EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

C. 10.1
kaler Bedeutung, die Kompetenz, darüber zu entscheiden, welche Objekte
schützenswert sind und auf welche Weise dieser Schutz gewährleistet werden
soll.
6.2 Der Natur- und Heimatschutz ist ein Element der Raumplanung. Das
Bundesgesetz über die Raumplanung verlangt einerseits von Bund, Kantonen
und Gemeinden, dass diese mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere
die Bestrebungen, die natürlichen Lebensgrundlagen (Boden,
Luft, Wasser, Wald) und die Landschaft zu schützen, unterstützen (Art. 1
Abs. 2 lit. a RPG). Anderseits bezweckt das Raumplanungsgesetz, den Natur-
und Heimatschutz in den Prozess der Raumplanung zu integrieren, indem
es insbesondere die Ausscheidung von Schutzzonen vorsieht (Zufferey,
a.a.O., Kap. 2, Rz. 15 und 24).
7.1 Die Nutzungspläne unterscheiden vorab Bau-, Landwirtschafts- und
Schutzzonen (Art. 14 Abs. 2 RPG; § 17 Abs. 1 PBG). Art. 17 Abs. 1 RPG
nennt die Objekte, welche einer Schutzzone zugewiesen werden können.
Es sind dies Bäche, Flüsse, Seen und ihre Ufer (lit. a), besonders schöne sowie
naturkundlich oder kulturgeschichtlich wertvolle Landschaften (lit. b),
bedeutende Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler
(lit. c), aber auch Lebensräume für schutzwürdige Tiere und
Pflanzen (lit. d). Die Raumplanung setzt sich in Art. 17 RPG denn auch den
Schutz bedeutender Ortsbilder, geschichtlicher Stätten sowie der Naturund
Kulturdenkmäler zum Ziel (BGE 121 II 15).
7.2 Statt Schutzzonen festzulegen, kann das kantonale Recht andere geeignete
Massnahmen vorsehen (Art. 17 Abs. 2 RPG). Wirksamer Schutz
hängt somit nicht allein von Schutzzonen ab. Eine ganze Reihe anderer
rechtlicher Mittel kann – oft unter geringerem Aufwand – zum selben Ziel
führen. Art. 17 Abs. 2 RPG gibt den Kantonen den entsprechenden Spielraum.
Er befreit aber nicht von der Schutzverpflichtung. Was Art. 17
Abs. 1 RPG als schutzwürdig bezeichnet, verdient auch wirksamen Schutz,
weshalb die anderen Massnahmen nach kantonalem Recht auch geeignet
sein müssen (EJPD/BRP, Erläuterungen zum RPG, Bern 1980, N. 25 zu
Art. 17). Absatz 2 von Art. 17 RPG relativiert die Pflicht zur Ausscheidung
von Schutzzonen demzufolge insoweit, als nicht für sämtliche in Absatz 1
aufgezählten Objekte zwingend Schutzzonen ausgeschieden bzw. nicht alle
diese Objekte in einen Schutzzonenplan aufgenommen werden müssen.
Schutzzonen im Sinne von Art. 17 Abs. 1 RPG sind somit nur ein Mittel
zum Schutz der darin genannten Objekte. Art. 17 Abs. 2 RPG lässt indes
auch andere Mittel zu (Pierre Moor, Kommentar RPG, Art. 17, Rz. 36ff.
und 80ff.). Wie sie diese Objekte schützen wollen, ist den Kantonen freigestellt.
Sie sind somit nicht verpflichtet, für den Schutz solcher Objekte
Schutzzonen auszuscheiden oder diese in einem Schutzzonenplan aufzunehmen.
Folgerichtig wurde § 20 PBG deshalb als «Kannvorschrift» formuliert
und enthält keine Verpflichtung, für die darin genannten Objekte
Schutzzonen auszuscheiden.
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