EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 8.5
nicht geltend gemachte Inventarisierung im ISOS (Schwyz, G2, Hinterdorf)
im vorliegenden Zusammenhang unbeachtlich ist.
g) Aus all diesen Gründen bleibt es dabei, dass im vorinstanzlichen Beschluss
(welcher die Bewilligung zur Beseitigung am heutigen Standort
mit der Auflage eines wissenschaftlich begleiteten Abbaues des mittelalterlichen
Kernbaus und der Überlassung des wieder verwendbaren Materials
an den Kanton sowie die Zustimmung zu einem Wiederaufbau des
Kernbaus auf der Ital-Reding-Hofstatt beinhaltet) keine Erfüllung einer
Bundesaufgabe (im Sinne von Art. 2 NHG) zu erblicken ist, weshalb dieser
RRB dem Beschwerderecht der gesamtschweizerischen Organisationen
nach Art. 12 NHG nicht unterliegt. Zusammenfassend ist – soweit überhaupt
ein Anfechtungsobjekt vorliegt (vgl. dazu oben, Erw. 4a) – auf die
vorliegende Beschwerde mangels Beschwerdebefugnis nicht einzutreten.
(VGE 1007/01 vom 29. Mai 2001).
Gegen diesen Verwaltungsgerichtsentscheid erhob der Schweizer Heimatschutz
beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde (1A.115/2001)
und staatsrechtliche Beschwerde (1P.441/2001). Das Bundesgericht trat
mit Urteil vom 8. Oktober 2001 auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht
ein. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies es u.a. mit folgender Begründung
ab:
Aus den Erwägungen:
2. Gemäss Art. 12 Abs. 1 NHG steht gesamtschweizerischen Organisationen,
die sich dem Naturschutz, dem Heimatschutz, der Denkmalpflege
oder verwandten, rein ideellen Zielen widmen und mindestens seit zehn
Jahren bestehen, das Beschwerderecht zu, soweit gegen kantonale Verfügungen
oder gegen Verfügungen von Bundesbehörden letztinstanzlich die
Beschwerde an den Bundesrat oder die Verwaltungsgerichtsbeschwerde
an das Bundesgericht zulässig ist. Der SHS gehört unstreitig zu den gesamtschweizerischen
Organisationen im Sinne dieser Bestimmung (vgl.
Art. 1 i.V.m. Anhang Ziff. 5 der Verordnung vom 27. Juni 1990 über die
Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und
Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen [VBO; SR
814.076]); fraglich ist jedoch, ob es sich beim Beschluss des Regierungsrates
um einen gemäss Art. 12 NHG anfechtbaren Entscheid handelt. Voraussetzung
hierfür wäre, dass er in der Sache letztinstanzlich der Verwaltungsgerichtsbeschwerde
ans Bundesgericht unterliegt. Das ist im Folgenden
zu prüfen.
a) Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist zulässig gegen kantonal letztinstanzliche
Verfügungen, die sich (auch) auf öffentliches Recht des Bundes
stützen oder hätten stützen sollen (Art. 5 VwVG in Verbindung mit
Art. 97 und Art. 98 lit. g OG), sofern keiner der in Art. 99ff. OG oder in
der Spezialgesetzgebung vorgesehenen Ausschlussgründe greift.
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