Bescheid - Umweltbundesamt

Im Einklang mit der UVP-Richtlinie, die nicht von Vorhaben sondern von Projekten
spricht, aber ansonsten Projekt ähnlich definiert wie der nationale Gesetzgeber sind Vorhaben,
die bauliche Errichtung einer Anlage oder sonstige Eingriffe. Auch stellt § 2 Abs. 2
leg. cit unmissverständlich klar, dass ein Vorhaben aus mehreren Anlagen oder Eingriffen
bestehen könnte.
Bei den Hochöfen der voestalpine Stahl GmbH handelt es sich um drei verschiedene Aggregate,
die jedoch gemeinsam die Hochofenanlage der VAS darstellen. Dies ergibt sich
eindeutig aus dem UVP-Bescheid „Linz 2010“. Darüber hinaus ist diese Sichtweise auch
völlig in Einklang zu bringen mit der Definition Vorhaben.
§ 3a UVP-G 2000 definiert Änderungen im Abs. 1 wie folgt:
„Änderungen von Vorhaben, die eine bestimmte Kapazitätsausweitung nach sich ziehen"
§ 2 Abs. 2 UVP-G 2000 bezeichnet als Vorhaben die Errichtung einer Anlage oder ein
sonstiger Eingriff in Natur und Landschaft unter Einschluss sämtlicher damit in einem
räumlichen und sachlichen Zusammenhang stehende Maßnahmen.
Alleine diese Definition impliziert, dass der Änderungstatbestand mit der Errichtung einer
Anlage (vergleiche § 2 Abs. 2 leg. cit.) zusammenhängt. Dies ist hier keineswegs der Fall.
Somit betreibt die VAS ein Hochofenanlage, bestehend aus drei Hochöfen, für die ein maximaler
Roheisenoutput festgelegt wurde. Daher stellen die drei Hochöfen eine gemeinsame
Betriebsanlage innerhalb des Vorhabens „Linz 2010“ dar. Stolzlechner – Werndl – Zitta,
„die gewerbliche Betriebsanlage, ein Handbuch für die Praxis, Manz definieren Betriebsanlage
wie folgt:
„Unter einer gewerblichen Betriebsanlage ist jede örtlich gebundene Einrichtung zu verstehen,
die der regelmäßigen Entfaltung einer gewerblichen Tätigkeit zu dienen bestimmt
ist. Die Betriebsanlage ist in Ihrer alle Anlagenteile umfassenden Gesamtheit als Einheit zu
betrachten.“
Entsprechend dieser Definition ergibt sich, dass die Hochofenanlage (als Teil des Vorhabens)
im Sinne einer Betriebsanlage aus drei Hochöfen besteht. Diese drei Hochöfen sind
eine Betriebsanlage.
Dass es sich bei den Hochöfen um IPPC Betriebsanlagen handelt, bedarf keinen näheren
Diskussion.
In der Anlage 3 zur Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194/1994, zuletzt geändert durch
BGBl. I Nr. 131/2004 wird einleitend folgendes ausgeführt: „Die im folgenden genannten
Schwellenwerte beziehen sich allgemein auf die Produktionskapazitäten oder Leistungen.
Werden mehrere Tätigkeiten der selben Kategorie in ein und der selben Betriebsanlage
durchgeführt, so sind die Kapazitäten dieser Tätigkeiten zusammenzurechnen.“
Somit sind die Kapazitäten der Hochöfen V und VI und Hochofen A zusammenzurechnen.
Die Kapazitätserhöhung bei einem Ofen (Hochofen A) geht linear mit der Reduktion der
Kapazität bei den Öfen V und VI einher.
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