Bescheid - Umweltbundesamt

"Hochöfen" wörtlich Folgendes ausgeführt:
"Die Hochofenbetriebe sind ein Teil des Bereiches der Metallurgie der voestalpine Stahl GmbH
und bilden mit der Erzeugung von flüssigem Roheisen die Basis für die Herstellung und Weiterverarbeitung
von Stahl am Standort Linz. Die Hochofenbetriebe der voestalpine Stahl GmbH
bestehen aus 2 Anlagen (im Original nicht fett), der Anlage I – in der die Hochöfen IV,V und VI
zusammengefasst sind – und der Anlage II – dem Hochofen A"
Physisch handelt es sich um 4 separate "Hochofenanlagen" wobei die Hochofenanlage IV nicht
weiter zu diskutieren ist, weil sie weder Gegenstand dieses Antrages ist und darüber hinaus als
Standby-Anlage der voestalpine Stahl GmbH zur Verfügung steht.
Ob gleich es sich scheinbar um 3 in Betrieb befindliche Einzelanlagen handelt, sind sie von Ihrer
rechtlichen und fachlichen Qualifikation als eine Anlage oder nach der UVP-Terminologie
als ein Vorhaben – nämlich als die Hochofenanlage der voestalpine Stahl GmbH – zu betrachten
(gleiche dazu auch VWGH vom 22. März 1988, 88/04/0011).
Die Hochöfen sind also als eine Anlage zu betrachten und lässt sich dies
a. fachlich – technisch wie folgt begründen:
Alle 3 Hochöfen erzeugen Roheisen zur Herstellung hochwertiger Stahlprodukte im Konzern
der voestalpine Stahl GmbH
Dazu werden alle 3 Hochöfen von 1 Sinteranlage aus beschickt, wird in der eigenen Kokerei
Koks für alle Hochöfen erzeugt, wird Koks zugekauft und für alle 3 Hochöfen zwischengelagert,
enthält das Projekt Linz 2010 eine eigene Koksauftauhalle, die letztendlich
auch wieder allen Hochöfen zu Gute kommen soll. Die Fülle von infrastrukturellen Begleitmaßnahmen
besteht also darin, den "Bedürfnissen" der Hochöfen gerecht zu werden.
Gichtgas wird aus jeden der 3 Hochöfen in das gemeinsame Gichtgasnetz eingeleitet und in
Folge im bestehenden Kraftwerk verstromt bzw. den sonstigen werksinternen Verbrauchern
zum weiteren Einsatz zugeführt. Unterschiedlichen Kapazitäten der Hochöfen ergeben sich
aus deren Größe, die wiederum zu einem Zeitpunkt entsprechend des damaligen Bedarfes
gewählt wurde.
Letztendlich ist für die voestalpine Stahl GmbH immer der Gesamtroheisen-Output von Bedeutung,
weil damit der Bedarf zum Ausdruck gebracht wird und letztendlich die bestehende
Roheisenkapazitäten auch verantwortlich sind für die Rohstahlproduktion.
Die nunmehr geplanten Veränderungen der Roheisenkapazitäten bedürfen keinerlei Umbaumaßnahmen
oder sonstiger technischer Veränderungen.
b. rechtlich wie folgt begründen:
§ 3 Abs. 1 UVP-G 2000 macht Vorhaben, die im Anhang 1 angeführt sind sowie Änderungsvorhaben
unter bestimmten, bereits erwähnten Bedingungen UVP-pflichtig.
§ 2 Abs. 2 UVP-G 2000 definiert Vorhaben als die Errichtung einer Anlage oder sonstige
Eingriffe in Natur und Landschaft unter Einschluss sämtlicher damit in einem räumlichen
und sachlichen Zusammenhang stehenden Maßnahmen.
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