EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

C. 10.1
10. Raumplanung
10.1 Erlass von Schutzzonenplan und Schutzverordnung
– Kompetenzen von Bund und Kantonen beim Natur- und Heimatschutz;
Rolle der Raumplanung bei deren Verwirklichung (Erw. 6).
– Bäche, Flüsse, Seen und ihre Ufer, besonders schöne sowie naturkundlich
und kulturgeschichtlich wertvolle Landschaften, bedeutende Ortsbilder,
geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler sowie Lebensräume
für schutzwürdige Tiere und Pflanzen können nicht allein durch
Erlass von Schutzzonen, sondern auch durch andere geeignete Massnahmen
geschützt werden (Erw. 7).
Die im kantonalen Inventar der geschützten Bauten und Objekte
(KIGBO) enthaltenen Objekte werden bereits anderweitig geschützt, so
dass die Aufnahme der darin verzeichneten Objekte in den Schutzzonenplan
nicht erforderlich ist (Erw. 8).
– Rechtliche Bedeutung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder
der Schweiz (ISOS): Dieses Inventar verlangt ebenfalls nicht zwingend
die Ausscheidung von Schutzzonen (Erw. 9).
– Bedeutung und Tragweite des Ortsbildinventars der Gemeinde Schwyz
(Erw. 10).
– Ob Einzelbäume, Baumgruppen und Alleen in den Schutzzonenplan aufzunehmen
sind, ist von den Gemeinden zu entscheiden (Erw. 11).
– Schutz von archäologischen Fundstellen, Wüstungen und dergleichen
durch die Gemeinden (Erw. 12).
Aus den Erwägungen
6.1 Für den Natur- und Heimatschutz sind die Kantone zuständig (Art.
78 Abs. 1 BV, Art. 24 sexies Abs. 1 aBV). Diese Bestimmung beinhaltet indes
keine verfassungsmässige Verpflichtung der Kantone zum Natur- und Heimatschutz
in genereller Art und Weise. Die Kantone sind bei der Ausübung
ihrer Zuständigkeit für den Natur- und Heimatschutz aber auch nicht vollständig
frei. Mit den in Art. 78 Abs. 2 bis 5 BV (Art. 24 sexies Abs. 2 bis 5 aBV)
umschriebenen Vorbehalten zu Gunsten des Bundesrechts wird die Kompetenz
der Kantone auf diesem Gebiet eingeschränkt (Jean-Baptiste Zufferey,
Kommentar NHG, 2. Kap., Rz. 39 und 40). Die Denkmalpflege obliegt
nach diesen verfassungsmässigen Bestimmungen und der eidgenössischen
Spezialgesetzgebung in weitem Masse, hinsichtlich der Baudenkmäler regionaler
und lokaler Bedeutung sogar ausschliesslich, den Kantonen. Diese
haben die für die Erhaltung solcher schutzwürdiger Objekte notwendigen
Rechtsgrundlagen zu schaffen und über die Unterschutzstellung im
Einzelfall zu befinden (BGE 121 II 15). Die Kantone haben somit in ihrem
Zuständigkeitsbereich, d.h. bei den Baudenkmälern von regionaler und lo-
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