EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

C. 2.5
3.3 Nach Lehre und Rechtsprechung vermag eine Zufahrt verkehrstechnisch
dann zu genügen, wenn sie übersichtlich ist und eine genügende Breite
aufweist. Zwei Fahrzeuge müssen gefahrlos kreuzen können. Strassen
ohne durchgehende Kreuzungsmöglichkeiten müssen mindestens auf
Sichtweite immer eine bautechnisch einwandfreie und rechtlich gesicherte
Ausweichstelle haben. Diese Lösung kommt jedoch nur bei übersichtlichen
Verkehrsverhältnissen mit einem bescheidenen Verkehrsaufkommen in
Betracht. Daneben muss – mit den den Verhältnissen entsprechenden
Schutzmassnahmen – genügend Raum für Fussgänger und Radfahrer vorhanden
sein, damit sich diese neben dem motorisierten Verkehr gefahrlos
fortbewegen können, wobei als Idealzustand bei grösseren Quartieren die
Schaffung von separaten Fuss- und Radwegen ins Auge zu fassen ist (EGV-
SZ 1993, Nr. 11, S. 30; EGV-SZ 1987, Nr. 9, S. 40; VGE 596/95 vom 7. September
1995, Erw. 2; VGE 1013/98 vom 22. Juli 1998; RRB 1217/2000 vom
16. August 2000).
4. (Rechtliche Sicherung der Erschliessung).
5. Auch die tatsächliche Erschliessung des Baugrundstücks KTN 4550 ist
nicht gegeben. Dies auf Grund folgender Überlegungen:
5.1 Das bereits erwähnte Gutachten, auf welches sich der Beschwerdeführer
abstützt, kommt – unter Hinweis auf gewisse Massnahmen – zu folgendem
Schluss: «Die heutige Grotzenmühlestrasse als nutzungsorientierte
Erschliessungsstrasse mit durchgehenden 4.00 Metern Strassenbreite genügt
auch mit dem zusätzlichen Verkehr bei einer Erstellung von 50 Wohneinheiten.»
Diesem Schluss kann nun aber, wie auch die Vorinstanz richtig feststellt,
nicht gefolgt werden. Das Gutachten geht als Grundlage von einem zusätzlichen
Verkehr von 50 Wohneinheiten aus. Dabei wird jedoch verkannt,
dass zusätzlich auch noch das rechtskräftig eingezonte Baugebiet «Obere
Allmeind» (W4) der Genossame Dorf-Binzen durch die Grotzenmühlestrasse
erschlossen und demnach mitzuberücksichtigen ist (...). Gemäss
konstanter Rechtsprechung ist nämlich bei der Beurteilung des Ausbaustandards
einer Strasse die ganze eingezonte Baulandfläche zu berücksichtigen,
die dereinst über diese Strasse erschlossen werden soll. Das heisst, es
ist von der zu erwartenden Gesamtbeanspruchung auszugehen (EGV-SZ
1989, Nr. 46, S. 133; VGE 1013/98 vom 22. Juli 1998, S. 8).
Das erwähnte Baugebiet, das der Gestaltungsplanpflicht unterliegt (GP
22), hat eine Fläche von 20 366 m 2 . Es können darauf zumindest noch 100
oder sogar mehr neue Wohneinheiten errichtet werden, was unbestritten
ist. Dazu kommen rund 50 (gemäss Vorinstanz sogar 74) mögliche Wohneinheiten
auf den unüberbauten bzw. zum Teil unüberbauten Grundstücken
KTN 4550, 5279 und 739, was total rund 150 zusätzlich mögliche
Wohneinheiten ergibt. Die Schlussfolgerung im Gutachten, wonach die Erschliessung
genüge, erfolgte mithin auf einer fehlerhaften Grundlage (nur
50 zusätzliche Wohneinheiten). Sie muss deshalb im vorliegenden Beschwerdeentscheid
unberücksichtigt bleiben.
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