Bescheid - Umweltbundesamt

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Im Einklang mit der UVP-Richtlinie, die nicht von Vorhaben sondern von Projekten spricht, aber ansonsten Projekt ähnlich definiert wie der nationale Gesetzgeber sind Vorhaben, die bauliche Errichtung einer Anlage oder sonstige Eingriffe. Auch stellt § 2 Abs. 2 leg. cit unmissverständlich klar, dass ein Vorhaben aus mehreren Anlagen oder Eingriffen bestehen könnte. Bei den Hochöfen der voestalpine Stahl GmbH handelt es sich um drei verschiedene Aggregate, die jedoch gemeinsam die Hochofenanlage der VAS darstellen. Dies ergibt sich eindeutig aus dem UVP-<strong>Bescheid</strong> „Linz 2010“. Darüber hinaus ist diese Sichtweise auch völlig in Einklang zu bringen mit der Definition Vorhaben. § 3a UVP-G 2000 definiert Änderungen im Abs. 1 wie folgt: „Änderungen von Vorhaben, die eine bestimmte Kapazitätsausweitung nach sich ziehen" § 2 Abs. 2 UVP-G 2000 bezeichnet als Vorhaben die Errichtung einer Anlage oder ein sonstiger Eingriff in Natur und Landschaft unter Einschluss sämtlicher damit in einem räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehende Maßnahmen. Alleine diese Definition impliziert, dass der Änderungstatbestand mit der Errichtung einer Anlage (vergleiche § 2 Abs. 2 leg. cit.) zusammenhängt. Dies ist hier keineswegs der Fall. Somit betreibt die VAS ein Hochofenanlage, bestehend aus drei Hochöfen, für die ein maximaler Roheisenoutput festgelegt wurde. Daher stellen die drei Hochöfen eine gemeinsame Betriebsanlage innerhalb des Vorhabens „Linz 2010“ dar. Stolzlechner – Werndl – Zitta, „die gewerbliche Betriebsanlage, ein Handbuch für die Praxis, Manz definieren Betriebsanlage wie folgt: „Unter einer gewerblichen Betriebsanlage ist jede örtlich gebundene Einrichtung zu verstehen, die der regelmäßigen Entfaltung einer gewerblichen Tätigkeit zu dienen bestimmt ist. Die Betriebsanlage ist in Ihrer alle Anlagenteile umfassenden Gesamtheit als Einheit zu betrachten.“ Entsprechend dieser Definition ergibt sich, dass die Hochofenanlage (als Teil des Vorhabens) im Sinne einer Betriebsanlage aus drei Hochöfen besteht. Diese drei Hochöfen sind eine Betriebsanlage. Dass es sich bei den Hochöfen um IPPC Betriebsanlagen handelt, bedarf keinen näheren Diskussion. In der Anlage 3 zur Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194/1994, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 131/2004 wird einleitend folgendes ausgeführt: „Die im folgenden genannten Schwellenwerte beziehen sich allgemein auf die Produktionskapazitäten oder Leistungen. Werden mehrere Tätigkeiten der selben Kategorie in ein und der selben Betriebsanlage durchgeführt, so sind die Kapazitäten dieser Tätigkeiten zusammenzurechnen.“ Somit sind die Kapazitäten der Hochöfen V und VI und Hochofen A zusammenzurechnen. Die Kapazitätserhöhung bei einem Ofen (Hochofen A) geht linear mit der Reduktion der Kapazität bei den Öfen V und VI einher. Seite 8
Zusammenfassend ist daher festzuhalten: Die Optimierung eines Hochofens zu Lasten eines anderen, bei jedenfalls gleich bleibenden Umweltbedingungen (keinesfalls Emissionserhöhungen, etc.) kann keinesfalls als UVP-auslösender Tatbestand betrachtet werden. Viel mehr ist es so, dass die drei Hochöfen eine Betriebsanlage darstellen, die ein Teil des Vorhabens „Linz 2010“ sind. Innerhalb dieser festgelegten Kapazitätsgrenzen kann die VAS den Roheisenoutput beim Hochofen A dann erhöhen, a. Wenn pro Jahr beim Hochofen V oder VI entsprechend weniger Roheisen (linear) erzeugt wird, b. wenn sich die Emissionen und daraus abgeleitet die Immissionsbelastung der zu schützenden Güter nicht verschlechtern c. bauliche Maßnahmen dazu nicht erforderlich werden. d. wenn sich das Gefährdungspotential hinsichtlich der weiteren Schutzgüter gemäß den anzuwendenden materienrechtlichen Vorschriften nicht verschlechtert. Da nun jedoch der Hochofen A im Vergleich zu den Hochöfen 5 und 6 eine andere „Kühlwasserführung und –ableitung“ hat, sind potentielle materienrechtliche Veränderungen nicht auszuschließen (WRG 1959, GewO 1994). Ein „Kapazitätsswitch“ von den Hochöfen 5 und 6 zum Hochofen A ohne Genehmigung gemäß § 18b UVP-G 2000 ist nicht möglich. Keinesfalls ist dafür aber eine eigene UVP durchzuführen. Bauliche Veränderungen sind nicht geplant und ist dies eines, von vielen Indizien, dass eine eigene UVP keinesfalls erforderlich ist. Selbstverständlich machen bauliche Veränderungen schlecht hin ein Vorgehen nach § 18b UVP- G 2000 unmöglich; häufig werden bauliche Maßnahmen (i. S. einer Veränderung) sogar ein Vorgehen gemäß § 18b UVP-G 2000 erforderlich machen. Verfahren gemäß § 18 b UVP-G 2000 § 18 b UVP-G 2000 ermöglicht die Genehmigung von Änderungen eines bereits genehmigten UVP-Projektes. Die Genehmigung ist dabei zu erteilen, wenn den Ergebnissen der Umweltverträglichkeitsprüfung nicht widersprochen wird und die von der Änderung betroffenen Beteiligten Gelegenheit bekamen Ihre Interessen wahrzunehmen. § 18 b UVP-G wurde durch die Novelle BGBl. I 153/2004 eingeführt. Vor In-Kraft-Treten des § 18 b UVP-G 2000 hatte die Oö. Landesregierung als UVP- Behörde allfällige Änderungen entsprechend der jeweiligen sektoralrechtlichen Bestimmung (GewO, WRG, AWG, etc) abzuhandeln. Dazu gibt es auch einige Entscheidungen des Umweltsenates. Seite 9
Seite 1 und 2: X«Leerfeld» UMWELTRECHTSABTEILUNG
Seite 3 und 4: Rechtsgrundlagen: §§ 57, 76 und 7
Seite 5 und 6: IN OUT Probe Beprobung (Hg, Cd, Zn,
Seite 7: "Hochöfen" wörtlich Folgendes aus
Seite 11 und 12: Was heißen die beiden Entscheidung
Seite 13: Ergeht an: 1. voestalpine stahl Gmb

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