s Politische Strategien gegen die extreme Rechte in Parlamenten

Wie Tabelle 22 zeigt, wird in einigen Interviews aber auch erwähnt, dass eine Wahrnehmung in
der Bevölkerung bzw. eine Berichterstattung in der lokalen Presse durchaus stattfindet, allerdings
nur in geringem Umfang und eher als Ausnahme- denn als Regelfall.
„Eingeschränkt, partiell berichtet die Lokalpresse, aber nicht als Dauerkonflikt,
ja „Das Wie wird man wahrgenommen. dann, wenn’s Also ich eine weiß, Rolle dass viele spielt, gesagt wie haben, jetzt dass bei so, der wie Konstituierung wir das machen, das des wir
die außen vor lassen mit ihren Mist, dass die Bevölkerung das schon sieht.“
Rates, wo es dazu eine Auseinandersetzung, Bewertung gegeben hat. Aber es
vermittelt sich nicht breit, weil, wo nichts ist, kann man auch nichts vermitteln.“
„Eingeschränkt, partiell, nicht als Dauerkonflikt, ja Wie man dann, wenn’s eine Rolle spielt, wie jetzt bei
der Konstituierung des Rates, wo es dazu eine Auseinandersetzung, Bewertung gegeben hat. Aber es ver-
„Also, mittelt sich er nicht hat einmal breit, weil eine wo nichts Rede ist, gehalten kann man auch und nichts da hat vermitteln.“
diesen ‚schönen‘ Satz lassen:
‚Multikulti ist Völkermord.‘ Und das sind natürlich Sachen, das spießt die
Presse „Also, er natürlich hat einmal auf, eine Rede da muss gehalten sie und dann hat drauf er diesen los, ‚schönen’ aber dann Satz werden fallen lassen: die ‚Multikulti dermaßen ist
Völkermord.’ Und das sind natürlich Sachen, das spießt die Presse natürlich, da muss sie dann drauf los,
zerrissen.
aber dann werden
Und
die
da
dermaßen
war’s auch
zerrissen.
so, dass
Und da
viele
war’s
Abgeordnete
auch so, dass viele
auch
Abgeordnete
raus gegangen
auch raus gegangen
sind … und… Das war Das war sein sein bisher spektakulärster Auftritt.“
sind
und Auftritt.“
Tab. 22: Wird nach Ihrer Meinung die parlamentarische Auseinandersetzung der
demokratischen Parteien mit der NPD/den „Republikanern“ von den Bürgerinnen
und Bürgern Ihrer Stadt/Gemeinde wahrgenommen
Kategorien
Mittelhessen
Schweiz pommern
Sächs. Vor-
Pfalz
(N = 16)
EHR WÖ LU PS KÖ SEB HST ANK
Wird nicht wahrgenommen/
Presse berichtet nicht
1 2 2 2 1 1 2 1 12
Wird wahrgenommen/
Presse berichtet
1 1 1 1 4
Frage 5.2: Wenn es Änderungen der „parlamentarischen Spielregeln“
gab, wurden diese nach Ihrer Einschätzung auch von der Öffentlichkeit
wahrgenommen Die Beantwortung dieser Frage fällt in den meisten Interviews
sehr knapp aus, da es entweder keine Regeländerungen gab oder
diese nach Einschätzung der Gesprächspartner weder von der Öffentlichkeit
wahrgenommen noch von der lokalen Presse thematisiert wurden.
Wie Tabelle 23 ausweist, wurde lediglich aus dem mittelhessischen Ehringshausen
berichtet, dass die Modifikation der Hauptsatzung zwar nicht in
der Presse, aber doch in der Gemeinde selbst diskutiert und auch von den
Bürgerinnen und Bürgern begrüßt worden sei. In den anderen Kommunen
wird hervorgehoben, dass eine Berichterstattung über den parlamentarischen
Umgang mit der extremen Rechten ebenso wenig stattfinde wie
dessen Wahrnehmung in der Bevölkerung. Allerdings wird dieser Mangel
an Öffentlichkeit nicht nachteilig gesehen, sondern – auch hier wieder mit
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