s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

(1) Die Strategie (1) des Die Ignorierens Strategie und des Ausgrenzens Ignorierens zielt darauf, und Ausgrenzens sich nicht mehr zielt als darauf, unbedingt sich nötig mit
den Fraktionen nicht mehr und Mandatsträgern als unbedingt der nötig extremen mit den Rechten Fraktionen auseinanderzusetzen. und Mandatsträgern Im parlamenta-
der extremen Rechten auseinanderzusetzen. Im parlamentarischen Umgang
will man sie vor allem ignorieren und „rechts liegen lassen“; man
will ihnen keine politische Mitsprachemöglichkeit in der Kommune,
keine Plattform und schon gar kein Podium zur ideologischen Selbstdarstellung
geben. Ihre Anträge werden entweder prinzipiell abgelehnt
oder direkt und ohne Diskussion in die Ausschüsse verwiesen, wo dann
die (nicht-öffentliche) Ablehnung erfolgt. Im persönlichen Umgang
der Parlamentsmitglieder wird jeglicher Kontakt mit den rechtsextrekommunalen
Gegenaktivitäten benannt wurden, stellt sich nun die Frage nach den möglichen
Strategievarianten im Umgang mit den Repräsentanten der extremen Rechten. Sowohl die bisherigen
Beobachtungen und Erfahrungen der Forschung als auch die eigenen empirischen Ergebnisse
verweisen tegien dabei der politisch-parlamentarischen vor allem auf zwei Strategien Auseinandersetzung, politisch-parlamentarischen die mit Blick Auseinandersetzung,
die auf mit die Blick spezifische auf die spezifische lokale Situation lokale Situation variabel variabel angewendet angewendet werden werden können, können, so
dass ein so strategischer dass ein strategischer Mix durchaus Mix möglich durchaus ist (vgl. möglich Abb. 35). ist Zudem (vgl. Abb. unterscheiden 35). Zudem
unterscheiden sich die beiden Strategievarianten in der Intensität der
sich die
beiden Strategievarianten in der Intensität der Auseinandersetzung ebenso wie die Akteure der
Auseinandersetzung ebenso wie die Akteure der extremen Rechten in der
extremen Rechten in der Intensität von politisch-parlamentarischem Handeln und Auftreten:
Intensität von politisch-parlamentarischem Handeln und Auftreten: eher
eher passiv
passiv
oder
oder
eher aktiv,
eher aktiv,
eher sachlich
eher sachlich
oder eher
oder
konfrontativ.
eher konfrontativ.
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