EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz
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C. 5.1<br />
Die Zuständigkeit im Allgemeinen richtet sich nach Art. 315 ZGB, wonach<br />
die Kindesschutzmassnahmen von den vormundschaftlichen Behörden am<br />
Wohnsitz des Kindes angeordnet werden. Die Zuständigkeit im eherechtlichen<br />
Verfahren bestimmt sich nach Art. 315a ZGB: Hat das Gericht nach<br />
den Bestimmungen über die Ehescheidung oder den Schutz der ehelichen<br />
Gemeinschaft die Beziehungen der Eltern zu den Kindern zu gestalten, so<br />
trifft es auch die nötigen Kindesschutzmassnahmen und betraut die vormundschaftlichen<br />
Behörden mit dem Vollzug (Abs. 1). Bestehende Kindesschutzmassnahmen<br />
können auch vom Gericht den neuen Verhältnissen angepasst<br />
werden (Abs. 2). Die vormundschaftlichen Behörden bleiben jedoch<br />
befugt, ein vor dem gerichtlichen Verfahren eingeleitetes Kindesschutzverfahren<br />
weiterzuführen und die zum Schutz des Kindes sofort notwendigen<br />
Massnahmen anzuordnen, wenn sie das Gericht voraussichtlich nicht rechtzeitig<br />
treffen kann (Abs. 3).<br />
4.1 Die Vorinstanz verneint ihre Zuständigkeit zur Anordnung von Kindesschutzmassnahmen<br />
zu Recht. Wie sie vorgebracht hat, ist das Scheidungsverfahren<br />
zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Frau nach wie vor<br />
beim Bezirksgericht Höfe hängig. Die Anordnung allfälliger Kindesschutzmassnahmen<br />
liegt demnach ebenfalls grundsätzlich in der Kompetenz des<br />
Scheidungsrichters.<br />
4.2 Der Vorinstanz kommt auch keine Befugnis zum Erlass von Kindesschutzmassnahmen<br />
gemäss Art. 315a Abs. 3 ZGB zu. Insbesondere bestehen<br />
keine Anhaltspunkte für einen dringenden Handlungsbedarf. Der Verdacht<br />
des Beschwerdeführers auf eine Schwermetallvergiftung seiner Kinder ist<br />
dem Bezirksgericht Höfe schon seit einiger Zeit bekannt. Der Beschwerdeführer<br />
bzw. dessen Rechtsvertreter im Scheidungsverfahren hat denn auch<br />
am 29. November 2002 beim Scheidungsrichter ein Gesuch um Anordnung<br />
von Kindesschutzmassnahmen (Zuführung zu adäquater ärztlicher Abklärung<br />
und Behandlung) gestellt. Der Scheidungsrichter hat mit Verfügung<br />
vom 10. Dezember 2002 diesem sinngemässen Antrag auf Erlass einer superprovisorischen<br />
Verfügung nicht stattgegeben und das Verfahren bis zur Erledigung<br />
des parallelen strafrechtlichen Verfahrens weiterhin sistiert. Wäre es<br />
dem Gericht zeitlich möglich gewesen, bei Bedarf allfällige Notmassnahmen<br />
zu treffen, besteht kein Raum für eine allfällige Notzuständigkeit der Vorinstanz<br />
im Rahmen von Art. 315a Abs. 3 Ziff. 2 ZGB.<br />
5. Der Beschwerdeführer musste sich über diese Zuständigkeitsordnung<br />
im Klaren sein. Er hat die Vorinstanz bereits mit Schreiben vom 13. September<br />
2002 auf die angebliche Schwermetallvergiftung der beiden Kinder hingewiesen<br />
und die sofortige Zuführung derselben an einen Schwermetallspezialisten<br />
zur Resonanztestung und Entgiftungsbehandlung verlangt. Die<br />
Vorinstanz hat ihm daraufhin mit Schreiben vom 25. September 2002 dargelegt,<br />
dass der Einzelrichter des Bezirkes Höfe als Scheidungsrichter zur<br />
Anordnung von allfälligen Kindesschutzmassnahmen zuständig sei und eine<br />
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