EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz

B. 8.9
zen als die zahlenmässig gewichtigen Anteilsgruppen) und durchschnittlich
60 Schüssen pro Schütze (für Übungen im Interesse der Landesverteidigung)
ein Mindestbedarf von … Schüssen (…) ermittelt wurde, was gemäss der
Konzept Variante B1 (…) eine erhebliche Kapazitätsreserve ergibt. (….)Die
gleiche Berechnung (mit einer entsprechenden Kapazitätsreserve) wurde
auch in der Stellungnahme des Amtes für Umweltschutz vom 17. Dez. 2001
übernommen. Beim Amt für Umweltschutz (AfU) handelt es sich um die für
die Einhaltung der Vorschriften über den Schutz der Umwelt zuständige kantonale
Fachstelle (vgl. § 4 der Vollzugsverordnung zur kant. Verordnung zum
Umweltschutzgesetz, SRSZ 711.111). In diesem Zusammenhang ist auf die
ständige Praxis hinzuweisen, wonach sich das Gericht grundsätzlich auf die
Darlegungen der Fachstellen in technischen und naturwissenschaftlichen
Belangen abstützen darf und nur aus triftigen Gründen davon abweicht (vgl.
VGE 1036+1039/02 vom 28. Mai 2003, Erw.5b; BGE 124 II 473). Solche
triftigen Gründe liegen - wie nachfolgend darzulegen ist - nicht vor. (…)
In diesem Zusammenhang ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass der
Bundesgesetzgeber in Art. 3 der Schiessanlagen-Verordnung die Förderung
von Gemeinschaftsschiessanlagen betont hat.
c) Aus all diesen Gründen ist zusammenfassend nicht zu beanstanden, dass
der Regierungsrat im angefochtenen RRB ausgehend von den drei in der
gleichen Gemeinde (…) vorhandenen LSV-konformen Schiessständen zum
Ergebnis gelangte, es bestehe kein überwiegendes Interesse der Gesamtverteidigung
(Art. 14 Abs.1 lit.b LSV), welches die Gewährung von Erleichterungen
für die Sanierung der Schiessanlage X zu rechtfertigen vermöge.
(VGE 1025/03 vom 26. Juni 2003).
8.9 Lärmschutz / Sanierungspflicht
– Schiessstand als Anlage, die Lärm erzeugt; Sanierungspflicht bis 31. März
2002; Sanierung eines vorläufig stillgelegten Schiessstandes ist grundsätzlich
auch nach Ablauf der Sanierungsfrist möglich.
Aus den Erwägungen:
3. a) Ein Schiessstand ist eine Anlage, die beim Betrieb Aussenlärm
erzeugt. Diese Anlage unterliegt folglich den Bestimmungen des Bundesrechts
über den Lärmschutz (vgl. BGE 126 II 483 mit Verweis auf Art. 2 Abs.
1 Lärmschutzverordnung, LSV, SR 814.41, i.V.m. Art. 7 Abs. 7 des Bundesgesetzes
über den Umweltschutz, USG, SR 814.01).
Im vorliegenden Fall wurde der Schiessstand X schon vor Inkrafttreten des
USG (am 1. Januar 1985) betrieben, so dass er als alte Anlage zu betrachten
ist, auf welche grundsätzlich die Vorschriften über die Sanierung der Art. 16
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