EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz
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B. 8.9<br />
zen als die zahlenmässig gewichtigen Anteilsgruppen) und durchschnittlich<br />
60 Schüssen pro Schütze (für Übungen im Interesse der Landesverteidigung)<br />
ein Mindestbedarf von … Schüssen (…) ermittelt wurde, was gemäss der<br />
Konzept Variante B1 (…) eine erhebliche Kapazitätsreserve ergibt. (….)Die<br />
gleiche Berechnung (mit einer entsprechenden Kapazitätsreserve) wurde<br />
auch in der Stellungnahme des Amtes für Umweltschutz vom 17. Dez. 2001<br />
übernommen. Beim Amt für Umweltschutz (AfU) handelt es sich um die für<br />
die Einhaltung der Vorschriften über den Schutz der Umwelt zuständige kantonale<br />
Fachstelle (vgl. § 4 der Vollzugsverordnung zur kant. Verordnung zum<br />
Umweltschutzgesetz, SR<strong>SZ</strong> 711.111). In diesem Zusammenhang ist auf die<br />
ständige Praxis hinzuweisen, wonach sich das Gericht grundsätzlich auf die<br />
Darlegungen der Fachstellen in technischen und naturwissenschaftlichen<br />
Belangen abstützen darf und nur aus triftigen Gründen davon abweicht (vgl.<br />
VGE 1036+1039/02 vom 28. Mai <strong>2003</strong>, Erw.5b; BGE 124 II 473). Solche<br />
triftigen Gründe liegen - wie nachfolgend darzulegen ist - nicht vor. (…)<br />
In diesem Zusammenhang ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass der<br />
Bundesgesetzgeber in Art. 3 der Schiessanlagen-Verordnung die Förderung<br />
von Gemeinschaftsschiessanlagen betont hat.<br />
c) Aus all diesen Gründen ist zusammenfassend nicht zu beanstanden, dass<br />
der Regierungsrat im angefochtenen RRB ausgehend von den drei in der<br />
gleichen Gemeinde (…) vorhandenen LSV-konformen Schiessständen zum<br />
Ergebnis gelangte, es bestehe kein überwiegendes Interesse der Gesamtverteidigung<br />
(Art. 14 Abs.1 lit.b LSV), welches die Gewährung von Erleichterungen<br />
für die Sanierung der Schiessanlage X zu rechtfertigen vermöge.<br />
(VGE 1025/03 vom 26. Juni <strong>2003</strong>).<br />
8.9 Lärmschutz / Sanierungspflicht<br />
– Schiessstand als Anlage, die Lärm erzeugt; Sanierungspflicht bis 31. März<br />
2002; Sanierung eines vorläufig stillgelegten Schiessstandes ist grundsätzlich<br />
auch nach Ablauf der Sanierungsfrist möglich.<br />
Aus den Erwägungen:<br />
3. a) Ein Schiessstand ist eine Anlage, die beim Betrieb Aussenlärm<br />
erzeugt. Diese Anlage unterliegt folglich den Bestimmungen des Bundesrechts<br />
über den Lärmschutz (vgl. BGE 126 II 483 mit Verweis auf Art. 2 Abs.<br />
1 Lärmschutzverordnung, LSV, SR 814.41, i.V.m. Art. 7 Abs. 7 des Bundesgesetzes<br />
über den Umweltschutz, USG, SR 814.01).<br />
Im vorliegenden Fall wurde der Schiessstand X schon vor Inkrafttreten des<br />
USG (am 1. Januar 1985) betrieben, so dass er als alte Anlage zu betrachten<br />
ist, auf welche grundsätzlich die Vorschriften über die Sanierung der Art. 16<br />
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