s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten
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e<strong>in</strong>andersetzung mit den Mandatsträgern der NPD angemahnt. Im Ans<strong>in</strong>nen e<strong>in</strong>er „streitbaren<br />
und wehrhaften Demokratie“ müssten sich <strong>die</strong> Demokraten erst recht <strong>die</strong>ser Ause<strong>in</strong>andersetzung<br />
stellen und dürften nicht davor zurückscheuen. Die politische Konfrontation mit den verschiedenen<br />
Formen des Extremismus wird hier geradezu als „Bürgerpflicht“ gesehen und gefordert.<br />
tenrat vertreten, das wäre ja dann der Fall, das hieße ja: ausgrenzen. Und ich sage,<br />
wir müssen <strong>die</strong> nicht ausgrenzen, wir haben auch ke<strong>in</strong>e Angst vor denen. Warum<br />
„Ich denke, nicht ausgrenzen ist der Weg, sondern ause<strong>in</strong>andersetzen. Also, wenn man <strong>die</strong> jetzt ausgrenzt<br />
sollen wir irgendwo Angst signalisieren Wir s<strong>in</strong>d Demokraten, wir haben e<strong>in</strong>e<br />
und sagt, hier Fraktionsstatus, also auch nicht im Ältestenrat vertreten, das wäre ja dann der Fall, das hieße<br />
Auffassung ja: ausgrenzen. zu Und Themen ich sage, nee, oder wir auch müssen zu <strong>die</strong> der nicht NPD ausgrenzen, an sich wir oder haben zu auch Extremismus ke<strong>in</strong>e Angst vor generellnen.<br />
Warum und sollen wenn wir da irgendwo jemand Angst kommt, signalisieren ich Wir kann s<strong>in</strong>d mich Demokraten, doch wir damit haben ause<strong>in</strong>anderset-<br />
e<strong>in</strong>e Auffassung zu<br />
de-<br />
Themen oder auch zu der NPD an sich oder zu Extremismus generell, und wenn da jemand kommt, ich<br />
zen. Ich habe da ke<strong>in</strong>e Angst davor, ich kusche nicht vor denen.“<br />
kann mich doch damit ause<strong>in</strong>andersetzen. Ich habe da ke<strong>in</strong>e Angst davor, ich kusche nicht vor denen.“<br />
Tab. 17: Welche Strategievarianten zum Umgang mit der NPD/den „Republikanern“<br />
im Parlament hat Ihre Fraktion entwickelt<br />
Kategorien<br />
Mittelhessen<br />
Schweiz pommern<br />
Sächs. Vor-<br />
<br />
Pfalz<br />
(N = 16)<br />
EHR WÖ LU PS KÖ SEB HST ANK<br />
Nicht mehr als unbed<strong>in</strong>gt nötig<br />
ause<strong>in</strong>andersetzen<br />
2 1 1 2 1 2 2 2 13<br />
Ignorieren/Ausgrenzen 1 2 2 1 1 2 9<br />
Anträge pr<strong>in</strong>zipiell ablehnen 2 1 1 4<br />
Anträge <strong>in</strong> Ausschüsse verweisen 2 2<br />
Beratung und gem. Stellungnahme<br />
der demokratischen Fraktionen<br />
2 2<br />
Konsequent ause<strong>in</strong>andersetzen 1 1<br />
Frage 3.4: Würden Sie Ihre Verhaltensweise <strong>gegen</strong>über der NPD/den „Republikanern“ als eher gelungen oder<br />
Frage 3.4: Würden Sie Ihre Verhaltensweise <strong>gegen</strong>über der NPD/den<br />
als eher weniger bzw. gar nicht gelungen bewerten Diejenigen der Befragten, <strong>die</strong> schon seit längerer Zeit<br />
„Republikanern“ als eher gelungen oder als eher weniger bzw. gar<br />
mit der <strong>extreme</strong>n <strong>Rechte</strong>n <strong>in</strong> ihrem kommunalen Parlament konfrontiert s<strong>in</strong>d, bewerten <strong>die</strong> entwickelten<br />
Strategievarianten im Umgang mit NPD und REP als durchaus gelungen. In <strong>die</strong>sen<br />
nicht gelungen bewerten Diejenigen der Befragten, <strong>die</strong> schon seit längerer<br />
Zeit mit der <strong>extreme</strong>n <strong>Rechte</strong>n <strong>in</strong> ihrem kommunalen Parlament<br />
Städten und Geme<strong>in</strong>den zeigt sich jeweils m<strong>in</strong>destens e<strong>in</strong> Interviewpartner davon überzeugt, dass<br />
konfrontiert<br />
sich <strong>die</strong> angewandte<br />
s<strong>in</strong>d,<br />
Verhaltensweise<br />
bewerten <strong>die</strong><br />
bewährt<br />
entwickelten<br />
habe. In Anklam<br />
Strategievarianten<br />
und Pirmasens gelang<br />
im<br />
der<br />
Umgang<br />
bzw. den mit „Republikanern“ NPD und REP der E<strong>in</strong>zug als <strong>in</strong>s durchaus Stadtparlament gelungen. erst(mals) In bei <strong>die</strong>sen den Wahlen Städten 2004. und<br />
NPD<br />
Geme<strong>in</strong>den zeigt sich jeweils m<strong>in</strong>destens e<strong>in</strong> Interviewpartner davon<br />
überzeugt, „Also als gelungen dass kann sich nur <strong>die</strong> angewandte bezeichnen, <strong>die</strong> wir, Verhaltensweise denk ich, von Anfang an bewährt bis heute durchgeführt habe. In<br />
haben, ganz e<strong>in</strong>fach <strong>die</strong> des Nichtbeachtens, des nicht Aufwertens, nicht mit e<strong>in</strong>beziehen mehr als nötig.“<br />
Anklam und Pirmasens gelang der NPD bzw. den „Republikanern“ der<br />
E<strong>in</strong>zug <strong>in</strong>s Stadtparlament erst(mals) bei den Wahlen 2004, so dass <strong>die</strong><br />
Befragten <strong>in</strong> <strong>die</strong>sen beiden Städten ke<strong>in</strong>e Bewertung ihres Verhaltens<br />
abgeben konnten.<br />
„Also als gelungen kann ich nur <strong>die</strong> bezeichnen, <strong>die</strong> wir, denk ich, von Anfang<br />
an bis heute durchgeführt haben, ganz e<strong>in</strong>fach <strong>die</strong> des Nichtbeachtens, des nicht<br />
Aufwertens, nicht mit e<strong>in</strong>beziehen mehr als nötig.“<br />
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