EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz

B. 8.5
2. Die Entlassung erfolgt unter der Auflage eines wissenschaftlich begleiteten Abbaus
des mittelalterlichen Kernbaus und der Überlassung des wieder verwendbaren Materials
an den Kanton Schwyz.
3. Für die Kosten des Abbaus wird ein Kredit von Fr. 59 846.– aus Lotteriemitteln bewilligt.
4. Dem Wiederaufbau des Kernbaus auf der Ital-Reding-Hofstatt wird zugestimmt.
Das Justizdepartement wird beauftragt, einen Kostenvoranschlag ausarbeiten zu lassen
und dem Regierungsrat die Bewilligung des erforderlichen Kredits zu beantragen.
5. Der wieder aufgebaute Kernbau wird in den bestehenden nationalen und kantonalen
Schutz der Ital-Reding-Hofstatt integriert.
6. Gegen diesen Beschluss kann innert 20 Tagen beim Verwaltungsgericht des Kantons
Schwyz Beschwerde erhoben werden.»
Gegen diesen Beschluss reichte der Schweizer Heimatschutz mit Eingabe
vom 4. April 2001 Beschwerde beim Verwaltungsgericht Schwyz ein mit
folgenden Begehren:
«1. Der Beschluss des Regierungsrates sei aufzuheben.
2. Das Haus Nideröst (Haus im Tschalun) sei im KIGBO zu belassen.
3. Das Haus Nideröst (Haus im Tschalun) sei unverzüglich durch die Anordnung vorsorglicher
Massnahmen auf Kosten des Kantons Schwyz vor einem weiteren Zerfall
zu bewahren.»
Das Verwaltungsgericht trat auf die Beschwerde mit folgender Begründung
nicht ein:
Aus den Erwägungen:
2.a) Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich
nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die
zuständige Behörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfügung –
Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise
weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand (vgl. VGE 600/93 vom
29. Sept. 1993, Erw. 1b mit Hinweis). Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand
und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn
und insoweit keine Verfügung ergangen ist (vgl. BGE 119 Ib 36 Erw. 1b
mit weiteren Hinweisen).
Anfechtbar sind grundsätzlich Verfügungen gemäss § 6 VRP, also hoheitliche,
individuelle und einseitige Anordnungen einer Behörde, mit
welchen u.a. Rechte und Pflichten bestimmter Personen begründet, abgeändert
oder aufgehoben werden (vgl. § 6 lit. a VRP), oder das Bestehen,
Nichtbestehen oder der Inhalt von Rechten und Pflichten festgestellt
wird (§ 6 lit. b VRP).
b) Soweit mit der vorliegenden Beschwerde Dispositiv-Ziffer 1 des
RRB’s Nr. 349/2001 vom 13. März 2001 angefochten wird bzw. ausschliesslich
die Entlassung des betreffenden Hauses aus dem kantonalen Inventar
geschützter und schützenswerter Bauten bemängelt wird, kann darauf
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