EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz
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B. 11.2<br />
chendes Angebot vorliegt, mitberücksichtigt werden. Andernfalls läge es<br />
an den Offerenten zu bestimmen, welches Aussehen öffentlichen Bauten<br />
zukommt, worauf die Vorinstanz zu Recht hinweist. Werden beispielsweise<br />
Wandbekleidungen in Textil ausgeschrieben, so kann von den Offerenten<br />
der Bestellerin sicherlich kein simpler Anstrich aufgezwungen werden,<br />
nur weil diese Oberflächenausstattung billiger käme.<br />
Die Vorinstanz musste in Berücksichtigung sämtlicher oberwähnter<br />
Umstände nicht von einer die vorgegebenen Mindestanforderungen erfüllenden<br />
und submissionsrechtlich zulässigen Unternehmervariante ausgehen.<br />
Es ist deshalb – auch in Berücksichtigung des ihr bei der Auslegung<br />
von unbestimmten Rechtsbegriffen zukommenden Entscheidungsspielraums,<br />
welcher vom Verwaltungsgericht praxisgemäss zurückhaltend<br />
überprüft wird – nicht zu beanstanden, dass sie die von der Beschwerdeführerin<br />
unterbreitete Variante vom Wettbewerb ausgeschlossen hat.<br />
(VGE 1021/01 vom 28. September <strong>2001</strong>).<br />
11.2 Arbeitsvergebung<br />
– Zusatzrabatt.<br />
– Unzulässig, wenn suspensiv-bedingt, d.h. für den Fall eines weiteren Zuschlages<br />
für eine andere, separat ausgeschriebene Arbeit in Aussicht gestellt.<br />
Aus den Erwägungen:<br />
1. Der <strong>Kanton</strong> <strong>Schwyz</strong> hat sich bei der Anpassung an übergeordnetes<br />
Submissionsrecht einstweilen für ein «zweigleisiges Vorgehen» entschieden.<br />
Bei der Einleitung des Verfahrens ist zu entscheiden, ob das Gatt-<br />
Übereinkommen zur Anwendung gelangt oder nicht. Im ersten Fall<br />
kommt das Konkordatsrecht (IVöB) zum Tragen, ansonsten das bisherige<br />
kantonale Submissionsrecht (<strong>EGV</strong>-<strong>SZ</strong> 1999, Nr. 17, lit. g, S. 57). Das Baudepartement<br />
hat die hier angefochtene Arbeitsvergabe gestützt auf die interkantonale<br />
Vereinbarung für das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB,<br />
SR<strong>SZ</strong> 430.120) ausgeschrieben (ABl-<strong>SZ</strong> 2000, S. 1491ff.).<br />
2. Umstritten ist, ob die Vorinstanz den von der Beschwerdegegnerin<br />
offerierten Zusatzrabatt von 5% für den Fall, dass sie die inneren Malerarbeiten<br />
ebenfalls zugeschlagen erhält, akzeptieren durfte, womit das Angebot<br />
der Beschwerdegegnerin anstelle desjenigen der Beschwerdeführerin<br />
zum Preisgünstigsten vorrückte. Die Beschwerdegegnerin begründete<br />
ihren Zusatzrabatt mit dem Umstand, dass verschiedene Arbeiten Hand<br />
in Hand gehen würden (z.B. Decke–Wand, Holzwerk–Wand, Fenster–<br />
Wand; Vi-act. 5).<br />
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