EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz
EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz
EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
A. 3.4<br />
achtens zu bewirken. Vielmehr muss das Schiedsgutachten offenbar ungerecht,<br />
willkürlich, unsorgfältig, fehlerhaft sein und im hohen Grade der<br />
Billigkeit widersprechen (Hürlimann, a.a.O., S. 109; BGE 117 Ia 365 = Pra<br />
81, 153 E. 7).<br />
b) Sowohl die Klägerin als auch die Beklagte hatten Gelegenheit, an den<br />
Gutachter Fragen zu richten, was denn auch beide taten. Anlässlich des<br />
durchgeführten Augenscheins waren im Weiteren Vertreter beider Parteien<br />
zugegen (vgl. KB 10, Prüfbericht der EMPA vom 29. Juli 1999, S. 2). Das<br />
Prinzip der Gleichstellung der Parteien und der Grundsatz des rechtlichen<br />
Gehörs wurden in casu demzufolge gewahrt. Das Vorliegen eines schweren<br />
Verfahrensmangels ist nicht ersichtlich und wird von Seiten der Beklagten<br />
auch nicht substantiiert behauptet.<br />
c) Weiter stellt sich die Frage, ob das Gutachten einen derart schweren<br />
inhaltlichen Mangel vorweist, dass es offenbar ungerecht, willkürlich,<br />
unsorgfältig, fehlerhaft ist und im hohen Grade der Billigkeit widerspricht.<br />
Auf Grund der Akten ist erstellt, dass es sich bei der EMPA – wie die<br />
Beklagte selbst in ihrem Schreiben vom 17. Dezember 1998 (KB 7) darlegt<br />
– um eine Fachexpertin für die in casu zu beantwortenden Fragen handelt.<br />
Gerichtsnotorisch ist, dass es sich bei der EMPA um eine multidisziplinäre<br />
und unabhängige Forschungsinstitution für nachhaltige Material- und<br />
Systemtechnik im ETH-Bereich handelt. Die EMPA ist mit der ETH eng verbunden<br />
und konzentriert sich vorwiegend auf die anwendungsorientierte<br />
Forschung. Die Gutachterin wurde denn auch seitens der Beklagten vorgeschlagen.<br />
Den Vorbringen der Beklagten in Bezug auf ihre Kritik der Expertise<br />
kann nicht gefolgt werden. Insbesondere der Vorwurf der Beklagten<br />
(Berufungsbegründung, S. 10), die Expertin habe die konkrete Fassade nicht<br />
untersucht, ist unbegründet. Anlässlich des unbestritten durchgeführten<br />
Augenscheins wurde das Aussehen der Fassade seitens der EMPA begutachtet.<br />
Ihre diesbezüglichen Feststellungen sind unter Ziff. 2.2 des Gutachtens<br />
enthalten. Weiter wurde die Imprägnierung vor Ort beurteilt und zwar<br />
erfolgte hierbei eine visuelle Beurteilung sowie eine Beurteilung durch<br />
Benetzung der Fassade (vgl. Ziff. 2.3 des Gutachtens). Schliesslich wurden<br />
Abklärungen im Labor gemacht, unter Angabe der exakten Vorgehensschritte<br />
(Ziff. 3 des Gutachtens). Die Zivilkammer, der ein erfahrener Bauingenieur<br />
…angehört, erachtet die Einwände der Beklagten (vgl. Berufungsbegründung,<br />
S. 11), dass die von der EMPA eingesetzten technischen<br />
Fachleute nicht über die notwendigen Sprachkenntnisse verfügt hätten sowie<br />
dass die EPMA in einem irrealen Verfahren Glas imprägniert und dann<br />
künstlich bewittert hätten, ebenso für unbegründet. Im Übrigen wird auf die<br />
zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz auf S. 7 des angefochtenen<br />
Urteils verwiesen (§ 136 GO). Insbesondere ist der Vorinstanz zuzustimmen,<br />
dass die EMPA die strittigen Arbeiten fachmännisch untersucht und die von<br />
den Parteien gestellten Fragen kompetent und mit überzeugender Begründung<br />
beantwortet hat. Offenbare Unbilligkeiten oder grobe Fehler, die eine<br />
26