EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz
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C. 2.2<br />
2.2 Einfahrtsbewilligung<br />
– Anforderungen an Einfahrt aus einem privaten Parkplatz und aus einer<br />
Tiefgarage.<br />
Aus den Erwägungen:<br />
8.4 Eine Einfahrtsbewilligung wird verweigert, wenn der Gemeingebrauch<br />
erheblich behindert, die Umweltschutzvorschriften nicht eingehalten<br />
oder die Verkehrssicherheit gefährdet würden (§ 48 Abs. 1 StrV). Die Vorinstanz<br />
2 hat die Einfahrtsbewilligung für die fünf Parkplätze entlang der<br />
Zugerstrasse aus dem letztgenannten Grund verweigert. Die Verkehrssicherheit<br />
sei gefährdet, wenn Fahrzeuge aus den Parkplätzen rückwärts über das<br />
Trottoir in die Zugerstrasse einfahren würden. Die Parkplätze würden sich<br />
auch gegenseitig das erforderliche Sichtfeld beeinträchtigen. Zudem sei die<br />
Ausfahrt aus der Tiefgarage nur dann verkehrssicher, wenn auf die geplanten<br />
Abstellplätze entlang der Zugerstrasse verzichtet wird, weil durch diese<br />
Parkplätze bei der Zufahrt zur Tiefgarage die minimale Sichtweite in Richtung<br />
Zug nicht eingehalten werden könne.<br />
8.4.1 Bei der Zufahrt zur Tiefgarage auf KTN 176 und KTN 208 handelt<br />
es sich zweifellos um eine Grundstückszufahrt, die grundsätzlich nach der<br />
von der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute erarbeiteten Norm<br />
für Grundstückszufahrten (SN 640 050) zu beurteilen ist. Für die Sichtverhältnisse<br />
wird in der Norm SN 640 050 (Tabelle 2, S. 3) auf die Norm SN<br />
640 273 verwiesen.<br />
8.4.2 In Ziffer A.6 der Norm SN 640 273 wird festgehalten, dass die Beobachtungsdistanz<br />
B, d.h. die Distanz zwischen den Augen des Fahrers des<br />
nicht vortrittsberechtigten Fahrzeuges und dem nächstliegenden Rand der<br />
vortrittsberechtigten Fahrbahn bzw. dem vorderen Rand der Warte- oder Haltelinie<br />
(vgl. die Definitionen in Ziffer A.3 der Norm SN 640 273), für Motorfahrzeuge<br />
und leichte Zweiräder innerorts 2.5 m betragen muss. Dies ist<br />
grundsätzlich unbestritten. Der Beobachtungspunkt D liegt nach Ansicht der<br />
Vorinstanz 2 2.5 m hinter dem Trottoirrand, nach Ansicht des Beschwerdeführers<br />
I jedoch 2.5 m hinter dem Rand der Fahrbahn.<br />
8.4.3 Die Norm SN 640 273 definiert die erforderlichen Sichtverhältnisse<br />
beim Aufeinandertreffen von Motorfahrzeugen und leichten Zweirädern auf<br />
einem Knoten. Folgerichtig bezieht sich die Beobachtungsdistanz deshalb<br />
auch auf den Rand der Fahrbahn (Ziffer A.3 der Norm SN 640 273), auf der<br />
sich das vortrittsberechtigte Fahrzeug befindet. In der Norm SN 640 273<br />
nicht geregelt ist der Fall, wenn sich im Bereich des Knotens noch ein Trottoir<br />
befindet. Insbesondere ist nicht geregelt, ob sich in diesem Fall die einzuhaltende<br />
Beobachtungsdistanz auf den Trottoir- oder den Fahrbahnrand<br />
bezieht. Indes ist das Trottoir für die Beobachtungsdistanz nur dann mit zu<br />
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