s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten
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„Ne<strong>in</strong>, leider nicht. Dazu s<strong>in</strong>d <strong>die</strong> e<strong>in</strong>fach zu schwach, hier auch. Der Kopf <strong>die</strong>ses Bündnisses, sag ich<br />
e<strong>in</strong>mal so, ist auch e<strong>in</strong> bisschen gestutzt worden, sag ich e<strong>in</strong>mal, der hatte noch e<strong>in</strong>e Anstellung über den<br />
Kreis, <strong>die</strong> ist nicht verlängert worden, hat man e<strong>in</strong>e andere Person vorgezogen, <strong>die</strong> überhaupt ke<strong>in</strong>en regionalen<br />
Bezug hier hat. Der Andere hatte wenigstens schon e<strong>in</strong>ige Jahre hier e<strong>in</strong>en regionalen Bezug aufgebaut,<br />
der musste ausgewechselt werden, lässt auch tief blicken.“<br />
den Wie Tabelle wird. 27 Dieses zu entnehmen Gefühl ist, lässt wird sich e<strong>in</strong>zig auch <strong>in</strong> Ehr<strong>in</strong>gshausen darauf zurückführen, von e<strong>in</strong>em gewissen dass öffentlichen es sich<br />
beim Druck „Ehr<strong>in</strong>gshäuser auf <strong>die</strong> kommunale Bündnis“ Politik berichtet, um e<strong>in</strong>en der allerd<strong>in</strong>gs Zusammenschluss weniger als Last oder zahlreicher Bürde denn und als<br />
unterschiedlicher willkommene Unterstützung gesellschaftlicher und Bestätigung Gruppen des eigenen handelt, politischen <strong>die</strong> Handelns wiederum <strong>gegen</strong>über e<strong>in</strong>e öffentliche<br />
NPD empfunden Aufmerksamkeit wird. Dieses Gefühl und Akzeptanz lässt sich auch generieren darauf zurückführen, und fördern dass es können, sich beim<br />
der<br />
angefangen „Ehr<strong>in</strong>gshäuser bei Bündnis“ den Kirchen um e<strong>in</strong>en und Zusammenschluss Vere<strong>in</strong>en über zahlreicher <strong>die</strong> Gewerkschaften und unterschiedlicher und gesellschaftlicher<br />
Gruppen Parteien handelt, bis <strong>die</strong> h<strong>in</strong> wiederum zum Bürgermeister e<strong>in</strong>e öffentliche Aufmerksamkeit der mittelhessischen und Akzeptanz Ge-<br />
demokratischeme<strong>in</strong>de<br />
generieren<br />
(siehe<br />
und fördern<br />
auch hier<br />
können,<br />
<strong>die</strong><br />
angefangen<br />
entsprechende<br />
bei den<br />
Interviewpassage<br />
Kirchen und Vere<strong>in</strong>en<br />
zu<br />
über<br />
Frage<br />
<strong>die</strong> Gewerk-<br />
6.1). 11<br />
schaften und demokratischen Parteien bis h<strong>in</strong> zum Bürgermeister der mittelhessischen Geme<strong>in</strong>de<br />
„Ich (siehe nehme auch hier es <strong>die</strong> an, entsprechende dass der [Druck] Interviewpassage spürbar zu war, Frage wobei 6.1). 10<br />
wir uns den ja immer gewünscht<br />
hatten. Also wir haben das, glaube ich, mehr bereichend empfunden. Es<br />
kann<br />
„Ich nehme<br />
sicherlich<br />
es an, dass<br />
se<strong>in</strong>,<br />
der<br />
dass<br />
spürbar<br />
<strong>in</strong><br />
war,<br />
der<br />
wobei<br />
e<strong>in</strong>en<br />
wir<br />
oder<br />
uns den<br />
anderen<br />
ja immer<br />
Ecke<br />
gewünscht<br />
von CDU<br />
hatten.<br />
oder<br />
Also wir<br />
Freien,<br />
haben<br />
das, als glaube Druck ich, mehr empfunden bereichend worden empfunden. ist, Es aber kann wir sicherlich empfanden se<strong>in</strong>, dass das <strong>in</strong> der natürlich e<strong>in</strong>en oder endlich anderen Ecke mal<br />
als von Rückenw<strong>in</strong>d.“<br />
CDU oder Freien, das als Druck empfunden worden ist, aber wir empfanden natürlich endlich mal als<br />
Rückenw<strong>in</strong>d.“<br />
„Na ja, schon so, dass <strong>die</strong> politische Tabuzone eben wirklich da am rechten Rand<br />
„Na ja, schon so, dass <strong>die</strong> politische Tabuzone eben wirklich da am rechten Rand jetzt ist und auch fest<br />
jetzt ist, und ist dadurch, und auch dass es fest jetzt ist, gesellschaftlich und dadurch, missbilligt dass war, es ja jetzt Und das gesellschaftlich war vorher eben nicht missbilligt so e<strong>in</strong>deutig<br />
der ja Fall.“ Und das war vorher eben nicht so e<strong>in</strong>deutig der war, Fall.“<br />
Tab. 27: Wie sehr verspüren Sie im Parlament e<strong>in</strong>en öffentlichen Druck durch<br />
das zivilgesellschaftliche Engagement <strong>in</strong> Ihrer Stadt/Geme<strong>in</strong>de<br />
Kategorien<br />
Mittelhessen<br />
Schweiz pommern<br />
Sächs. Vor-<br />
<br />
Pfalz<br />
(n = 12)<br />
EHR WÖ LU PS KÖ SEB HST ANK<br />
Öffentlicher Druck nicht vorhanden 1 2 2 2 -- -- 1 1 9<br />
Öffentlicher Druck vorhanden 2 -- -- 2<br />
4.7<br />
4.7 Maßnahmen<br />
Maßnahmen<br />
<strong>gegen</strong><br />
<strong>gegen</strong><br />
<strong>die</strong> <strong>extreme</strong><br />
<strong>die</strong><br />
<strong>Rechte</strong><br />
<strong>extreme</strong><br />
aus Sicht<br />
<strong>Rechte</strong><br />
der demokratischen<br />
aus Sicht der<br />
Parteien<br />
demokratischen<br />
Parteien<br />
Frage 7.1: Was raten Sie Kommunalpolitikern, <strong>in</strong> deren Parlamente Vertreter rechtsextremistischer oder rechtspopulistischer<br />
Parteien gewählt worden s<strong>in</strong>d Zum Abschluss der Interviews wurden <strong>die</strong> 16 Fraktions-<br />
Frage 7.1: Was raten Sie Kommunalpolitikern, <strong>in</strong> deren Parlamente<br />
vorstände von SPD und CDU zunächst nach ihren Empfehlungen für andere Kommunalpolitiker<br />
gefragt, <strong>die</strong> sich <strong>in</strong> ihren Kreis-, Stadt- oder Geme<strong>in</strong>deparlamenten mit Mandatsträgern der<br />
Vertreter rechtsextremistischer oder rechtspopulistischer Parteien gewählt<br />
worden <strong>extreme</strong>n s<strong>in</strong>d <strong>Rechte</strong>n Zum konfrontiert Abschluss sehen. Die der Auswertung Interviews der wurden Interviews <strong>die</strong> zeigt, 16 dass Fraktionsvorstände<br />
von SPD und CDU zunächst nach ihren Empfehlungen für<br />
sich <strong>die</strong> Tipps<br />
andere<br />
10 Für weiterführende Informationen siehe SPD-Parteivorstand 2005, S. 14; Staud 2006, S. 145.<br />
11<br />
Für weiterführende Informationen siehe SPD-Parteivorstand 2005, S. 14; Staud 2006, S. 145.<br />
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