s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

einem würdelosem Niveau, teilweise von der Fragestellung her so, dass die Ausländerfeindlichkeit
erkennbar war.“
„Hartz IV und Ausländer, wobei das verknüpft wird, indem er sagt, die Ausländer
sind dran schuld; man hat Schuldige.“
„Ich sagte ja vorhin schon mal, sie haben ein Thema, was sich durch alles durchzieht,
das ist die Ausländerfrage – bei jeder sich bietenden Gelegenheit.“
„Manchmal, manchmal geht es auch in die Richtung antijüdisch. Also es gibt,
Sie
„Ich
kennen
sagte ja vorhin
diese
schon
Aktion
mal, sie
vielleicht:
haben ein Thema,
Stolpersteine.
was sich durch
[…]
alles
Da
durchzieht,
sind sie
das
sehr
ist
dagegen,
die Ausländerfrage
– bei jeder sich bietenden Gelegenheit.“
dass man so was macht. […] Sie sagen dann: ‚Wenn man das macht, dann wär’s
doch mindestens genauso berechtigt auch für die vielen Opfer der Weltkriege, die
„Manchmal, manchmal geht es auch in die Richtung, äh, antijüdisch. Also es gibt, Sie kennen diese Akti-
von den Alliierten zu verantworten sind, auch ein Denkmal zu errichten.‘“
on vielleicht: Stolpersteine. […] Da sind sie sehr dagegen, dass man so was macht. […] Ja, weil einfach,
wenn man das macht, dann wär’s doch mindestens genauso berechtigt auch für die vielen Opfer der Weltkriege,
die von den Alliierten zu verantworten sind, auch ein Denkmal zu errichten.“
„Es wird im Prinzip Weltpolitik dargestellt. Also, die Juden sind dran Schuld,
die haben das Kapital, die haben das andere unterstützt, die Amerikaner haben
„Es wird, im Prinzip wird Weltpolitik dargestellt. Also, die Juden sind dran Schuld, die haben das Kapital,
Deutschland die haben das anderen zerbombt unterstützt, und, die und, Amerikaner und. haben Also Deutschland es geht überhaupt zerbombt und, nicht und, und. um Also lokale es
besondere geht überhaupt Situationen, nicht um lokale die besondere werden Situationen, allenfalls die als werden Beispiel allenfalls genannt, als Beispiel um genannt, darauf um darauf
hinzuweisen.“
hinzuweisen.“
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Tab. 12: Welche Themen spricht die NPD/sprechen die „Republikaner“ im Parlament an
Kategorien
Mittelhessen
Schweiz pommern
Sächs. Vor-
Pfalz
(N = 16)
EHR WÖ LU PS KÖ SEB HST ANK
Sachorientiert/lokalpolitisch 2 2 2 2 2 2 12
Protestorientiert/populistisch 1 1 2 2 1 7
Rechtsextrem/fremdenfeindlich 1 1 2 2 2 1 7
Frage 2.2: Wie sieht das Verhalten, d.h. vor allem die Kommunikation und das Auftreten, der
Frage 2.2: Wie sieht das Verhalten, das heißt vor allem die Kommunikation
und das Auftreten, der NPD/„Republikaner“ im Parlament aus
NPD/„Republikaner“ im Parlament aus Das Verhalten der rechtsextremen Mandatsträger fällt im
Vergleich der acht Kommunen sehr unterschiedlich aus, wie Tabelle 13 (am Ende dieses Anschnitts)
Das Verhalten
zu entnehmen
der
ist.
rechtsextremen
Als verbal aggressiv
Mandatsträger
und konfrontativ
fällt
wird ihre
im
Kommunikation
Vergleich der
in
acht den Städten Kommunen Pirmasens sehr und unterschiedlich Stralsund sowie in den aus, mittelhessischen wie Tabelle Gemeinden 13 (am Ende Ehringshausen dieses
Abschnitts) und Wölfersheim zu (hier entnehmen zur Hochphase ist. der Als NPD verbal Anfang aggressiv der 1990er und Jahre) konfrontativ beschrieben. wird
ihre Kommunikation in den Städten Pirmasens und Stralsund sowie in
den „Es kommt mittelhessischen natürlich an jeder Gemeinden passenden und unpassenden Ehringshausen durchaus und mal vor. Wölfersheim Also wenn's mal (hier höher
hergeht in der Gemeindevertretung, dann kriegen wir gesagt, dass wir alle die Büttel der Alliierten sind
zur Hochphase der NPD Anfang der 1990er Jahre) beschrieben.
und überhaupt... den Zionismus unterstützen und Gott weiß, was alles machen. Das kommt schon an
jeder passenden und unpassenden Stelle, aber hat oft so keinen Sachbezug oder so oder wird nicht in Anträge
umgesetzt, also dass die Gemeinde bestimmte Sachen tun oder lassen sollte.“
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„Die Aggressivität fällt schon massiv auf, weil man schon merkt, da ist eine andere Qualität dahinter an
Ablehnung, nicht nur der inhaltlichen Art, sondern halt wirklich bis tief ins Persönliche, weil wir eigentlich
alle dauernd unterstellt bekommen, wie eigennützig zu verfahren oder uns persönlich zu bereichern oder
uns gegenseitig Bauplätze zuzuschanzen […], aber solche Sachen kommen eigentlich dauernd."