EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz
EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz
EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz
- Keine Tags gefunden...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
C. 2.1<br />
tung liegenden Beschwerdeführers verneint. Der Regierungsrat hat in einem<br />
neueren Entscheid die Rechtsmittelbefugnis eines Beschwerdeführers,<br />
der 90 m vom vorgesehenen Standort für eine Mobilfunkanlage wohnte,<br />
bejaht (RRB Nr. 406/2000 vom 21. März 2000). Demgegenüber wurde<br />
im <strong>Kanton</strong> Luzern im Jahre 1999 bei derselben Entfernung eine besondere<br />
Beziehungsnähe verneint (LGVE 1999 II, Nr. 24, S. 245). Sehr detailliert<br />
hat sich das Verwaltungsgericht des <strong>Kanton</strong>s Zürich mit der Legitimationsproblematik<br />
auseinander gesetzt. Es hat die Grenze der legitimationsbegründenden<br />
Betroffenheit bei rund 1% des jeweiligen Immissionsgrenzwertes<br />
bzw. zirka einem Zehntel des Anlagegrenzwertes angenommen, d.h.<br />
im betreffenden Fall bei einer elektrischen Feldstärke von rund 0.4 V/m für<br />
Anlagen im Frequenzbereich 900 MHz und rund 0.6 V/m für Anlagen im<br />
Frequenzbereich 1800 MHz (Entscheid des Verwaltungsgerichtes Zürich<br />
vom 29. September 2000, Internet: http://www.vgrzh.ch/rechtsprechung/one<br />
1.cfm, besucht am 25.04.<strong>2001</strong>). Bis zum Zeitpunkt dieses Entscheides hatte<br />
die Baurekurskommission des <strong>Kanton</strong>s Zürich die Grenze der Betroffenheit<br />
in einem Abstand von ca. 200 m von der Mobilfunkanlage gezogen, wobei<br />
diese Distanz offenbar der neuen Praxis des Verwaltungsgerichts weitgehend<br />
entspreche.<br />
2.4 In Anlehnung an die Zürcher Praxis ist als Richtschnur für die Begründung<br />
der Einsprache- bzw. Rechtsmittelbefugnis eine Distanz bis maximal<br />
200 m von Orten mit empfindlicher Nutzung bis zur Mobilfunkanlage<br />
anzunehmen. Angesichts der unterschiedlichen Immissionslagen, die<br />
sich aus Standort und Senderichtung einer Anlage ergeben (Berücksichtigung<br />
der Hauptstrahlungsrichtung, von dazwischen liegenden Bauten und<br />
Anlagen mit dämpfender Wirkung usw.) ist es jedoch sachgerecht, in Zweifelsfällen<br />
oder bei ausdrücklicher Bestreitung der Einsprache- oder Rechtsmittelbefugnis<br />
auf die oberwähnte Grenze von 1% des betreffenden Immissionsgrenzwertes<br />
bzw. von einem Zehntel des betreffenden Anlagegrenzwertes<br />
abzustellen. Dies insbesondere dann, wenn in einem Verfahren<br />
ausschliesslich die Schutzbestimmungen vor nichtionisierender<br />
Strahlung angerufen werden (vgl. Urs Walker, Baubewilligung für Mobilfunkantennen;<br />
bundesrechtliche Grundlagen und ausgewählte Fragen, in<br />
BR 1/2000, S. 9). Mit dem Abstellen auf die genannten Bruchteile des Immissions-<br />
und Anlagegrenzwertes wird zudem der Tatsache Rechnung getragen,<br />
dass einerseits noch keine gesicherten Erkenntnisse über gesundheitliche<br />
Risiken von negativen nicht-thermischen Wirkungen der Strahlung<br />
vorliegen, andererseits aber bereits heute eine grossräumige<br />
Hintergrundbelastung von Strahlen aus dem Hochfrequenzbereich (Radiound<br />
Fernsehsender, Mobiltelefone, Polizei-, Betriebs-, Militär- und Flugfunk,<br />
Radar usw.) mit einer elektrischen Feldstärke von etwa 0.2 V/m vorhanden<br />
ist (vgl. Pr <strong>2001</strong>, Nr. 45, S. 266f.).<br />
2.5 Im konkreten Fall handelt es sich um eine Sendeanlage für Mobilfunk<br />
im Bereich 1800 MHz. Der Immissionsgrenzwert für eine solche Anlage be-<br />
163