(3,61 MB) - .PDF - Palting
(3,61 MB) - .PDF - Palting
(3,61 MB) - .PDF - Palting
- Keine Tags gefunden...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Aus dem Gemeinderat<br />
In der Gemeinderatssitzung am 19.09.2011 wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:<br />
1. Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes und<br />
ÖEK, Vorstellung durch Dl Krebs - Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat das örtliche Entwicklungskonzept<br />
2.0 sowie den Flächenwidmungsplan 4.0 in der vorliegenden<br />
Form einstimmig beschlossen.<br />
2. Prüfbericht über die angesagte Prüfung des örtlichen<br />
Prüfungsausschusses am 25.07.2011<br />
Der Gemeinderat hat den vorliegenden Prüfbericht<br />
des örtlichen Prüfungsausschusses vom 25.07.2011 einstimmig<br />
zur Kenntnis genommen.<br />
3. Auflösung einer Rücklage aus Annuitätenzuschüssen<br />
2010, Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen die im<br />
Jahr 2010 gebildete Rücklage über € 35.139,86 aus<br />
Annuitätenüberschüssen im Jahr 2011 wieder aufzulösen,<br />
bzw. für eine Sonderdarlehenstilgung im Kanalbau<br />
zu verwenden.<br />
5. Ankauf von Spielgeräten für Kindergarten, Ballfangnetzes,<br />
eines Seitenmulchers aus den Erlösen der<br />
380-KV-Leitung, - Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat der Gemeinde <strong>Palting</strong> hat einstimmig<br />
den Ankauf eines Ballfangnetzes für den Sportplatz,<br />
eines Seitenmulchers sowie von Spielgeräten für<br />
den Kindergarten beschlossen.<br />
6. Hundeabgabenordnung, Abänderung - Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat einstimmig die neue Hundeabgabenordnung,<br />
mit einer Hundeabgabe in Höhe von €<br />
20,00 pro Hund einstimmig beschlossen.<br />
7. Abänderung der Kinderbetreuungseinrichtungsordnung<br />
- Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat der Gemeinde <strong>Palting</strong> hat die neue<br />
Kinderbetreuungseinrichtungsordnung einstimmig beschlossen.<br />
4. Musikum Mattsee, Adaption eines multifunktionalen<br />
Unterrichtsraums im ehemaligen Lagerhaus Obertrum,<br />
Mitfinanzierung - Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat einstimmig die Mitfinanzierung<br />
bei der Adaption eines multifunktionalen Unterrichtsraums<br />
im ehemaligen Lagerhaus Obertrum beschlossen.<br />
8. Richtlinien für Schneeräumung und Streuung -<br />
Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass die<br />
vom BM für Verkehr, der ASFINAG und den Landesbaudirektionen<br />
der Bundesländer ausgearbeiteten<br />
Richtlinien für Schneeräumung und Streuung (RVS<br />
12.04.12) auch für die Gemeinde <strong>Palting</strong> angewendet<br />
werden.<br />
In der Gemeinderatssitzung am 12.12.2011 wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:<br />
1. Prüfbericht über die angesagte Prüfung des örtlichen<br />
Prüfungsausschusses am 07.10.2011<br />
7. Voranschlag für das Finanzjahr 2012 und MFP 2012-<br />
2015, Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat den vorliegenden Prüfbericht<br />
des örtlichen Prüfungsausschusses vom 07.10.2011 einstimmig<br />
zur Kenntnis genommen.<br />
Der Gemeinderat hat den Voranschlag für das Finanzjahr<br />
2012 samt Dienstpostenplan und den mittelfristigen<br />
Finanzplan der Jahre 2012-2015 beschlossen.<br />
2. Prüfbericht über die angesagte Prüfung des örtlichen<br />
Prüfungsausschusses am 05.12.2011<br />
Der Gemeinderat hat den vorliegenden Prüfbericht<br />
des örtlichen Prüfungsausschusses vom 05.12.2011 einstimmig<br />
zur Kenntnis genommen.<br />
3. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2011,<br />
Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat den vorliegenden Nachtragsvoranschlag<br />
für das Finanzjahr 2011 einstimmig beschlossen.<br />
4. Abänderung der Wassergebührenordnung vom 13.<br />
Dezember 2010 – Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat die Abänderung der Wassergebührenordnung<br />
vom 13.12.2010 beschlossen<br />
5. Abänderung der Kanalgebührenordnung vom 13.<br />
Dezember 2010 – Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat die Abänderung der Kanalgebührenordnung<br />
vom 13.12.2010 beschlossen<br />
6. Steuerhebesätze für das Finanzjahr 2012, Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat die Steuerhebesätze für das<br />
Finanzjahr 2012 einstimmig beschlossen.<br />
8. Musikverein <strong>Palting</strong>, Ansuchen um Gewährung<br />
eines Zuschusses für das Finanzjahr 2011<br />
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dem<br />
Musikverein <strong>Palting</strong> einen Zuschuss von € 800 für das<br />
Jahr 2011 zu gewähren.<br />
9. Sportverein <strong>Palting</strong>, Ansuchen um Gewährung<br />
eines Zuschusses für das Finanzjahr 2011<br />
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dem<br />
Musikverein <strong>Palting</strong> einen Zuschuss von € 800 für das<br />
Jahr 2011 zu gewähren.<br />
10. Aufnahme eines Kassenkredites gemäß Gemeindevoranschlag<br />
2012<br />
Der Gemeinderat hat einstimmig die Aufnahme eines<br />
Kassenkredites in Höhe von € 240.400,00 mit einem<br />
Fixzinssatz von 2,75 % bei der Raiffeisenbank <strong>Palting</strong> für<br />
das Finanzjahr 2012 beschlossen.<br />
11. Flächenwidmungsplan Nr. 3, Änderung Nr. 21,<br />
Friedrich und Elisabeth Lechner, Rutzing 1 – Beschlussfassung<br />
Der Gemeinderat hat einstimmig die geplante Umwidmung<br />
von Teilflächen der Parz. 991/2 und 994, KG<br />
Mundenham im Ausmaß von ca. 500 m², von derzeit<br />
Grünland in eine Sonderausweisung „Hackschnitzelanlage“<br />
beschlossen.<br />
<strong>Palting</strong>er Nachrichten Seite 3
Change language