EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz

A. 3.4
Parteien gewesen sei und was dementsprechend der vertraglich geschuldete
Soll-Zustand des Werkes gewesen wäre, stösst ins Leere, war es doch die
Beklagte, welche die oberwähnte Mitteilung an die Expertin vornahm. Mit
ihren Vorbringen bezüglich des Vertragsinhaltes ist die Beklagte nicht zu
hören.
Die Beklagte liess der Gutachterin zudem einen Fragekatalog der Parteien,
bestehend aus 6 Fragen der Klägerin und 3 Fragen der Beklagten, zukommen.
Die Gutachterin hält einleitend im Prüfungsbericht fest (KB 10, Ziff. 1
S. 2), dass die von den Parteien gestellten Fragen in einem separaten Schreiben
beantwortet werden, wobei der Bericht für die Beantwortung ein integrierender
Bestandteil ist. Die Beantwortung der von den Parteien gestellten
Fragen durch die Expertin ist demgemäss entgegen den Vorbringen der
Beklagten sowohl im erst- als auch im zweitinstanzlichen Verfahren verbindlich
für das Gericht, denn was Gegenstand des Schiedsgutachtens ist, wird
durch verbindliche Feststellung des beauftragten Schiedsgutachters ausser
Streit gestellt. Die entsprechenden Fragen wurden von beiden Parteien
gemeinsam der Gutachterin gestellt und w aren Gegenstand der Expertise.
Wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, ist gemäss dem Gutachten, welches
auch die Beantwortung der von den Parteien gestellten Fragen beinhaltet,
erstellt, dass die unbestrittenermassen von der Beklagten ausgeführte
Imprägnierung der strittigen Fassade wolkige, schnauzartige Abläufe aufweist
und zu einem fleckigen Erscheinungsbild geführt hat. Die Ursache
dafür liegt in einer falsch gewählten Materialanwendung, in einer nicht oder
zu wenig fachkundigen Untergrundsbeurteilung sowie eine einer unfachmännischen
Applikation. Diese Feststellungen waren für das erkennende
Gericht verbindlich. Die beklagtischerseits bestrittene Kausalität zwischen
dem Werk der Beklagten und den festgesetzten Verfärbungen ist folglich eindeutig
aus dem Gutachten erwiesen und durch die Vorinstanz rechtsgenüglich
dargelegt (vgl. angefochtenes Urteil S. 7). Zu Recht führte die Vorinstanz
aus, dass unter Berücksichtigung dieser Erwägungen feststehe, dass die
beklagtischen Werkvertragsarbeiten mängelbehaftet waren. Die rechtliche
Subsumtion erfolgte durch das erkennende Gericht und nicht – wie beklagtischerseits
behauptet – durch die Gutachterin. In casu liegt eindeutig ein
Werkmangel vor, da das Werk nicht der normalen Beschaffenheit entspricht.
d) Im Unterschied zur (gerichtlichen oder aussergerichtlichen) Expertise
kann das Schiedsgutachten auf Grund seiner Verbindlichkeit nicht durch
Gegen- oder Oberexpertisen entkräftet werden (vgl. Hürlimann, a.a.O., S.
110). Der Hinweis der Beklagten auf § 152 ZPO und das Bestreiten der entsprechenden
Ausführungen der Vorinstanz hierzu (vgl. angefochtenes Urteil
S. 6) stossen demgemäss ins Leere (vgl. Berufungsbegründung S. 5 und 9).
Im Übrigen wurde seitens der Beklagten keine neuerliche Expertise beantragt,
so dass sie aus ihren Ausführungen ohnehin nichts zu ihren Gunsten
abzuleiten vermag. Wie die Klägerin richtig ausführt, was es der Beklagten
zudem unbenommen, zum Gutachten der EMPA Stellung zu nehmen. Eine
Verletzung verfassungsmässiger Rechte ist in diesem Punkt nicht ersichtlich.
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