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s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

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2004 45,8% 48,8%<br />

Während <strong>in</strong> Ludwigshafen <strong>die</strong> Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2004 um gut fünf Prozentpunkte<br />

zwei zurückg<strong>in</strong>g, zusätzliche stieg Sitze der und Stimmenanteil damit <strong>in</strong>sgesamt für <strong>die</strong> „Republikaner“ fünf Mandate um im dreie<strong>in</strong>halb Stadtrat Punkte<br />

auf 8,8%, e<strong>in</strong>brachte. der ihnen Großer zwei zusätzliche Verlierer Sitze der und Wahl damit waren <strong>in</strong>sgesamt <strong>die</strong> Sozialdemokraten, fünf Mandate im Stadtrat <strong>die</strong> e<strong>in</strong>brachte.<br />

mehr Großer als Verlierer acht Prozentpunkte der Wahl waren und <strong>die</strong> Sozialdemokraten, fünf Sitze e<strong>in</strong>büßen <strong>die</strong> mehr mussten. als acht Prozentpunkte Stimmen<br />

Sitze h<strong>in</strong>zugew<strong>in</strong>nen e<strong>in</strong>büßen mussten. konnte Stimmen neben h<strong>in</strong>zugew<strong>in</strong>nen den „Republikanern“ konnte neben vor den allem „Republikanern“ <strong>die</strong><br />

und fünf<br />

vor allem Freie <strong>die</strong> Wählergeme<strong>in</strong>schaft, Freie Wählergeme<strong>in</strong>schaft, <strong>die</strong> <strong>die</strong> mit mit 5,5 5,5% % <strong>in</strong> <strong>in</strong> den den Rat Rat der der Stadt Stadt e<strong>in</strong>zog. e<strong>in</strong>zog. In e<strong>in</strong>em ger<strong>in</strong>geren<br />

Maße von jeweils gut e<strong>in</strong>e<strong>in</strong>halb Prozentpunkten verzeichneten auch FDP und Grüne<br />

In e<strong>in</strong>em ger<strong>in</strong>geren Maße von jeweils gut e<strong>in</strong>e<strong>in</strong>halb Prozentpunkten<br />

verzeichneten auch FDP und Grüne e<strong>in</strong>en leichten Zugew<strong>in</strong>n (vgl. Abb.<br />

e<strong>in</strong>en leichten Zugew<strong>in</strong>n (vgl. Abb. 17 u. Tab. 3).<br />

17 und Tab. 3).<br />

15,0%<br />

Abb. 17: Stimmenanteil der REP bei Kommunalwahlen <strong>in</strong> den<br />

Städten Ludwigshafen und Pirmasens<br />

10,0%<br />

5,0%<br />

0,0%<br />

Ludwigshafen<br />

Pirmasens<br />

1999 5,3% 2,9%<br />

2004 8,8% 10,2%<br />

In Pirmasens In konnten Pirmasens <strong>die</strong> „Republikaner“ konnten <strong>die</strong> „Republikaner“ bei der Kommunalwahl bei der 2004 Kommunalwahl<br />

noch deutlicher zulegen<br />

als <strong>in</strong> Ludwigshafen. 2004 noch deutlicher Ihr Wahlergebnis zulegen aus als dem <strong>in</strong> Ludwigshafen. Jahr 1999 konnten Ihr sie Wahlergebnis gleich um mehr aus als sieben<br />

Prozentpunkte dem Jahr verbessern 1999 konnten und damit sie erstmalig gleich um <strong>in</strong> mehr den Stadtrat als sieben e<strong>in</strong>ziehen. Prozentpunkte Mit e<strong>in</strong>em Stimmenanteil<br />

von bessern 10,2% und und fünf damit Mandaten erstmalig gelang <strong>in</strong> ihnen den Stadtrat e<strong>in</strong> ebenso e<strong>in</strong>ziehen. hoher wie Mit unerwarteter e<strong>in</strong>em Stim-<br />

Wahlerfolg.<br />

vermenanteil<br />

von 10,2 % und fünf Mandaten gelang ihnen e<strong>in</strong> ebenso hoher<br />

wie unerwarteter Wahlerfolg. Die im rhe<strong>in</strong>land-pfälzischen Kommunalwahlrecht<br />

festgeschriebene Sperrklausel von 3,03 % konnte <strong>die</strong> Partei<br />

also ohne Probleme überw<strong>in</strong>den. Die großen Verlierer der Kommunal-<br />

<br />

Für <strong>die</strong> Sitzverteilung werden nur jene Wahlvorschläge berücksichtigt, <strong>die</strong> m<strong>in</strong>destens e<strong>in</strong> Dreiunddreißigstel<br />

der <strong>in</strong>sgesamt abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben (3,03%); <strong>die</strong>s gilt<br />

auch für <strong>die</strong> Wahlvorschläge <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Listenverb<strong>in</strong>dung (vgl. http://www.wahlrecht.de/kommunal/<br />

rhe<strong>in</strong>landpfalz.html).<br />

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