EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

C. 2.1
8.3 Das ARA-Gebäude wie auch die geplante Anlage befinden sich
gemäss rechtskräftiger Verordnung über den Schutz der Moorlandschaften
von besonderer Schönheit und von nationaler Bedeutung vom 1. Mai 1996
(Moorlandschaftsverordnung, SR 451.35) im Perimeter der Moorlandschaft
Nr. 10, Breitried / Unteriberg. Moorbiotope von nationaler Bedeutung
sowie das kantonale Naturschutzgebiet Breitried/Schützenried sind
durch das Bauvorhaben dagegen nicht unmittelbar betroffen (...).
Moore und Moorlandschaften von besonderer Schönheit und gesamtschweizerischer
Bedeutung sind geschützt. Es dürfen darin weder Anlagen
gebaut noch Bodenveränderungen vorgenommen werden. Ausgenommen
sind Einrichtungen, die dem Schutz oder der bisherigen landwirtschaftlichen
Nutzung der Moore und Moorlandschaften dienen (Art. 78 Abs. 5
BV). Gemäss Art. 23d des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz
vom 1. Juli 1966 (NHG, SR 451) ist die Gestaltung und Nutzung der
Moorlandschaften zulässig, soweit sie der Erhaltung der für die Moorlandschaften
typischen Eigenheiten nicht widersprechen. Die Kantone sorgen
namentlich dafür, dass Bauten und Anlagen, die weder mit der Gestaltung
und Nutzung im Sinne von Art. 23d NHG in Zusammenhang stehen noch
der Biotoppflege oder der Aufrechterhaltung der typischen Besiedlung dienen,
nur ausgebaut oder neu errichtet werden, wenn sie nationale Bedeutung
haben, unmittelbar standortgebunden sind und den Schutzzielen nicht
widersprechen (Art. 5 Abs. 2 lit. d Moorlandschaftsverordnung).
Ziel des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 (FMG, SR 784.10) ist es
unter anderem, dass der Bevölkerung und der Wirtschaft vielfältige, preiswerte,
qualitativ hoch stehende sowie national und international konkurrenzfähige
Fernmeldedienste angeboten werden. Es soll insbesondere eine
zuverlässige und erschwingliche Grundversorgung mit Fernmeldediensten
für alle Bevölkerungskreise in allen Landesteilen gewährleistet werden
(Art. 1 FMG). Mithin ist davon auszugehen, dass auch die Mobilfunkkonzessionen
ein öffentliches, nationales Interesse an der Realisierung der damit
verbundenen Infrastruktur (z.B. Mobilfunkanlagen) begründen (vgl.
Walker, a.a.O., S. 6). Dass die vorgesehene Anlage unmittelbar standortgebunden
ist, wurde bereits unter Ziffer 7 oben festgestellt. Des Weitern hat
sie wegen der Integration in ein bestehendes Gebäude keine wesentliche
Veränderung und Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes der Moorlandschaft
Breitried / Unteriberg zur Folge. Auch die speziellen Ziele der erwähnten
Moorlandschaft, insbesondere die Ausbreitung von Hoch- und
Flachmooren, werden durch die Anlage nicht beeinträchtigt. Kommt dazu,
dass sich der Standort Rüti ohnehin ganz am Rande der Moorlandschaft
und zudem im Bereich einer Hauptstrasse befindet, und damit entsprechend
weniger empfindlich ist. Unter diesen konkreten Umständen sind die
Voraussetzungen gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. d Moorlandschaftsverordnung
gegeben, um die Mobilfunkanlage ausnahmsweise innerhalb einer Moorlandschaft
zu verwirklichen.
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