EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz

A. 2.1
Zwar bildet nach Auffassung des Kommentators Hegnauer das Fehlen
zureichender Veranlassung zu Zweifeln (an der Vaterschaft) für sich allein
keinen wichtigen Grund. Ein solcher ist aber etwa anzunehmen, wenn der
Ehemann während der Fünfjahresfrist durch Vorspiegelung falscher Tatsachen
an der Entdeckung seiner Nichtvaterschaft oder der Beiwohnung eines
Dritten gehindert worden ist (BK Hegnauer, N 56 f. zu Art. 256c ZGB).
Rücksicht zu nehmen ist auch auf die Interessenlage der Parteien, insbesondere
des Kindes (BK Hegnauer, N 50 und 61 zu Art. 256c ZGB).
Das Gesetz verweist mit der Formulierung «wichtiger Grund» auf Art. 4
ZGB, wonach der Richter seinen Entscheid «nach Recht und Billigkeit» zu
treffen hat.
Bei der Fällung eines Billigkeitsentscheides gemäss Art. 4 ZGB hat der
Richter alle objektiven Umstände des Einzelfalles zu würdigen, er geht also
kasuistisch vor. ...
d) Die Vorinstanz hat sich ausführlich mit dem streitigen Sachverhalt und
der Frage der Kenntnis der Beklagten von der Nichtvaterschaft des Klägers
auseinandergesetzt.
Den Ausführungen der Vorinstanz ist beizupflichten, wenn sie festhält,
dass der Kläger bis Dezember 1999 an seine Vaterschaft glaubte und vorher
nicht auf Gegenteiliges schliessen musste. Er glaubte der Vater von A. zu
sein, weil er zur Zeit der Empfängnis seiner damaligen Freundin während
gemeinsamer Ferien ... beigewohnt hatte. Er wusste gemäss den eigenen Aussagen
der Beklagten nichts davon, dass diese mit F. vor der Geburt von A.
eine intime Beziehung unterhielt und musste auch keine Veranlassung haben,
an der Treue seiner Freundin zu zweifeln. Weiterhin ist mit der Vorinstanz
auszuführen, dass die Beklagte nicht ohne weiteres davon ausgehen konnte,
dass der Kläger der Vater des Kindes sei. ...
Wie bereits erwähnt, obliegt es der Beklagten zu beweisen, dass die Klagefrist
nicht eingehalten worden ist (Pra 84 Nr. 224 = BGE 119 II 110 ff.,
unter Hinweis auf BK Hegnauer, N 29 zu Art. 256 ZGB). Nach Ansicht der
Vorinstanz sowie dieses Gerichts erscheint es nach Durchsicht aller Akten
nicht glaubwürdig, wenn die Beklagte behauptet, keinerlei Zweifel an der
Vaterschaft des Klägers gehabt zu haben. Geht das Gericht aber davon aus,
dass sie um die eventuelle Nichtvaterschaft des Klägers wusste, so hat sie den
Kläger über die wahren Tatsachen im Unklaren gelassen und ihm letztlich die
falsche Tatsache seiner Vaterschaft vorgespielt. ...
4. Es sei noch ein Hinweis auf das Vorgehen des Kindesbeistandes beigefügt,
welcher entgegen der klaren Anweisung der ihn beauftragenden Vormundschaftsbehörde
schon im erstinstanzlichen Verfahren beantragt hatte,
die Klage abzuweisen. Inwieweit das Gericht auf einen solchen im Widerspruch
zum Beschluss der Vormundschaftsbehörde gestellten Antrag abstellen
kann, kann offen bleiben. Auf jeden Fall hätte eine Anfechtung der Vaterschaft
durch das Kind, wie von der Vormundschaftsbehörde vorgesehen,
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