EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 8.5
Broschüre: Bundesinventar, Die Bedeutung der Natur- und Landschaftsschutzinventare
des Bundes und ihre Umsetzung in der Raumplanung,
Bern 2000, S. 66–68).
Demgegenüber hat das Bundesgericht im zitierten Entscheid, in welchem
es um die Plangenehmigung eines Strassenprojektes ging und der dabei
vorgesehene Abbruch einer alten Brücke (Pont de Fégire) umstritten war,
u.a. ausgeführt, das NHG schreibe den Kantonen nicht vor, dass sie
Denkmäler (Pont de Fégire) schützen müssten. Die anwendbaren Vorschriften
würden sich allein nach kantonalem Recht bestimmen (vgl.
Art. 24 sexies Abs. 1 aBV bzw. Art. 78 Abs. 1 BV). In jenem Fall lehnte es
das Bundesgericht ab, hinsichtlich des umstrittenen Abbruchs (einer
Brücke) von der Erfüllung einer Bundesaufgabe auszugehen und auf die
Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Schweizer Heimatschutzes einzutreten
(vgl. BGE 120 Ib, S. 27ff.).
In einem weiteren Entscheid hat das Bundesgericht im Zusammenhang
mit der verfassungsmässigen Abgrenzung der Kompetenzen der Kantone
und des Bundes in Denkmalfragen u.a. ausgeführt:
«(...) Demnach beschränkt sich, wie die Artikel 15 und 16 des Natur- und Heimatschutzgesetzes
vom 1. Juli 1966 (...) wiederholen, die denkmalpflegerische Kompetenz
des Bundes neben der finanziellen Unterstützung der Kantone darauf, Objekte von nationaler
Bedeutung auf dem Vertrags- oder Enteignungswege oder durch vorübergehende
andere Massnahmen unter Schutz zu stellen. (...)
Die Denkmalpflege obliegt mithin nach der eidgenössischen Spezialgesetzgebung in
weitem Masse, hinsichtlich der Baudenkmäler regionaler und lokaler Bedeutung sogar
ausschliesslich den Kantonen. (...)»
(vgl. BGE 121 II 15)
Analog betont auch Th. Fleiner-Gerster im Kommentar zur Bundesverfassung
der Schweizerischen Eidgenossenschaft das Primat kantonaler
Kompetenzen innerhalb des ganzen Natur- und Heimatschutzes (vgl. Th.
Fleiner-Gerster, a.a.O., Rz. 9ff. zu Art. 24 sexies aBV, v.a. auch Rz. 24, wonach
im Bereich Natur- und Heimatschutz die Instrumente des Bundes
nur mit grosser Zurückhaltung eingesetzt werden sollen und die kantonalrechtlichen
Instrumente den Vorrang haben).
Im Übrigen ist noch darauf hinzuweisen, dass nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung die Bewilligung von Bauten und Anlagen sich
selbst dann auf kantonales Recht abstützt, wenn dabei Inventargebiete
gemäss Art. 5 oder 6 NHG berührt werden (vgl. BGE 120 Ib 27,
Erw. 2c/cc und dd, S. 32f.; BGE 1A.192/2000 und 1P.344/2000 vom
20. Februar 2001 i.Sa. W., Erw. 5b; vgl. auch VLP-Schriftenfolge Nr. 71,
Bundesinventare, a.a.O., S. 69, wonach die Erteilung einer gewöhnlichen
Baubewilligung nicht zur Erfüllung einer Bundesaufgabe im Sinne von
Art. 2 NHG gehört, vgl. dazu auch: URP 1998, S. 547), weshalb auch die
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