17.01.2015 Aufrufe

s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

(2) Soll e<strong>in</strong>e Aufklärung der rechts<strong>extreme</strong>n Wählerschaft favorisiert<br />

werden, <strong>in</strong>dem man <strong>die</strong> menschen- und demokratiefe<strong>in</strong>dlichen Inhalte,<br />

Ziele und Logiken rechts<strong>extreme</strong>r Politik offenlegt Soll auf <strong>die</strong>se Weise<br />

das Wählerpotential der rechts<strong>extreme</strong>n Parteien verr<strong>in</strong>gert und damit<br />

deren Stimmenanteil bei den nächsten Wahlen reduziert werden Es geht<br />

zugleich um <strong>die</strong> Wahrung bzw. Wiederherstellung e<strong>in</strong>er kommunalen<br />

demokratischen Kultur, <strong>die</strong> den autoritär-nationalistischen Parolen und<br />

Positionen der Rechts<strong>extreme</strong>n ablehnend wie auch abwehrend <strong>gegen</strong>übersteht.<br />

(3) Soll e<strong>in</strong>e Aufklärung und Sensibilisierung der kommunalen Öffentlichkeit<br />

zum Problem des (lokalen) Rechtsextremismus stattf<strong>in</strong>den Soll<br />

e<strong>in</strong>e sukzessiv e<strong>in</strong>setzende Normalisierung und Akzeptanz der <strong>extreme</strong>n<br />

<strong>Rechte</strong>n <strong>in</strong> der Bevölkerung verh<strong>in</strong>dert werden Möglichkeiten, um e<strong>in</strong>er<br />

solchen Entwicklung ent<strong>gegen</strong>zutreten, bieten unter anderem öffentliche<br />

Foren, Diskussionsveranstaltungen und Bildungsangebote (vom K<strong>in</strong>dergarten<br />

bis zur Erwachsenenbildung); es können aber auch ebenso gut zivilgesellschaftliche<br />

Aktionen <strong>gegen</strong> Rechtsextremismus e<strong>in</strong>en wertvollen<br />

Beitrag für <strong>die</strong> kommunale demokratische Kultur leisten. Im Parlament<br />

ist es Aufgabe der demokratischen Fraktionen, dessen Instrumentalisierung<br />

durch e<strong>in</strong>e ideologische Selbstdarstellung der rechts<strong>extreme</strong>n Mandatsträger<br />

zu verh<strong>in</strong>dern.<br />

Strategiedef<strong>in</strong>ition<br />

Nachdem das Problem des lokalen Rechtsextremismus erfasst und<br />

<strong>die</strong> Ziele der parlamentarisch-kommunalen Gegenaktivitäten benannt<br />

wurden, stellt sich nun <strong>die</strong> Frage nach den möglichen Strategievarianten<br />

im Umgang mit den Repräsentanten der <strong>extreme</strong>n <strong>Rechte</strong>n. Sowohl <strong>die</strong><br />

bisherigen Beobachtungen und Erfahrungen der Forschung als auch <strong>die</strong><br />

eigenen empirischen Ergebnisse verweisen dabei vor allem auf zwei Stra-<br />

133

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!