Besteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts ...
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Oberfinanzdirektion NRW<br />
Arbeitshilfe:<br />
<strong>Besteuerung</strong> <strong>der</strong> <strong>juristischen</strong> <strong>Personen</strong> <strong>des</strong> öffentlichen <strong>Rechts</strong><br />
Vereinfachend lässt sich festhalten, dass in den Verwaltungshaushaltsplan alle laufenden Einnahmen<br />
und Ausgaben gehörten, während <strong>der</strong> Vermögenshaushaltsplan die Investitionen <strong>der</strong><br />
Gemeinde und <strong>der</strong>en Finanzierung enthielt.<br />
Der Aufbau <strong>des</strong> Haushaltsplanes in den Kommunen folgt einem einheitlichen Muster; allerdings<br />
kann die Reihenfolge <strong>der</strong> einzelnen Teile durchaus variieren. Zumin<strong>des</strong>t in umfangreichen<br />
Haushaltsplänen sind die Teile farblich voneinan<strong>der</strong> getrennt.<br />
Der kameralistische Haushaltsplan besitzt i.d.R. die folgende Struktur:<br />
1. Haushaltssatzung<br />
2. Vorbericht<br />
3. Gesamtplan<br />
4. Einzelpläne <strong>des</strong> Verwaltungshaushalts, unterglie<strong>der</strong>t in Abschnitte, z. B.:<br />
0 = Allgemeine Verwaltung<br />
1 = Öffentliche Sicherheit und Ordnung<br />
2 = Schulen<br />
3 = Wissenschaft u. Forschung, Kulturpflege<br />
4 = Soziale Sicherung<br />
5 = Gesundheit und Sport, Erholung<br />
6 = Bau- und Wohnungswesen, Verkehr<br />
7 = Öffentliche Einrichtungen<br />
8 = Wirtschaftliche Unternehmen<br />
9 = Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
5. Einzelpläne <strong>des</strong> Vermögenshaushalts, unterglie<strong>der</strong>t wie <strong>der</strong> Verwaltungshaushalt<br />
6. Sammelnachweise und Stellenplan<br />
7. Finanzplanung<br />
8. Aufstellung über Beteiligungen<br />
9. Haushalts- und Wirtschaftspläne <strong>der</strong> Stiftungen und Eigenbetriebe<br />
10. Jahresabschlüsse <strong>der</strong> kommunalen Unternehmen<br />
10.2.3 Neues Kommunales Finanzmanagement („Doppik“)<br />
Nach dem Gesetz zur Einführung <strong>des</strong> Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden<br />
im Land Nordrhein-Westfalen (NKFEG NRW) haben alle Gemeinden und Gemeindeverbände<br />
ab dem Haushaltsjahr 2009 ihre Geschäftsvorfälle nach dem System <strong>der</strong> doppelten<br />
Buchführung in ihrer Finanzbuchhaltung zu erfassen und zum Stichtag 01.01.2009 eine Eröffnungsbilanz<br />
aufzustellen. Der Haushaltsplan besitzt regelmäßig die folgende Struktur:<br />
1. Eröffnungsbilanz<br />
2. Gesamtergebnisplan<br />
3. Gesamtfinanzplan<br />
4. Haushaltssatzung<br />
5. Vorbericht<br />
6. Teilpläne , sachlich unterglie<strong>der</strong>t in Produktbereiche z. B.:<br />
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