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»The truth may be bitter, but it must be told« Namenloses Grab eines Flüchtlings in Mitilini/ Lesbos Flüchtlinge werden in Anwesenheit von Beamten der Hafenpolizei und der lokalen Präfektur abgehalten. Die Präfektur übernimmt die Kosten der Beisetzung. Die meisten der toten Flüchtlinge waren Muslime, ein Begräbnis nach islamischen Ritual wurde ihnen in Mitilini jedoch verwehrt. 2 Gespräch mit B. aus Afghanistan im Lager Mitilini am 20. Juli 2007. B. ist sechzehn Jahre alt. 3 Gespräch mit M. aus Afghanistan in Mitilini am 21. Juli 2007. M. wurde an diesem Tag aus der Haft entlassen. Er ist 16 Jahre alt. 4 Gespräch mit Ali aus Afghanistan am 20. Juli 2007 in Mitilini. Ali ist 21 Jahre alt. 5 Gespräch mit A., 29 Jahre, Palästinenser aus dem Libanon, aufgezeichnet in Samos am 8. August 2007 6 Gespräch mit B. aus Äthiopien, aufgezeichnet in Samos am 8. August 2007 7 Gesprächsprotokoll vom 24. Juli 2007, aufgezeichnet von Rechtsanwältin Tzeferakou in Athen. Es gibt hierzu eine Akte mit einem medizinischen Bericht beim Medical Rehabilitation Centre for Victims of Torture in Athen. Der folgende Bericht deckt sich mit den Gesprächsaufzeichnungen im Haftlager Chios beim Besuch von Rechtsanwältin Tzeferakou, Rechtsanwältin Strachini und Karl Kopp am 16. Juli 2007. 8 Diese Informationen stammen aus einem Gespräch von Marianna Tzeferakou und Karl Kopp mit dem Rechtsanwalt von H., Taner Kilic, in Focia, Türkei, am 7. August 2007 und verschiedenen direkten Telefonaten mit H. 9 Stand: Ende September 2007 10 Vgl. Selbstdarstellung des Ministeriums auf seiner Homepage www.yen.gr 11 ebd. 12 Gespräche mit Angehörigen der Küstenwache und Fischern auf verschiedenen Inseln führte Elias Bierdel. 13 Gespräch mit Apostolos Mikromastoras, geführt von Elias Bierdel am 3. August 2007 14 Gespräch am 18. Juli 2007 15 Anders als etwa vor Lampedusa, Malta oder den Kanaren gibt es zwischen dem türkischen Festland und den griechischen Ägäis-Inseln keine internationalen Gewässer: In den manchmal nur wenige Kilometer breiten Meerengen stoßen die Hoheitsgewässer beider Länder unmittelbar aneinander. Der genaue Verlauf der Seegrenze ist überdies zwischen Ankara und Athen bis heute umstritten. Die griechische Küstenwache darf deshalb offiziell unter keinen Umständen in türkischen Gewässern operieren. Zu dem Zeitpunkt, wo ein Flüchtlingsboot von griechischen Grenzschützern gestoppt wird, befindet es sich bereits in territorialen Gewässern Griechenlands. 16 Systematische Menschenrechtsverletzungen: die Methoden der griechischen Küstenwache
»The truth may be bitter, but it must be told« 2. Illegale Zurückweisungen über die Landgrenze im Evros-Gebiet Bereits seit einiger Zeit beobachten griechische Rechtsanwälte, dass die griechischen Behörden Flüchtlinge, die das griechische Territorium über die Landgrenze erreicht haben, heimlich in Haftzentren festhalten, ohne dass diese dort offiziell registriert sind. Sie werden gewöhnlich zwei Tage inhaftiert, ohne dass Kontakt zur Außenwelt besteht (incommunicado) und dann illegal und mit Gewalt in die Türkei zurückgeschoben. Es gibt Berichte, nach denen Flüchtlinge aus verschiedenen Grenzpolizeistationen gesammelt und in die militärische Zone gebracht werden. Sie werden dann gezwungen, den Fluss Evros in Richtung türkisches Territorium zu überqueren. In der Türkei droht insbesondere Flüchtlingen aus dem Irak und Iran die unmittelbare Abschiebung in ihre Herkunftsländer. Sie werden im Edirne Aliens Detention Center Tage oder Wochen inhaftiert. Sie gaben uns eine Scheibe trockenes Brot zum Essen. Die Haftbedingungen waren schrecklich. Mein Kind leidet an Herzproblemen. (…) Wir waren der Gnade der Polizisten ausgeliefert. Die palästinensischen Mitgefangenen wurden geschlagen. Am Dienstag, den 20. März 2007, gegen vier Uhr morgens nahm die Polizei uns alle mit und sie fuhren uns mit einem Lastwagen weg. Sie gaben uns nicht mal unser ganzes Gepäck zurück. Ich habe dabei einige wichtige Dokumente verloren. Wir wurden zum Fluss gebracht. Dort waren ungefähr 150 Flüchtlinge aus dem Irak, Somalia, Eritrea, Algerien, Iran etc. Die Polizisten zwangen uns – immer in Gruppen von etwa 20 bis 30 Personen – in ein Boot zu steigen. Wir wurden zum anderen Ufer des Evros gebracht – auf die türkische Seite. Frau Z. 16 : Illegale Zurückweisung – anschließende Inhaftierung Ein griechischer Mann machte den Transport. Er fuhr hin und wieder zurück. … ich wurde mit meiner kleinen Tochter in der Nähe der türkischen Seite ins Wasser gestoßen und das Boot fuhr weg. Einer dieser Fälle ist der Fall der Iranerin Z. Im Gespräch mit ihrer Rechtsanwältin Tzeferakou schilderte Frau Z. ihre Erfahrungen folgendermaßen: »Es war am Sonntag, der 18. März 2007 gegen 21 Uhr. Wir waren etwa 25 bis 27 Personen, als wir den Fluss Evros überquerten. Wir liefen auf griechischem Boden, als wir von Uniformierten entdeckt wurden. Sie forderten uns auf stehen zu bleiben und sie schossen in die Luft. Ich war verzweifelt. Das Kind war krank. (…) Wir mussten etwa drei Stunden laufen. Und dann wurden wir von der türkischen Polizei verhaftet. Wir wurden in ein Gefängnis gebracht. Dort hat mich ein Polizist sexuell belästigt. Und später wurden wir ins Aliens Departement von Edirne gebracht. Die Haftbedingungen dort waren schrecklich. Ich hatte große Angst, in den Iran abgeschoben zu werden. Mein Kind war krank und es gab keine medizinische Behandlung. Es war sehr schmutzig und wir hatten keine Waschgelegenheit. Die Zellen waren überfüllt. (…) Wir wurden gestoßen, sogar meine kleine Tochter (…) Neun von unserer Gruppe wurden verhaftet, die anderen entkamen. Wir wurden in ein Gefängnis gebracht. (…) Wir verbrachten dort zwei Nächte. Ich sagte den griechischen Polizisten so gut ich konnte, dass mein Ehemann in Griechenland lebt. Er ist Flüchtling. Und ich bat, mit ihm telefonieren zu dürfen. Sie verweigerten dies. Niemanden durfte ich anrufen, niemanden konnte ich um Hilfe bitten. Ich sagte ihnen, dass wir in unserem Land Iran in Gefahr waren. Sie fragten mich nur nach meinem Namen und der Nationalität. Nahezu alle Frauen in meiner Zelle waren krank. Jeden zweiten oder dritten Tag kamen Menschen, die gerade verhaftet worden waren. Die Mehrheit von ihnen kam aus Griechenland. Die meisten wurden dann abgeschoben in ihre Herkunftsländer. Es war eine hoffnungslose Situation.« 17 Alarmiert von ihrem Ehemann versuchte das Medical Rehabilitation Center for Torture Victims unterdessen gemeinsam mit UNHCR und dem griechischen Ombudsmann, Frau Z. und ihre Tochter zu finden. Sie fragte bei den zuständigen Behörden an. Alle verantwortlichen Polizeioffiziere versicherten, es sei keine Mutter mit Tochter Illegale Zurückweisungen über die Landgrenze im Evros-Gebiet 17
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