s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

einandersetzung mit den Mandatsträgern der NPD angemahnt. Im Ansinnen einer „streitbaren
und wehrhaften Demokratie“ müssten sich die Demokraten erst recht dieser Auseinandersetzung
stellen und dürften nicht davor zurückscheuen. Die politische Konfrontation mit den verschiedenen
Formen des Extremismus wird hier geradezu als „Bürgerpflicht“ gesehen und gefordert.
tenrat vertreten, das wäre ja dann der Fall, das hieße ja: ausgrenzen. Und ich sage,
wir müssen die nicht ausgrenzen, wir haben auch keine Angst vor denen. Warum
„Ich denke, nicht ausgrenzen ist der Weg, sondern auseinandersetzen. Also, wenn man die jetzt ausgrenzt
sollen wir irgendwo Angst signalisieren Wir sind Demokraten, wir haben eine
und sagt, hier Fraktionsstatus, also auch nicht im Ältestenrat vertreten, das wäre ja dann der Fall, das hieße
Auffassung ja: ausgrenzen. zu Und Themen ich sage, nee, oder wir auch müssen zu die der nicht NPD ausgrenzen, an sich wir oder haben zu auch Extremismus keine Angst vor generellnen.
Warum und sollen wenn wir da irgendwo jemand Angst kommt, signalisieren ich Wir kann sind mich Demokraten, doch wir damit haben auseinanderset-
eine Auffassung zu
de-
Themen oder auch zu der NPD an sich oder zu Extremismus generell, und wenn da jemand kommt, ich
zen. Ich habe da keine Angst davor, ich kusche nicht vor denen.“
kann mich doch damit auseinandersetzen. Ich habe da keine Angst davor, ich kusche nicht vor denen.“
Tab. 17: Welche Strategievarianten zum Umgang mit der NPD/den „Republikanern“
im Parlament hat Ihre Fraktion entwickelt
Kategorien
Mittelhessen
Schweiz pommern
Sächs. Vor-
Pfalz
(N = 16)
EHR WÖ LU PS KÖ SEB HST ANK
Nicht mehr als unbedingt nötig
auseinandersetzen
2 1 1 2 1 2 2 2 13
Ignorieren/Ausgrenzen 1 2 2 1 1 2 9
Anträge prinzipiell ablehnen 2 1 1 4
Anträge in Ausschüsse verweisen 2 2
Beratung und gem. Stellungnahme
der demokratischen Fraktionen
2 2
Konsequent auseinandersetzen 1 1
Frage 3.4: Würden Sie Ihre Verhaltensweise gegenüber der NPD/den „Republikanern“ als eher gelungen oder
Frage 3.4: Würden Sie Ihre Verhaltensweise gegenüber der NPD/den
als eher weniger bzw. gar nicht gelungen bewerten Diejenigen der Befragten, die schon seit längerer Zeit
„Republikanern“ als eher gelungen oder als eher weniger bzw. gar
mit der extremen Rechten in ihrem kommunalen Parlament konfrontiert sind, bewerten die entwickelten
Strategievarianten im Umgang mit NPD und REP als durchaus gelungen. In diesen
nicht gelungen bewerten Diejenigen der Befragten, die schon seit längerer
Zeit mit der extremen Rechten in ihrem kommunalen Parlament
Städten und Gemeinden zeigt sich jeweils mindestens ein Interviewpartner davon überzeugt, dass
konfrontiert
sich die angewandte
sind,
Verhaltensweise
bewerten die
bewährt
entwickelten
habe. In Anklam
Strategievarianten
und Pirmasens gelang
im
der
Umgang
bzw. den mit „Republikanern“ NPD und REP der Einzug als ins durchaus Stadtparlament gelungen. erst(mals) In bei diesen den Wahlen Städten 2004. und
NPD
Gemeinden zeigt sich jeweils mindestens ein Interviewpartner davon
überzeugt, „Also als gelungen dass kann sich nur die angewandte bezeichnen, die wir, Verhaltensweise denk ich, von Anfang an bewährt bis heute durchgeführt habe. In
haben, ganz einfach die des Nichtbeachtens, des nicht Aufwertens, nicht mit einbeziehen mehr als nötig.“
Anklam und Pirmasens gelang der NPD bzw. den „Republikanern“ der
Einzug ins Stadtparlament erst(mals) bei den Wahlen 2004, so dass die
Befragten in diesen beiden Städten keine Bewertung ihres Verhaltens
abgeben konnten.
„Also als gelungen kann ich nur die bezeichnen, die wir, denk ich, von Anfang
an bis heute durchgeführt haben, ganz einfach die des Nichtbeachtens, des nicht
Aufwertens, nicht mit einbeziehen mehr als nötig.“
88