Besteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts ...

Oberfinanzdirektion NRW
Arbeitshilfe:
Besteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts
11 ABC hoheitlicher Tätigkeiten - Betriebe gewerblicher
Art - gemeinnützige Tätigkeiten
Die folgende Tabelle enthält eine Aufstellung über die Einordnung einzelner Tätigkeiten von
jPdöR:
Bezeichnung
Hoheitl.
Tätigkeit
BgA
Gemeinnützige
Tätigkeit
Hinweise
A
Abfallentsorgung, soweit aus
anderen Herkunftsbereichen als
privaten Haushalten
Abfallentsorgung aus privaten
Haushalten
Abwasserbeseitigung
Apotheken
Ärztekammern mit ihrer Tätigkeit
„Qualitätssicherung“
Altenwohnheime
(siehe auch Krankenhäuser!)
X
X
X
X
X
Auftragsforschung X X X
B
Bauämter, soweit nichtstaatliche
Bauaufgaben erfüllt werden
X
Baumschulen, soweit Land- und
Forstwirtschaft
kein BgA
Besichtigungsbetriebe (Schlösser,
Tropfsteinhöhlen)
X
Bergbahnen
X
Siehe Erläuterungen
einzelner BgA, Tz. 12
BFH v. 08.01.98 (BStBl II
1998 S. 410)
Anhängiges Verfahren vor
dem FG Münster,
Az. 15 K 227/10 U
X X § 68 Nr. 1. a) AO
Siehe Erläuterungen
einzelner BgA, Tz. 12
Umsatzsteuerlich ist der
Unternehmensbegriff
erfüllt
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