EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz

B. 8.2
schliesslich, dass die erwähnte gesetzliche Bestimmung eine beispielhafte
Aufzählung enthält, welche abgesehen von Garagen auch «Kleinbauten»
umfasst.
d) Das Kriterium der «Eingeschossigkeit» ist nach der verwaltungsgerichtlichen
Rechtsprechung eng auszulegen, da andernfalls Missbräuchen Tür
und Tor geöffnet würde und damit die vom Gesetzgeber auf eingeschossige
Bauten beschränkte Privilegierung (vgl. geringerer Grenzabstand, Grenzbau
usw.) unterlaufen werden könnte (vgl. VGE 619/95 vom 19. Oktober 1995,
Erw.2g, Prot. S.1252; VGE 510/90 vom 18. April 1990, publ. in EGV-SZ
1990, Nr. 17, S.50f., Erw. 3c). Die Auslegung des Kriteriums der «Eingeschossigkeit»
richtet sich nach kantonalem Recht. Dabei ist aus der vom
Gesetzgeber gewählten Formulierung zum einen zu schliessen, dass eine
Baute mit zwei Geschossen grundsätzlich nicht unter den Begriff der Nebenbaute
subsumiert werden darf. Zum andern kann von einer eingeschossigen
Baute nur dann die Rede sein, wenn dem zusätzlichen Bereich über oder
unter dem (Erd- bzw. Haupt-)Geschoss im Vergleich zum Hauptgeschoss nur
eine völlig untergeordnete Bedeutung zukommt, dergestalt, dass der zusätzliche
Bereich nur sehr beschränkt benutzbar ist. Eine solche beschränkte
Benutzbarkeit liegt beispielsweise dann vor, wenn der Dachaufbau nicht aufrecht
begehbar ist, oder wenn der Kellerbereich weitgehend unter dem
gewachsenen Terrain zu liegen kommt (vgl. EGV-SZ 1990, Nr. 17, Erw. 3c,
S.51 oben). Im Entscheid VGE 619/95 vom 19. Oktober 1995 hatte das
Gericht das Kriterium der «Eingeschossigkeit» im Zusammenhang mit der
Erstellung eines gedeckten Autoabstellplatzes in relativ steiler Hanglage zu
prüfen. Dabei hielt es u.a. fest, dass an das Kriterium der «Eingeschossigkeit»
dann weniger strenge Anforderungen zu stellen sind, wenn der «flächenmässig
grössere Bereich unterhalb des Abstellplatzes» «nicht durch
Mauerwerk umfasst (‘eingewandet’) wird, sondern offen ausgestaltet ist»
und «gleichzeitig die Stützmauern lediglich marginal aus dem bestehenden
Terrain herausragen» (vgl. Prot.1995, S.1253 unten). Die unter dem Boden
einer Nebenbaute zu akzeptierende, ohne oder nur mit geringer Terrainveränderung
mögliche Nutzung des offenen («nicht eingewandeten») Raumes
kann in etwa mit der gemäss Rechtsprechung ebenfalls als zulässig erkannten
Nebennutzung eines Garagendaches als Terrasse verglichen werden (vgl.
EGV-SZ 1987, Nr.8; VGE 1065/97 vom 8. April 1998, Erw.3b).
e) Nach Massgabe dieser dargelegten Rechtsprechung und Grundsätze
kann der bereits erstellte, am Augenschein angetroffene Baukörper nicht als
«eingeschossig» gelten. Denn der unterkellerte Bereich, dessen Grundfläche
etwas weniger als 2/3 der Grundfläche der beiden gedeckten Abstellplätze
umfasst, ist bis auf eine Türöffnung sowie zwei Fensteröffnungen an der
Nordfassade vollumfänglich durch Betonmauern «eingewandet». Zudem
trifft es nicht zu, dass diese Betonmauern «lediglich marginal aus dem bestehenden
Terrain herausragen». (…)
(VGE 1002/03 vom 26. Juni 2003).
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