s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

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„Ja, so wie die nachher lange im Landtag sind oder im Bundestag […], dann sehen die nur wieder ihre
Probleme, und dann bist du vor Ort wieder alleingelassen.“
„Und Mit dann Blick muss man auf natürlich das geänderte auch erwarten, Wahlrecht dass die überörtliche in Hessen Politik hier wird nicht so zudem nach empfohlentoben,
[…] bei großen Kommunalwahlen Wahlen hätte sich nicht (wieder) mal hinterm eine Komma Fünf-Prozent-Hürde groß was an Wählerstimmen verän-
ein-
Motto
agiert: ‚Hier sind so und so wenig Wähler, hier sind sowieso wenig Menschen, hier lassen wir sie mal ausdert.’
Ich glaube, das ist völlig der verkehrte Weg. Brecht hat mal gesagt, glaub ich: ‚Wehret den Anfängen.’
[…] Es kann Der eigentlich Einzug nur durch in die starke, Kreis-, andere demokratische Stadt- und Kräfte Gemeindeparlamente
passieren.“
zuführen.
würde damit (häufig) den rechtsextremen Parteien verwehrt bleiben,
„Es müsste, meines Erachtens, von den etablierten Parteien, nenne ich das mal, in Sachen Jugendarbeit
deren
ganz dringend
Stimmenanteile
was getan werden, aber
zumindest
professionell.“
in Hessen rapide gesunken sind, wie
die Beispiele Ehringshausen und Wölfersheim zeigen (vgl. Kap. 3.1). 13
Bezogen Mit Blick auf auf das die geänderte letzten Wahlrecht Wahlergebnisse in Hessen wird in zudem den empfohlen, acht untersuchten bei Kommunalwahlen Kommunen
hätte eine solche Sperrklausel allerdings nur in Ehringshausen
(wieder) eine Fünf-Prozent-Hürde einzuführen. Der Einzug die Kreis-, Stadt- und Gemeindeparlamente
würde damit (häufig) den rechtsextremen Parteien verwehrt bleiben, deren Stimmenanteile
zumindest in Hessen rapide gesunken sind, wie die Beispiele Ehringshausen und Wölfers-
(4,9 %) und Stralsund (3,9 %) Auswirkungen gehabt, wo die NPD unterhalb
der Fünf-Prozent-Marke geblieben ist, wenn auch in der mittelhessischen
Gemeinde 12 Bezogen auf die letzten Wahlergebnisse in den acht untersuchten
heim zeigen (vgl. Kap. 3.1).
nur äußerst knapp (vgl. Kap. 3).
Kommunen hätte eine solche Sperrklausel allerdings nur in Ehringshausen (4,9%) und Stralsund
(3,9%) Auswirkungen gehabt, wo die NPD unterhalb der Fünf-Prozent-Marke geblieben ist,
„Wobei, man könnte etwas dagegen tun. Das ist natürlich auch nicht gewollt,
ich wenn will auch das in der auch mittelhessischen nicht. Man Gemeinde könnte nur in äußerst den Kommunalparlamenten knapp (vgl. Kap. 3). die Fünf-
Prozent-Klausel wieder einführen. Durch das Kumulieren und Panaschieren, das
wird „Wobei jetzt man haben, könnte etwas kann dagegen es ja durchaus tun. Das ist natürlich passieren, auch dass nicht gewollt, jemand ich mit will 1,3, das auch 1,4 nicht. Prozent Man
als könnte Einzelvertreter den Kommunalparlamenten im Parlament die Fünf-Prozent-Klausel auftaucht. Kann wieder natürlich einführen. verstärkt Durch das in Kumulieren Hessen
vorkommen,
und Panaschieren,
dass wird
dadurch
jetzt haben,
eben
kann
Rechte
es ja durchaus
Zugang
passieren,
zu den
dass
Parlamenten
jemand mit 1,3, 1,4
finden
Prozent
auf
als
Einzelvertreter im Parlament auftaucht. Kann natürlich verstärkt in Hessen vorkommen, dass durch eben
kommunaler Ebene.“
Rechte Zugang zu den Parlamenten finden auf kommunaler Ebene.“
Tab. 29: Was, denken Sie, müsste passieren, damit rechtsextremistische oder
rechtspopulistische Parteien nicht (mehr) in Kommunalparlamente einziehen
Mittelhessen
Schweiz pommern
Sächs. Vor-
Kategorien
Pfalz
(N = 16)
EHR WÖ LU PS KÖ SEB HST ANK
Aufklärung über extreme Rechte 1 2 1 1 2 1 8
Pol. Transparenz u. Alternative 1 1 1 1 2 6
Sozio-ökonomische Problemlösung 2 1 1 1 5
Stärkung der demokratischen Kräfte 2 1 3
Bessere (Schul-)Bildung 1 1 2
Ziviles Engagement/Jugendarbeit 1 1 2
Interesse Bundespolitik für Regionen 2 2
5%-Hürde bei Kommunalwahlen 1 1
13 12 Für eine Übersicht der Stimmenanteile von NPD und REP bei den hessischen Kommunalenwahlen
2001 2001 und und 2006 2006 siehe siehe Hafeneger/Becker 2007, 2007, S. 26f. S. 26f.
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