s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten
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(1) Die Strategie (1) des Die Ignorierens Strategie und des Ausgrenzens Ignorierens zielt darauf, und Ausgrenzens sich nicht mehr zielt als darauf, unbed<strong>in</strong>gt sich nötig mit<br />
den Fraktionen nicht mehr und Mandatsträgern als unbed<strong>in</strong>gt der nötig <strong>extreme</strong>n mit den <strong>Rechte</strong>n Fraktionen ause<strong>in</strong>anderzusetzen. und Mandatsträgern Im parlamenta-<br />
der <strong>extreme</strong>n <strong>Rechte</strong>n ause<strong>in</strong>anderzusetzen. Im parlamentarischen Umgang<br />
will man sie vor allem ignorieren und „rechts liegen lassen“; man<br />
will ihnen ke<strong>in</strong>e politische Mitsprachemöglichkeit <strong>in</strong> der Kommune,<br />
ke<strong>in</strong>e Plattform und schon gar ke<strong>in</strong> Podium zur ideologischen Selbstdarstellung<br />
geben. Ihre Anträge werden entweder pr<strong>in</strong>zipiell abgelehnt<br />
oder direkt und ohne Diskussion <strong>in</strong> <strong>die</strong> Ausschüsse verwiesen, wo dann<br />
<strong>die</strong> (nicht-öffentliche) Ablehnung erfolgt. Im persönlichen Umgang<br />
der Parlamentsmitglieder wird jeglicher Kontakt mit den rechtsextrekommunalen<br />
Gegenaktivitäten benannt wurden, stellt sich nun <strong>die</strong> Frage nach den möglichen<br />
Strategievarianten im Umgang mit den Repräsentanten der <strong>extreme</strong>n <strong>Rechte</strong>n. Sowohl <strong>die</strong> bisherigen<br />
Beobachtungen und Erfahrungen der Forschung als auch <strong>die</strong> eigenen empirischen Ergebnisse<br />
verweisen tegien dabei der politisch-parlamentarischen vor allem auf zwei <strong>Strategien</strong> Ause<strong>in</strong>andersetzung, politisch-parlamentarischen <strong>die</strong> mit Blick Ause<strong>in</strong>andersetzung,<br />
<strong>die</strong> auf mit <strong>die</strong> Blick spezifische auf <strong>die</strong> spezifische lokale Situation lokale Situation variabel variabel angewendet angewendet werden werden können, können, so<br />
dass e<strong>in</strong> so strategischer dass e<strong>in</strong> strategischer Mix durchaus Mix möglich durchaus ist (vgl. möglich Abb. 35). ist Zudem (vgl. Abb. unterscheiden 35). Zudem<br />
unterscheiden sich <strong>die</strong> beiden Strategievarianten <strong>in</strong> der Intensität der<br />
sich <strong>die</strong><br />
beiden Strategievarianten <strong>in</strong> der Intensität der Ause<strong>in</strong>andersetzung ebenso wie <strong>die</strong> Akteure der<br />
Ause<strong>in</strong>andersetzung ebenso wie <strong>die</strong> Akteure der <strong>extreme</strong>n <strong>Rechte</strong>n <strong>in</strong> der<br />
<strong>extreme</strong>n <strong>Rechte</strong>n <strong>in</strong> der Intensität von politisch-parlamentarischem Handeln und Auftreten:<br />
Intensität von politisch-parlamentarischem Handeln und Auftreten: eher<br />
eher passiv<br />
passiv<br />
oder<br />
oder<br />
eher aktiv,<br />
eher aktiv,<br />
eher sachlich<br />
eher sachlich<br />
oder eher<br />
oder<br />
konfrontativ.<br />
eher konfrontativ.<br />
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