Ausgabe Nr. 9 vom 27.02.2013 - Verbandsgemeindeverwaltung ...

Mitteilungsblatt Nr. 09/2013 Verbandsgemeinde Linz 9
4. Ergänzungswahlen zu Stadtratsausschüssen
5. Wahl eines neuen Mitgliedes des Vorstands
der Stiftung „Stadtsparkasse Linz
am Rhein - der Stadt Linz am Rhein“
6. Bebauungsplan „Roniger Hof“ I d, 1. Änderung
a) Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes
gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches
(BauGB)
b) Einleitung der Verfahren nach dem
BauGB
c) Vergabe des Planungsauftrags
7. Ausbaubeitragsrecht;
hier: Stundung- und Ratenzahlungsverfahren
nach § 14 des Kommunalabgabengesetzes
8. Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift über die
nichtöffentliche Sitzung vom 30. Januar
2013
2. bis 5. Auftragsvergaben
6. Erneuerung der Straßenbeleuchtung im
Stadtgebiet Linz am Rhein
7. Vertragsangelegenheit
8. Mitteilungen der Verwaltung
In Vertretung:
Heinz Paffhausen, Beigeordneter
Verkauf bestimmter Waren
an Sonn- und Feiertagen
in der Stadt Linz am Rhein
hier: Verordnung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
zur Durchführung des Ladenöffnungsgesetzes
Rheinland-Pfalz vom
30.05.2007
Aufgrund der o.a. Verordnung dürfen im Kalenderjahr
2013 im Stadtgebiet Linz am Rhein
Verkaufsstellen für die Abgabe von Badegegenständen,
Devotionalien, Getränken,
Milch- und Milcherzeugnissen, frischen
Früchten, Süßwaren, Tabakwaren, Blumen,
Bild- und Tonträgern, Zeitungen, Zeitschriften
sowie Waren, die für Linz am Rhein
kennzeichnend sind, an den in den Zeitraum
vom 17.03.2013 bis 27.10.2013
fallenden Sonn- und Feiertagen von 11.00 Uhr
bis 20.00 Uhr geöffnet sein.
Voraussetzungen und Bedingungen für den
Verkauf während der vorstehend aufgeführten
Öffnungszeiten sind:
1. Die Verkaufsstellen müssen die oben genannten
Artikel in erheblichem Umfange
führen, d.h. die Ware muss in mehreren
Sorten, in verschiedenen Preislagen
und in einer so großen Menge vorhanden
sein, dass durch sie der Charakter der
Verkaufsstelle mitbestimmt wird.
2. In den Verkaufsstellen, die von der Sonderregelung
Gebrauch machen und in
denen außer den oben bezeichneten
auch andere Waren feilgehalten werden,
ist ein für die Kundschaft deutlich lesbarer
Aushang anzubringen, auf dem das
an den freigegebenen Sonn- und Feiertagen
zum Verkauf zugelassene Warensortiment
und die jeweiligen Öffnungszeiten
bezeichnet sind.
Eine Offenhaltungspflicht besteht nicht. Vorsätzliche
und fahrlässige Zuwiderhandlungen
gegen die vorgenannten Bestimmungen können
auf Grund des § 15 Abs. 1 Ziff. 2 a und
Abs. 2 Ladenöffnungsgesetz mit Geldbuße bis
zu zweitausend Euro geahndet werden.
Verbandsgemeindeverwaltung
Linz am Rhein
Fachbereich Bürgerdienste
Hans-Günter Fischer
Bürgermeister
Linz gestalten -
Leben in der Altstadt
10-Jahres-Programm für die Zukunft der
Bunten Stadt - Appell an Bürgerinnen und
Bürger
Unter dem Titel „Linz gestalten - Leben in der
Altstadt“ präsentieren die Stadt und die Stadtentwicklungs-
u. Touristikgesellschaft Linz am
Rhein mbH ein 10-Jahres-Programm für Gegenwart
und Zukunft der Bunten Stadt.
Dieses Konzept wendet sich ausdrücklich an
alle Bürgerinnen und Bürger von Linz.
Ziel ist es, gemeinsam mit möglichst vielen
Interessenten Perspektiven für eine nachhaltige
Positionierung der Stadt Linz nicht nur zu entwickeln,
sondern auch umzusetzen.
Die Auftaktveranstaltung findet am Mittwoch,
20. März 2013, 19.00 Uhr im Sitzungssaal
des Historischen Rathauses statt.
Linz ist zwar schön und attraktiv für Besucher
und Bürger, kann aber noch besser werden - so
lautet die Kernbotschaft des Konzeptes.
Im Wesentlichen besteht das Programm aus
nachfolgenden 10 Punkten:
1. Stolz neu entwickeln, Kräfte bündeln,
Netzwerk herstellen
2. Vereinigung „Leben in der Altstadt“
gründen
3. Um den Fortbestand jedes einzelnen
Geschäfts muss gerungen werden
4. Förderung der Sanierung von Wohnhäusern
und Geschäften
5. Wiederbelebung der Funktion Wohnen
6. Sanierung der innerstädtischen Straßen
und Plätze
7. Attraktionen zur historischen Bedeutung
von Linz schaffen
8. Mehr Bürgersinn aktivieren
9. Rückbesinnung auf den Rhein als Herzstück
der Stadtentwicklung
10. Offener Punkt für Ergänzungen
Zur Umsetzung dieses 10-Punkte-Programms
ist angedacht, zunächst Strukturen zu schaffen,
durch die Maßnahmen wirkungsvoll gebündelt
und kanalisiert werden können.
Ortsgemeinde Ockenfels
Denn wie der Titel schon sagt, ist das Konzept
von Stadt und Stadtentwicklungs-Gesellschaft
dynamisch und langfristig angelegt.
Grundvoraussetzung ist allerdings das ausreichende
Interesse Linzer Bürgerinnen und Bürger,
sich für die Stadt Linz am Rhein auch selbst
einzubringen.
Oder wie es Bürgermeister Adi Buchwald in seinem
Einladungstext formuliert:
„Machen Sie mit! Gestalten wir gemeinsam!
Wir alle sind Linz!“
Flyer als pdf zum Download:
www.linz.de/pdf/linz-gestalten.pdf
Auftaktveranstaltung „Linz gestalten -
Leben in der Altstadt“
Mittwoch, 20. März 2013, 19.00 Uhr
Sitzungssaal,
Historisches Rathaus.
Vermietung der
gemeindlichen Grillhütte
in Ockenfels durch Karl-Ludwig Adelsbach, In
der Mark 1
Telefon......................................... 02644/3112
E-mail................. Ludwig.Adelsbach@online.de
Vermietung des Bürgerhauses
über Frau Walburga Nehlert
Hauptstraße 64, 53545 Ockenfels
Telefon....................................... 02644/80699
Einladung an alle Seniorinnen und Senioren in Ockenfels zum
Kaffeeklatsch
am Dienstag den 5. März 2013 im Bürgerhaus Ockenfels.
Beginn 14:30 Uhr, Ende gegen 17:00 Uhr
Kosten entstehen keine. Eine Anmeldung ist nicht notwendig, kommen Sie einfach.
Alle Bürgerinnen und Bürger ab 60 Jahre sowie Bekannte sind herzlich willkommen.
Machen Sie mit, auch Männer sind herzlich eingeladen.
Der Fahrstuhl steht zur Verfügung.
Wer Kuchen spenden möchte melde sich bitte unter Tel.:02644-600347.
Gemeindebüro im Bürgerhaus
Verwaltungsangestellte Frau Over Linzer Straße
74, 53562 St. Katharinen
Telefon:.................................. 02645/9743705
Fax:.......................................... 02645/973759
E-Mail:.................. gemeinde@st-katharinen.de
Internet:........................www.St-Katharinen.de
Öffnungszeiten:
Montag und Mittwoch..... 09.30 bis 11.00 Uhr
Auf einen schönen Nachmittag.
Kurt Pape
-Ortsbürgermeister-
Dienstag und
Donnerstag....................... 17.00 bis 18.30 Uhr
Vermietung des Bürgerhauses
während der Öffnungszeiten
des Gemeindebüros
Ausfall der Sprechstunde
des Polizeibezirksbeamten
in St. Katharinen
Am Mo., 04.03.2013 u. am Mo., 11.03.2013
findet keine Sprechstunde des Polizeibezirksbeamten
PHK E. Heck im Bürgerhaus in St. Katharinen
statt. Die nächste Sprechstunde ist am
Mo., 18.03.2013 in der gewohnten Zeit von
15.00 Uhr - 18.00 Uhr. In dringenden Fällen
wenden Sie sich bitte an die Polizeiinspektion
Linz/Rh., Tel.: 02644/943-0.