EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 11.2
chendes Angebot vorliegt, mitberücksichtigt werden. Andernfalls läge es
an den Offerenten zu bestimmen, welches Aussehen öffentlichen Bauten
zukommt, worauf die Vorinstanz zu Recht hinweist. Werden beispielsweise
Wandbekleidungen in Textil ausgeschrieben, so kann von den Offerenten
der Bestellerin sicherlich kein simpler Anstrich aufgezwungen werden,
nur weil diese Oberflächenausstattung billiger käme.
Die Vorinstanz musste in Berücksichtigung sämtlicher oberwähnter
Umstände nicht von einer die vorgegebenen Mindestanforderungen erfüllenden
und submissionsrechtlich zulässigen Unternehmervariante ausgehen.
Es ist deshalb – auch in Berücksichtigung des ihr bei der Auslegung
von unbestimmten Rechtsbegriffen zukommenden Entscheidungsspielraums,
welcher vom Verwaltungsgericht praxisgemäss zurückhaltend
überprüft wird – nicht zu beanstanden, dass sie die von der Beschwerdeführerin
unterbreitete Variante vom Wettbewerb ausgeschlossen hat.
(VGE 1021/01 vom 28. September 2001).
11.2 Arbeitsvergebung
– Zusatzrabatt.
– Unzulässig, wenn suspensiv-bedingt, d.h. für den Fall eines weiteren Zuschlages
für eine andere, separat ausgeschriebene Arbeit in Aussicht gestellt.
Aus den Erwägungen:
1. Der Kanton Schwyz hat sich bei der Anpassung an übergeordnetes
Submissionsrecht einstweilen für ein «zweigleisiges Vorgehen» entschieden.
Bei der Einleitung des Verfahrens ist zu entscheiden, ob das Gatt-
Übereinkommen zur Anwendung gelangt oder nicht. Im ersten Fall
kommt das Konkordatsrecht (IVöB) zum Tragen, ansonsten das bisherige
kantonale Submissionsrecht (EGV-SZ 1999, Nr. 17, lit. g, S. 57). Das Baudepartement
hat die hier angefochtene Arbeitsvergabe gestützt auf die interkantonale
Vereinbarung für das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB,
SRSZ 430.120) ausgeschrieben (ABl-SZ 2000, S. 1491ff.).
2. Umstritten ist, ob die Vorinstanz den von der Beschwerdegegnerin
offerierten Zusatzrabatt von 5% für den Fall, dass sie die inneren Malerarbeiten
ebenfalls zugeschlagen erhält, akzeptieren durfte, womit das Angebot
der Beschwerdegegnerin anstelle desjenigen der Beschwerdeführerin
zum Preisgünstigsten vorrückte. Die Beschwerdegegnerin begründete
ihren Zusatzrabatt mit dem Umstand, dass verschiedene Arbeiten Hand
in Hand gehen würden (z.B. Decke–Wand, Holzwerk–Wand, Fenster–
Wand; Vi-act. 5).
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