Bescheid - Umweltbundesamt

Rechtsgrundlagen:
§§ 57, 76 und 77 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG), BGBl. Nr. 51/1991
idgF
Hinweis:
Die voestalpine Stahl GmbH hat ferner Folgendes zu bezahlen:
Für die Eingabe (Antrag) gemäß § 14 Tarifpost 6 Gebührengesetz 1957, BGBl. 267/1957 idgF
13 Euro.
Die voestalpine Stahl GmbH wird ersucht die für dieses Verfahren anfallende Gebühren in der
Höhe von 89,10 Euro, welche auf dem beiliegenden Erlagschein bereits berücksichtigt sind, einzubezahlen.
Wir sind verpflichtet die Gebühren einzuheben und an das Finanzamt abzuführen.
Begründung:
1. Die voestalpine Stahl GmbH wurden durch die UVP-Genehmigung vom 23. Februar 2004,
UR-380129/238 folgende Roheisenproduktionsmengen konsensiert.
Hochofen Typ max. Jahreskapazität in t
A 2.750.000
V und VI 1.560.000
Gesamtmenge 4.310.000
Hochofen Art max. Tageskapazität in t
A 7.850
V und VI 5.000 1
Gesamtmenge 12.850
2. Mit Antrag vom 6. Februar 2006 beantragte die voestalpine Stahl GmbH die wahlweise Verlagerung
der Roheisenkapazitäten von den Hochöfen 5 und 6 zum Hochofen A.
Dadurch soll die derzeit genehmigte maximale Tageskapazität des Hochofen A von 7.850 auf
1 Die Tageskapazität der Hochöfen V und VI ergibt sich aus dem Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich
vom 2. Mai 2002 UR-315099/15 iVm dem Bescheid der Oö. Landesregierung UR-380129/238-2004. Auf Seite
289 des UVP-Bescheides ist die tägliche maximale technische Kapazität der HO IV, HO V und HO VI mit 7.000 t
angegeben, wobei bei dieser Angabe der Hochofen IV mit eingerechnet ist. Im angeführten Bescheid des Landeshauptmannes
von Oberösterreich wurde die Kapazität des Hochofens (IV-Stand by Aggregat) mit 2.000 t pro Tag
fixiert, so dass sich auf Grund einer einfachen Subdraktion von 7.000 t minus 2.000 t die technische Kapazität der
Hochöfen V und VI von 5.000 t sein muss.
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