s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten
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Wie Tabelle 22 zeigt, wird <strong>in</strong> e<strong>in</strong>igen Interviews aber auch erwähnt, dass e<strong>in</strong>e Wahrnehmung <strong>in</strong><br />
der Bevölkerung bzw. e<strong>in</strong>e Berichterstattung <strong>in</strong> der lokalen Presse durchaus stattf<strong>in</strong>det, allerd<strong>in</strong>gs<br />
nur <strong>in</strong> ger<strong>in</strong>gem Umfang und eher als Ausnahme- denn als Regelfall.<br />
„E<strong>in</strong>geschränkt, partiell berichtet <strong>die</strong> Lokalpresse, aber nicht als Dauerkonflikt,<br />
ja „Das Wie wird man wahrgenommen. dann, wenn’s Also ich e<strong>in</strong>e weiß, Rolle dass viele spielt, gesagt wie haben, jetzt dass bei so, der wie Konstituierung wir das machen, das des wir<br />
<strong>die</strong> außen vor lassen mit ihren Mist, dass <strong>die</strong> Bevölkerung das schon sieht.“<br />
Rates, wo es dazu e<strong>in</strong>e Ause<strong>in</strong>andersetzung, Bewertung gegeben hat. Aber es<br />
vermittelt sich nicht breit, weil, wo nichts ist, kann man auch nichts vermitteln.“<br />
„E<strong>in</strong>geschränkt, partiell, nicht als Dauerkonflikt, ja Wie man dann, wenn’s e<strong>in</strong>e Rolle spielt, wie jetzt bei<br />
der Konstituierung des Rates, wo es dazu e<strong>in</strong>e Ause<strong>in</strong>andersetzung, Bewertung gegeben hat. Aber es ver-<br />
„Also, mittelt sich er nicht hat e<strong>in</strong>mal breit, weil e<strong>in</strong>e wo nichts Rede ist, gehalten kann man auch und nichts da hat vermitteln.“<br />
<strong>die</strong>sen ‚schönen‘ Satz lassen:<br />
‚Multikulti ist Völkermord.‘ Und das s<strong>in</strong>d natürlich Sachen, das spießt <strong>die</strong><br />
Presse „Also, er natürlich hat e<strong>in</strong>mal auf, e<strong>in</strong>e Rede da muss gehalten sie und dann hat drauf er <strong>die</strong>sen los, ‚schönen’ aber dann Satz werden fallen lassen: <strong>die</strong> ‚Multikulti dermaßen ist<br />
Völkermord.’ Und das s<strong>in</strong>d natürlich Sachen, das spießt <strong>die</strong> Presse natürlich, da muss sie dann drauf los,<br />
zerrissen.<br />
aber dann werden<br />
Und<br />
<strong>die</strong><br />
da<br />
dermaßen<br />
war’s auch<br />
zerrissen.<br />
so, dass<br />
Und da<br />
viele<br />
war’s<br />
Abgeordnete<br />
auch so, dass viele<br />
auch<br />
Abgeordnete<br />
raus gegangen<br />
auch raus gegangen<br />
s<strong>in</strong>d … und… Das war Das war se<strong>in</strong> se<strong>in</strong> bisher spektakulärster Auftritt.“<br />
s<strong>in</strong>d<br />
und Auftritt.“<br />
Tab. 22: Wird nach Ihrer Me<strong>in</strong>ung <strong>die</strong> parlamentarische Ause<strong>in</strong>andersetzung der<br />
demokratischen Parteien mit der NPD/den „Republikanern“ von den Bürger<strong>in</strong>nen<br />
und Bürgern Ihrer Stadt/Geme<strong>in</strong>de wahrgenommen<br />
Kategorien<br />
Mittelhessen<br />
Schweiz pommern<br />
Sächs. Vor-<br />
<br />
Pfalz<br />
(N = 16)<br />
EHR WÖ LU PS KÖ SEB HST ANK<br />
Wird nicht wahrgenommen/<br />
Presse berichtet nicht<br />
1 2 2 2 1 1 2 1 12<br />
Wird wahrgenommen/<br />
Presse berichtet<br />
1 1 1 1 4<br />
Frage 5.2: Wenn es Änderungen der „parlamentarischen Spielregeln“<br />
gab, wurden <strong>die</strong>se nach Ihrer E<strong>in</strong>schätzung auch von der Öffentlichkeit<br />
wahrgenommen Die Beantwortung <strong>die</strong>ser Frage fällt <strong>in</strong> den meisten Interviews<br />
sehr knapp aus, da es entweder ke<strong>in</strong>e Regeländerungen gab oder<br />
<strong>die</strong>se nach E<strong>in</strong>schätzung der Gesprächspartner weder von der Öffentlichkeit<br />
wahrgenommen noch von der lokalen Presse thematisiert wurden.<br />
Wie Tabelle 23 ausweist, wurde lediglich aus dem mittelhessischen Ehr<strong>in</strong>gshausen<br />
berichtet, dass <strong>die</strong> Modifikation der Hauptsatzung zwar nicht <strong>in</strong><br />
der Presse, aber doch <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de selbst diskutiert und auch von den<br />
Bürger<strong>in</strong>nen und Bürgern begrüßt worden sei. In den anderen Kommunen<br />
wird hervorgehoben, dass e<strong>in</strong>e Berichterstattung über den parlamentarischen<br />
Umgang mit der <strong>extreme</strong>n <strong>Rechte</strong>n ebenso wenig stattf<strong>in</strong>de wie<br />
dessen Wahrnehmung <strong>in</strong> der Bevölkerung. Allerd<strong>in</strong>gs wird <strong>die</strong>ser Mangel<br />
an Öffentlichkeit nicht nachteilig gesehen, sondern – auch hier wieder mit<br />
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