EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz

A. 6.5
lichen Feststellungsklage ist das beschleunigte Verfahren als Unterart des
ordentlichen Verfahrens aufzufassen. Der Prozess nach Art. 85a SchKG ist
im ordentlichen Verfahren zu führen, wird aber wegen der Situierung der
Klage im Betreibungsrecht im beschleunigten Verfahren durchgeführt
(Brönnimann, Zur Klage nach Art. 85a SchKG, AJP 11/1996 S. 1396; Art.
85a Abs. 4 SchKG), das heisst in einem ordentlichen Verfahren mit verkürzten
Fristen, aber ohne Beschränkung der Beweismittel und der Kognition des
Richters (SchKG-Bodmer, Art. 85a Rz 27). Nach Eingang der Feststellungsklage
hört der Richter die Parteien an und würdigt die Beweismittel.
Erscheint ihm die Klage als sehr wahrscheinlich begründet, so stellt er die
Betreibung auf Konkurs im Sinne einer vorsorglichen Massnahme nach der
Zustellung der Konkursandrohung ein (Art. 85a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG;
SchKG-Bodmer, Art. 85a Rz 19).
Aufgrund des allgemeinen Verweises in der Schwyzer Zivilprozessordnung,
der Natur der betreibungsrechtlichen Feststellungsklage sowie und des
Umstandes, dass sich das beschleunigte Verfahren nicht von den rechtsstaatlichen
Gegebenheiten des ordentlichen Verfahrens (allgemeine Verfahrensgrundsätze,
Beweisverfahren, Rechtsmittel) unterscheidet (Frank/Sträuli/
Messmer, Kommentar zur ZPO-ZH, Zürich 1997, vor § 204 ff. Rz 8), ist das
beschleunigte Verfahren als Unterart des ordentlichen Verfahrens aufzufassen.
Deshalb ist gegen den Zwischenentscheid des Einzelrichters vom 25.
April 2003, womit er das Begehren um vorsorgliche Einstellung der Betreibung
abgewiesen hat, gestützt auf § 203 Ziff. 4 ZPO der Rekurs entgegen der
Auffassung des Rekursgegners zulässig.
b) Würde man den Entscheid über die vorläufige Einstellung der Betreibung
im Sinne von Art. 85a Abs. 2 SchKG als summarischer Natur betrachten
(vgl. hierzu EGV 2000 Nr. 35 betr. vorsorgliche Massnahmen im Ehescheidungsverfahren),
da es um den Nachweis geht, dass die Klage sehr
wahrscheinlich begründet sei, handelte es sich um eine Erledigungsverfügung
in einer Sache, die der Richter von Gesetzes wegen, ohne entsprechenden
Antrag des Betriebenen separat (SchKG-Bodmer, Art. 85a Rz 19) zu prüfen
hätte. Rekurs wäre bei dieser Betrachtungsweise dann aber gestützt auf
§ 204 Abs. 1 ZPO zulässig. ...
(Beschluss vom 22. Juli 2003; KG 175/03 RK 2).
6.5 Klage auf Aufhebung der Betreibung nach Art. 85a SchKG
– Zulässigkeit der Verrechnungseinrede.
Aus dem Sachverhalt:
Die Parteien haben vor dem Vermittler einen Vergleich abgeschlossen, in
welchem der Kläger eine vom Beklagten in Betreibung gesetzte Geldforde-
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