EGV-SZ 2003 - Kanton Schwyz

B. 8.1
– gemäss dem vorliegenden Projekt die öffentliche Hauptnutzung des
Grundstückes sowie die Interessen des Landschafts- und Heimatschutzes
durch die private Nebennutzung in keiner Weise tangiert werden und
– überwiegende nachbarliche Interessen, welche der privaten Nebennutzung
entgegenstehen, nicht erkennbar sind.
Insgesamt ist nicht ersichtlich, welche relevanten öffentlichen Interessen
der unterirdischen Nutzung des Grundstückes KTN XY als Tiefgarage für
das Grundstück KTN AB entgegenstehen. Andererseits besteht nicht nur ein
privates sondern auch ein öffentliches Interesse daran, dass bei der Schaffung
von Wohn- und Geschäftsräumen die durch den Neubau geschaffene Nachfrage
nach Abstellplätzen auch durch die Erstellung der entsprechenden
Abstellplätze befriedigt wird. Es kann damit verhindert werden, dass öffentliche
Abstellplätze und weitere Verkehrsflächen verstellt und durch Dauerparkierer
ihrem Zweck entzogen werden. Dass ein erhebliches privates
Interesse an der Bereitstellung der für ein Wohn- und Geschäftshaus erforderlichen
Abstellplätze besteht, ist wohl unbestritten. Nutzbarkeit, Vermietung
und Verkauf von Wohn- und Geschäftsräumen hängen nicht zu letzt von
den Parkierungsmöglichkeiten ab. Auch in der Kernzone sind Wohn- und
Geschäftsräume, welche nicht über eigene Parkierungsmöglichkeiten verfügen,
mit einem erheblichen Nachteil belastet. Insgesamt sprechen damit
erhebliche private und öffentliche Interessen für die Erstellung einer Tiefgarage
auf KTN XY. Es kommt massgeblich hinzu, dass die private Eigentümerin
von KTN XY im jetzigen Zeitpunkt zwar kein öffentliches Interesse
an der Erstellung eines unterirdischen Zuganges zu ihrem Grundstück nachzuweisen
vermag, dass ihr aber zumindest ein nachvollziehbares (privates)
Interesse an der Schaffung eines zusätzlichen Zuganges auf ihr Grundstück
nicht abgesprochen werden kann, zumal sie zu Recht darauf hinweist, dass
die bestehende Zufahrt nicht ideal ist und eine künftige unterirdische Erweiterung
der Baute zwecks Sicherstellung der heutigen, im öffentlichen Interesse
liegenden Nutzung durchaus Sinn macht. (…). Die private Grundeigentümerin
weist zudem in nachvollziehbarer Weise darauf hin, dass das
vorliegend zu beurteilende Projekt wohl die einzige absehbare Lösung für
eine unterirdische und zureichende Erschliessung ihres Grundstückes darstellt.
Damit liegen auch von Seiten der Grundeigentümerin erhebliche und
nachvollziehbare Interessen an der Erstellung der Tiefgarage vor. Mit der
Erstellung der geplanten Tiefgarage kann damit aufgrund der besonderen
Situation eine für alle Seiten bessere Lösung erzielt werden und ein Ausnahmetatbestand
im Sinne von Art. 73 Abs. 1 lit. b PBG kann bejaht werden,
sofern - wie geltend gemacht - eine Zufahrt für das Grundstück KTN XY
rechtlich sichergestellt wird.
(VGE 1034/02 vom 30. Januar 2003).
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