EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz

A. 3.4
achtens zu bewirken. Vielmehr muss das Schiedsgutachten offenbar ungerecht,
willkürlich, unsorgfältig, fehlerhaft sein und im hohen Grade der
Billigkeit widersprechen (Hürlimann, a.a.O., S. 109; BGE 117 Ia 365 = Pra
81, 153 E. 7).
b) Sowohl die Klägerin als auch die Beklagte hatten Gelegenheit, an den
Gutachter Fragen zu richten, was denn auch beide taten. Anlässlich des
durchgeführten Augenscheins waren im Weiteren Vertreter beider Parteien
zugegen (vgl. KB 10, Prüfbericht der EMPA vom 29. Juli 1999, S. 2). Das
Prinzip der Gleichstellung der Parteien und der Grundsatz des rechtlichen
Gehörs wurden in casu demzufolge gewahrt. Das Vorliegen eines schweren
Verfahrensmangels ist nicht ersichtlich und wird von Seiten der Beklagten
auch nicht substantiiert behauptet.
c) Weiter stellt sich die Frage, ob das Gutachten einen derart schweren
inhaltlichen Mangel vorweist, dass es offenbar ungerecht, willkürlich,
unsorgfältig, fehlerhaft ist und im hohen Grade der Billigkeit widerspricht.
Auf Grund der Akten ist erstellt, dass es sich bei der EMPA – wie die
Beklagte selbst in ihrem Schreiben vom 17. Dezember 1998 (KB 7) darlegt
– um eine Fachexpertin für die in casu zu beantwortenden Fragen handelt.
Gerichtsnotorisch ist, dass es sich bei der EMPA um eine multidisziplinäre
und unabhängige Forschungsinstitution für nachhaltige Material- und
Systemtechnik im ETH-Bereich handelt. Die EMPA ist mit der ETH eng verbunden
und konzentriert sich vorwiegend auf die anwendungsorientierte
Forschung. Die Gutachterin wurde denn auch seitens der Beklagten vorgeschlagen.
Den Vorbringen der Beklagten in Bezug auf ihre Kritik der Expertise
kann nicht gefolgt werden. Insbesondere der Vorwurf der Beklagten
(Berufungsbegründung, S. 10), die Expertin habe die konkrete Fassade nicht
untersucht, ist unbegründet. Anlässlich des unbestritten durchgeführten
Augenscheins wurde das Aussehen der Fassade seitens der EMPA begutachtet.
Ihre diesbezüglichen Feststellungen sind unter Ziff. 2.2 des Gutachtens
enthalten. Weiter wurde die Imprägnierung vor Ort beurteilt und zwar
erfolgte hierbei eine visuelle Beurteilung sowie eine Beurteilung durch
Benetzung der Fassade (vgl. Ziff. 2.3 des Gutachtens). Schliesslich wurden
Abklärungen im Labor gemacht, unter Angabe der exakten Vorgehensschritte
(Ziff. 3 des Gutachtens). Die Zivilkammer, der ein erfahrener Bauingenieur
…angehört, erachtet die Einwände der Beklagten (vgl. Berufungsbegründung,
S. 11), dass die von der EMPA eingesetzten technischen
Fachleute nicht über die notwendigen Sprachkenntnisse verfügt hätten sowie
dass die EPMA in einem irrealen Verfahren Glas imprägniert und dann
künstlich bewittert hätten, ebenso für unbegründet. Im Übrigen wird auf die
zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz auf S. 7 des angefochtenen
Urteils verwiesen (§ 136 GO). Insbesondere ist der Vorinstanz zuzustimmen,
dass die EMPA die strittigen Arbeiten fachmännisch untersucht und die von
den Parteien gestellten Fragen kompetent und mit überzeugender Begründung
beantwortet hat. Offenbare Unbilligkeiten oder grobe Fehler, die eine
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