EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz
EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz
EGV-SZ 2001 - Kanton Schwyz
- Keine Tags gefunden...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
B. 8.4<br />
bruch dieses Objektes ein. Mit Beschluss vom 13. März <strong>2001</strong> hat der Regierungsrat<br />
das Haus Nideröst aus dem kantonalen Schutzinventar unter<br />
der Auflage eines wissenschaftlich begleiteten Abbaus des mittelalterlichen<br />
Kernbaus und der Überlassung des wieder verwendbaren Materials<br />
an den <strong>Kanton</strong> <strong>Schwyz</strong> entlassen. Gegen diesen Beschluss erhob der<br />
Schweizer Heimatschutz Beschwerde beim Verwaltungsgericht <strong>Schwyz</strong><br />
(siehe auch <strong>EGV</strong>-<strong>SZ</strong> <strong>2001</strong>, Nr. 8.5). Er beantragte unter anderem, das<br />
Haus Nideröst sei unverzüglich durch die Anordnung vorsorglicher Massnahmen<br />
auf Kosten des <strong>Kanton</strong>s <strong>Schwyz</strong> vor einem weiteren Zerfall zu<br />
bewahren. Der instruierende Richter teilte darauf den Parteien mit, der<br />
Beschwerde komme ex lege aufschiebende Wirkung zu (§ 42 Abs. 1<br />
VRP). Es sei den Parteien demzufolge untersagt, beim Streitgegenstand<br />
(Haus Nideröst, KIGBO 01.129) Veränderungen vorzunehmen, die eine<br />
integrale Erhaltung am bisherigen Standort beeinträchtigten. Nach durchgeführtem<br />
Vernehmlassungsverfahren wies er den Antrag auf vorsorgliche<br />
Massnahmen mit folgender Begründung ab:<br />
Aus den Erwägungen:<br />
1.a) Der Beschwerdeführer verlangt, dass das Haus Nideröst unverzüglich<br />
durch die Anordnung vorsorglicher Massnahmen auf Kosten des <strong>Kanton</strong>s<br />
<strong>Schwyz</strong> vor einem weiteren Zerfall zu bewahren sei. Er versteht darunter<br />
insbesondere die Instandstellung des Ziegeldaches, damit kein<br />
Regenwasser mehr eindringen könne, und die Verschliessung der Fensteröffnungen.<br />
Über die gesetzliche Grundlage für ein solches Vorgehen<br />
schweigt sich der Beschwerdeführer aus.<br />
Zum Antrag auf vorsorgliche Massnahmen nehmen weder das Justizdepartement<br />
noch der Grundeigentümer noch der Gemeinderat <strong>Schwyz</strong><br />
in ihren Vernehmlassungen explizit Stellung.<br />
(...)<br />
c) Es ist mithin zu prüfen, ob über die aufschiebende Wirkung hinausreichend<br />
(vgl. oben Ingress lit. C) vom <strong>Kanton</strong> bzw. vom Grundeigentümer<br />
konkrete Handlungen zum Schutze des Inventarobjektes verlangt<br />
werden können.<br />
aa) Vorsorgliche Massnahmen bezwecken einen umfassenden und effektiven<br />
Rechtsschutz. Es sollen während der Dauer des Verfahrens keine<br />
vollendeten Tatsachen geschaffen werden, welche den angestrebten<br />
Rechtsschutz illusorisch machen. Vorsorgliche Massnahmen können jederzeit<br />
abgeändert oder in Wiedererwägung gezogen werden, insbesondere,<br />
wenn sich die Umstände massgeblich geändert haben. Die Abänderbarkeit<br />
gilt auch hinsichtlich abgelehnter vorsorglicher Massnahmen<br />
(Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege<br />
im <strong>Kanton</strong> Bern, N 23f. zu Art. 27; Kölz/Bosshart/Röhl,<br />
Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des <strong>Kanton</strong>s Zürich,<br />
N 29 zu § 6). Vorsorgliche Massnahmen können jedoch nur zum Schutz<br />
von Interessen angeordnet werden, die innerhalb des Streitgegenstandes<br />
108