EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz

C. 5.1
Die Zuständigkeit im Allgemeinen richtet sich nach Art. 315 ZGB, wonach
die Kindesschutzmassnahmen von den vormundschaftlichen Behörden am
Wohnsitz des Kindes angeordnet werden. Die Zuständigkeit im eherechtlichen
Verfahren bestimmt sich nach Art. 315a ZGB: Hat das Gericht nach
den Bestimmungen über die Ehescheidung oder den Schutz der ehelichen
Gemeinschaft die Beziehungen der Eltern zu den Kindern zu gestalten, so
trifft es auch die nötigen Kindesschutzmassnahmen und betraut die vormundschaftlichen
Behörden mit dem Vollzug (Abs. 1). Bestehende Kindesschutzmassnahmen
können auch vom Gericht den neuen Verhältnissen angepasst
werden (Abs. 2). Die vormundschaftlichen Behörden bleiben jedoch
befugt, ein vor dem gerichtlichen Verfahren eingeleitetes Kindesschutzverfahren
weiterzuführen und die zum Schutz des Kindes sofort notwendigen
Massnahmen anzuordnen, wenn sie das Gericht voraussichtlich nicht rechtzeitig
treffen kann (Abs. 3).
4.1 Die Vorinstanz verneint ihre Zuständigkeit zur Anordnung von Kindesschutzmassnahmen
zu Recht. Wie sie vorgebracht hat, ist das Scheidungsverfahren
zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Frau nach wie vor
beim Bezirksgericht Höfe hängig. Die Anordnung allfälliger Kindesschutzmassnahmen
liegt demnach ebenfalls grundsätzlich in der Kompetenz des
Scheidungsrichters.
4.2 Der Vorinstanz kommt auch keine Befugnis zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen
gemäss Art. 315a Abs. 3 ZGB zu. Insbesondere bestehen
keine Anhaltspunkte für einen dringenden Handlungsbedarf. Der Verdacht
des Beschwerdeführers auf eine Schwermetallvergiftung seiner Kinder ist
dem Bezirksgericht Höfe schon seit einiger Zeit bekannt. Der Beschwerdeführer
bzw. dessen Rechtsvertreter im Scheidungsverfahren hat denn auch
am 29. November 2002 beim Scheidungsrichter ein Gesuch um Anordnung
von Kindesschutzmassnahmen (Zuführung zu adäquater ärztlicher Abklärung
und Behandlung) gestellt. Der Scheidungsrichter hat mit Verfügung
vom 10. Dezember 2002 diesem sinngemässen Antrag auf Erlass einer superprovisorischen
Verfügung nicht stattgegeben und das Verfahren bis zur Erledigung
des parallelen strafrechtlichen Verfahrens weiterhin sistiert. Wäre es
dem Gericht zeitlich möglich gewesen, bei Bedarf allfällige Notmassnahmen
zu treffen, besteht kein Raum für eine allfällige Notzuständigkeit der Vorinstanz
im Rahmen von Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB.
5. Der Beschwerdeführer musste sich über diese Zuständigkeitsordnung
im Klaren sein. Er hat die Vorinstanz bereits mit Schreiben vom 13. September
2002 auf die angebliche Schwermetallvergiftung der beiden Kinder hingewiesen
und die sofortige Zuführung derselben an einen Schwermetallspezialisten
zur Resonanztestung und Entgiftungsbehandlung verlangt. Die
Vorinstanz hat ihm daraufhin mit Schreiben vom 25. September 2002 dargelegt,
dass der Einzelrichter des Bezirkes Höfe als Scheidungsrichter zur
Anordnung von allfälligen Kindesschutzmassnahmen zuständig sei und eine
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