s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

„Nein, leider nicht. Dazu sind die einfach zu schwach, hier auch. Der Kopf dieses Bündnisses, sag ich
einmal so, ist auch ein bisschen gestutzt worden, sag ich einmal, der hatte noch eine Anstellung über den
Kreis, die ist nicht verlängert worden, hat man eine andere Person vorgezogen, die überhaupt keinen regionalen
Bezug hier hat. Der Andere hatte wenigstens schon einige Jahre hier einen regionalen Bezug aufgebaut,
der musste ausgewechselt werden, lässt auch tief blicken.“
den Wie Tabelle wird. 27 Dieses zu entnehmen Gefühl ist, lässt wird sich einzig auch in Ehringshausen darauf zurückführen, von einem gewissen dass öffentlichen es sich
beim Druck „Ehringshäuser auf die kommunale Bündnis“ Politik berichtet, um einen der allerdings Zusammenschluss weniger als Last oder zahlreicher Bürde denn und als
unterschiedlicher willkommene Unterstützung gesellschaftlicher und Bestätigung Gruppen des eigenen handelt, politischen die Handelns wiederum gegenüber eine öffentliche
NPD empfunden Aufmerksamkeit wird. Dieses Gefühl und Akzeptanz lässt sich auch generieren darauf zurückführen, und fördern dass es können, sich beim
der
angefangen „Ehringshäuser bei Bündnis“ den Kirchen um einen und Zusammenschluss Vereinen über zahlreicher die Gewerkschaften und unterschiedlicher und gesellschaftlicher
Gruppen Parteien handelt, bis die hin wiederum zum Bürgermeister eine öffentliche Aufmerksamkeit der mittelhessischen und Akzeptanz Ge-
demokratischemeinde
generieren
(siehe
und fördern
auch hier
können,
die
angefangen
entsprechende
bei den
Interviewpassage
Kirchen und Vereinen
zu
über
Frage
die Gewerk-
6.1). 11
schaften und demokratischen Parteien bis hin zum Bürgermeister der mittelhessischen Gemeinde
„Ich (siehe nehme auch hier es die an, entsprechende dass der [Druck] Interviewpassage spürbar zu war, Frage wobei 6.1). 10
wir uns den ja immer gewünscht
hatten. Also wir haben das, glaube ich, mehr bereichend empfunden. Es
kann
„Ich nehme
sicherlich
es an, dass
sein,
der
dass
spürbar
in
war,
der
wobei
einen
wir
oder
uns den
anderen
ja immer
Ecke
gewünscht
von CDU
hatten.
oder
Also wir
Freien,
haben
das, als glaube Druck ich, mehr empfunden bereichend worden empfunden. ist, Es aber kann wir sicherlich empfanden sein, dass das in der natürlich einen oder endlich anderen Ecke mal
als von Rückenwind.“
CDU oder Freien, das als Druck empfunden worden ist, aber wir empfanden natürlich endlich mal als
Rückenwind.“
„Na ja, schon so, dass die politische Tabuzone eben wirklich da am rechten Rand
„Na ja, schon so, dass die politische Tabuzone eben wirklich da am rechten Rand jetzt ist und auch fest
jetzt ist, und ist dadurch, und auch dass es fest jetzt ist, gesellschaftlich und dadurch, missbilligt dass war, es ja jetzt Und das gesellschaftlich war vorher eben nicht missbilligt so eindeutig
der ja Fall.“ Und das war vorher eben nicht so eindeutig der war, Fall.“
Tab. 27: Wie sehr verspüren Sie im Parlament einen öffentlichen Druck durch
das zivilgesellschaftliche Engagement in Ihrer Stadt/Gemeinde
Kategorien
Mittelhessen
Schweiz pommern
Sächs. Vor-
Pfalz
(n = 12)
EHR WÖ LU PS KÖ SEB HST ANK
Öffentlicher Druck nicht vorhanden 1 2 2 2 -- -- 1 1 9
Öffentlicher Druck vorhanden 2 -- -- 2
4.7
4.7 Maßnahmen
Maßnahmen
gegen
gegen
die extreme
die
Rechte
extreme
aus Sicht
Rechte
der demokratischen
aus Sicht der
Parteien
demokratischen
Parteien
Frage 7.1: Was raten Sie Kommunalpolitikern, in deren Parlamente Vertreter rechtsextremistischer oder rechtspopulistischer
Parteien gewählt worden sind Zum Abschluss der Interviews wurden die 16 Fraktions-
Frage 7.1: Was raten Sie Kommunalpolitikern, in deren Parlamente
vorstände von SPD und CDU zunächst nach ihren Empfehlungen für andere Kommunalpolitiker
gefragt, die sich in ihren Kreis-, Stadt- oder Gemeindeparlamenten mit Mandatsträgern der
Vertreter rechtsextremistischer oder rechtspopulistischer Parteien gewählt
worden extremen sind Rechten Zum konfrontiert Abschluss sehen. Die der Auswertung Interviews der wurden Interviews die zeigt, 16 dass Fraktionsvorstände
von SPD und CDU zunächst nach ihren Empfehlungen für
sich die Tipps
andere
10 Für weiterführende Informationen siehe SPD-Parteivorstand 2005, S. 14; Staud 2006, S. 145.
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Für weiterführende Informationen siehe SPD-Parteivorstand 2005, S. 14; Staud 2006, S. 145.
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