EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

C. 10.1
7.3 Verpflichtet das Bundesrecht die Kantone zum Schutz bestimmter
Objekte, so erfolgt dieser Schutz somit entweder durch die Festsetzung von
Schutzzonen nach Art. 17 RPG oder durch andere, für die Erreichung des
Schutzzweckes geeignete Massnahmen des kantonalen Rechts. Der bundesrechtliche
Auftrag zum Schutz solcher Objekte ist demnach innerhalb
des vom Raumplanungsgesetz vorgezeichneten Planungsprozesses zu erfüllen.
Mit welchen Instrumenten sie ihm nachkommen, bleibt den Kantonen
überlassen (sinngemäss BGE 118 Ib 490, in dem es um den Schutz eines
Biotopes von regionaler Bedeutung im Sinne von Art. 18b NHG ging;
vgl. dazu auch den in URP 2000, S. 846, erwähnten Entscheid des Verwaltungsgerichtes
des Kantons Zürich). Selbst bei Objekten, deren Schutz das
Bundesrecht verlangt, müssen die Kantone diese Verpflichtung somit nicht
zwingend in einem Schutzzonenplan umsetzen. Umso weniger besteht eine
solche Pflicht zur Ausscheidung einer Schutzzone dann, wenn es sich um
ein Objekt handelt, welches nach kantonalem Recht geschützt werden soll.
Das Bundesgericht hat denn auch festgestellt, dass die Kantone beim
Schutz von Baudenkmälern von regionaler und lokaler Bedeutung frei
sind, die Schutzvorkehren im Einzelnen festzulegen (BGE 121 II 15).
7.4 Die Vorinstanz hat einen Schutzzonenplanentwurf ausgearbeitet und
diesen öffentlich aufgelegt. Ihrer Verpflichtung zum Erlass eines solchen
Nutzungsplanes will sie damit grundsätzlich nachkommen. Dieses Vorgehen
wird denn auch vom Beschwerdeführer I/1 im vorliegenden Fall gar
nicht in Frage gestellt. Hingegen macht der Beschwerdeführer I/1 geltend,
dass zusätzliche Objekte in den Schutzzonenplan aufgenommen und damit
in grundeigentümerverbindlicher Weise unter Schutz gestellt werden müssen.
Die Vorinstanz hat die vom Beschwerdeführer I/1 beantragte Aufnahme
dieser weiteren Objekte abgelehnt, weil nach ihrer Auffassung deren
Schutz heute bereits hinreichend sichergestellt ist. Dies ist nachstehend
näher zu prüfen.
8. Der Beschwerdeführer I/1 verlangt, dass die im kantonalen Inventar
der geschützten Bauten (KIGBO) aufgeführten Objekte in der Gemeinde
Schwyz auch in den Schutzzonenplan aufgenommen werden und dass auf
diese Objekte in der Schutzverordnung verwiesen wird.
8.1 Der Beschwerdeführer I/1 stützt dieses Begehren vermutlich auf
Art. 17 Abs. 1 lit. c RPG. Tatsächlich zählen die KIGBO-Objekte zu den
Kulturdenkmälern. Sie sind auch ein wesentlicher Bestandteil des Ortsbildes
von Schwyz. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers I/1 muss die
Gemeinde die KIGBO-Objekte aber nicht zwingend in den Schutzzonenplan
aufnehmen und in der Schutzverordnung erwähnen. Neben der Möglichkeit,
eine Schutzzone auszuscheiden, stehen der Gemeinde für den
Schutz solcher Objekte auch noch andere Massnahmen zur Verfügung
(Art. 17 Abs. 2 RPG), insbesondere auch die weiteren Mittel des Raumplanungsrechts.
Sie darf indes auf die Aufnahme in den Schutzzonenplan
nur dann verzichten, wenn diese anderen Massnahmen den Schutz tatsäch-
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