s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten
s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten
s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
ke<strong>in</strong>e Unterschiede <strong>in</strong> der Bewertung und auch <strong>in</strong> der Bereitschaft, sich davon<br />
abzugrenzen.“<br />
„In <strong>die</strong>ser Ause<strong>in</strong>andersetzung: ja. Also da s<strong>in</strong>d wir uns vollkommen e<strong>in</strong>ig, von<br />
den Grünen <strong>die</strong> immer so e<strong>in</strong> bisschen – ich möchte jetzt mal sagen – exotisch,<br />
sehr sympathisch, aber sehr exotisch manchmal auch Ansichten haben, aber<br />
auch bis zur SPD, <strong>die</strong> halt hier ihre Macht verloren hat, ja. Also das ist überparteilich,<br />
und zwar ohne dass man sagt: ‚Ja, aber da haben sie ja nicht unrecht.‘<br />
Es ist wirklich unisono.“<br />
H<strong>in</strong>sichtlich der Ause<strong>in</strong>andersetzung mit der NPD gehen jedoch <strong>in</strong><br />
den Städten Königste<strong>in</strong> und Anklam <strong>die</strong> Me<strong>in</strong>ungen über <strong>die</strong> Qualität<br />
der parteiübergreifenden Zusammenarbeit ause<strong>in</strong>ander. Während von<br />
den CDU-Fraktionsvorsitzenden <strong>die</strong> Zusammenarbeit mit den anderen<br />
Parteien als eher gut bzw. durchaus gelungen bewertet wird, üben <strong>die</strong><br />
Interviewpartner der SPD zum Teil harsche Kritik am Verhalten der<br />
Christdemokraten, das nur wenig kooperativ sei. Ob <strong>die</strong>se Kritik aber<br />
damit zusammenhängt, dass <strong>die</strong> CDU <strong>in</strong> beiden Städten mit fast 40 %<br />
deutlich stärkste Partei ist und ihr im Stadtrat bzw. <strong>in</strong> der Stadtvertretung<br />
e<strong>in</strong>e gewisse Vorrangstellung zukommt, lässt sich auf Grundlage<br />
des vorliegenden Materials nicht mit Sicherheit belegen (siehe auch<br />
Kap. 3.3 und Kap. 3.4). Am Beispiel der Stadt Königste<strong>in</strong> s<strong>in</strong>d jedoch<br />
<strong>die</strong> unterschiedlichen Ansichten zur Qualität der parteiübergreifenden<br />
Zusammenarbeit erkennbar, wie <strong>die</strong> ausgewählten Interviewpassagen<br />
der Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD dokumentieren.<br />
„Hm … Also mit den anderen Parteien, also mit der SPD und mit der VBI [Vere<strong>in</strong>ige<br />
Bürger<strong>in</strong>itiativen, Anm. d. Verf.] geht das schon, also versuchen wir schon<br />
den Konsens zu f<strong>in</strong>den, um mögliche Chancen der Ause<strong>in</strong>andersetzung dort zu<br />
verh<strong>in</strong>dern, beziehungsweise ich me<strong>in</strong>e, <strong>die</strong> e<strong>in</strong>e Person oder <strong>die</strong> zwei Personen,<br />
<strong>die</strong> hätten selbst <strong>gegen</strong> uns als CDU alle<strong>in</strong>e … Mit dem Bürgermeister hätten<br />
wir ja sowieso <strong>die</strong> Mehrheit. Da wäre sowieso nichts geworden. Aber es macht<br />
immer e<strong>in</strong> besseres Bild, wenn man e<strong>in</strong>en Konsens f<strong>in</strong>det.“<br />
96