EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 12.1
vorliegend der Fall war. Die Frage, welche berufliche Erfahrung und Qualifikation
ein medizinischer Gutachter aufweisen muss, kann im Übrigen
nicht generell beantwortet werden; sie hängt wesentlich von der Komplexität
und dem Grad der Exploration des medizinischen Sachverhalts ab.
Verkehrsmedizinische Gutachten werden durch das IRM-Zürich in grosser
Zahl erstellt, und die Ärzte und Ärztinnen der verkehrsmedizinischen
Abteilung des IRM beschäftigen sich fast ausschliesslich mit dieser Thematik,
sodass auch jüngere Ärzte sich rasch und konzentriert Erfahrung
auf diesem Spezialgebiet erwerben können.
Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Person infolge ihres problematischen
Umgangs mit Alkohol ein höheres Risiko für die Verkehrsteilnehmenden
ist als andere, kommt der Vorgeschichte des Probanden
(Anamnese) grosse Bedeutung zu. Dies ergibt sich auch aus der Bundesgerichtspraxis
(Abklärung der Trinkgewohnheiten, vgl. BGE 104 Ib 48).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes wird im Sozialversicherungsbereich
generell grosser Wert auf die Frage gelegt, ob er in
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist (BGE 125 V
352, Erw. 3a mit Hinweis; BGE v. 12.11.2001, Erw. 1, S. 3). Auch von daher
ist die Anamnese bei der Beurteilung ob ein Ausschlussgrund nach
Art. 14 Abs. 2b, c bzw. Art. 17 Abs. 1 bis SVG vorliegt, von grosser Bedeutung
(VGE 886/01 vom 29. November 2001, Erw. 4h, bb).
Bei der Würdigung eines Gutachtens ist vorerst der generelle Grundsatz
gemäss § 25 VRP zu beachten, wonach das Verwaltungsgericht die
Beweise nach pflichtgemässem Ermessen würdigt. Das Gericht hat das
Gutachten insbesondere mit dem Resultat der Beweisführung zu vergleichen
und kann auch seine eigene Fachkenntnis einfliessen lassen. In Fachfragen
darf das Gericht seine eigene Meinung jedoch nicht ohne triftige
Gründe an die Stelle derjenigen der Expertin setzen, verlangt doch das
Prozessrecht die Begutachtung gerade dort, wo es zur Beweiserhebung
besonderer Kenntnisse bedarf, über die weder das Gericht noch einzelne
seiner Mitglieder verfügen (§ 143 ZPO). Von Folgerungen der Sachverständigen
darf daher nur abgewichen werden, wenn gewichtige, zuverlässig
begründete Tatsachen oder Indizien die Überzeugungskraft des Gutachtens
ernsthaft erschüttern (Leuch/Marbach/Kellerhals, Die Zivilprozessordnung
für den Kanton Bern, 4. A., N 2.a zu Art. 270). Der vorliegende
IRM-Bericht erfüllt in formeller (strafrechtlicher) Hinsicht die
Kriterien eines Gutachtens zwar nicht, in materieller Hinsicht hingegen
schon (zur Abgrenzung des Gutachtens vom ärztlichen Bericht in formeller
und materieller Hinsicht vgl. Meyer-Blaser, a.a.O., S. 20ff.).
4.a) Aufgrund der Vorgeschichte und der im IRM-Bericht vom
10.7.2001 bzw. 26.7.2000 wiedergegebenen Zusammentragung der Fachmeinungen
ergibt sich:
– Die Beschwerdeführerin ist vorbelastet mit drei FiaZ-Ereignissen in
den Jahren 1984, 1987 und 1996, wobei die hohen Blutalkoholkon-
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