Sitzungsbericht - Zell unter Aichelberg
Sitzungsbericht - Zell unter Aichelberg
Sitzungsbericht - Zell unter Aichelberg
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Aus dem Gemeinderat – <strong>Sitzungsbericht</strong> vom 26.07.2012<br />
In der vergangenen Woche tagte der Gemeinderat – nachstehend folgt die<br />
Sitzungszusammenfassung.<br />
Bericht der Kindergartenleiterin über die Kindergartenarbeit<br />
Kindergartenleiterin Annette Niethammer gab einen Bericht zur aktuellen Situation im<br />
<strong>Zell</strong>er Kindergarten. Während des Kindergartenjahres gab es einige Umbrüche<br />
bedingt durch den Wechsel von 5 Mitarbeiterinnen und der Übernahme der Leitung<br />
durch sie. Dadurch stellten sich neue Herausforderungen, das Team musste<br />
weiterentwickelt werden und sich finden. Beim <strong>Zell</strong>er Kindergarten handelt es sich mit<br />
insgesamt 5 Gruppen um eine große Einrichtung. Die Rahmenbedingungen für die<br />
Mitarbeiterinnen wurden verbessert, indem die Teilzeitkräfte aufgestockt wurden und<br />
die Zweitkräfte eine höhere Vergütung erhalten. Qualitätsmanagement bedarf viel<br />
Zeit, erfordert umfangreiche Gespräche und eine ausführliche Dokumentation. Durch<br />
Veränderungen in den Familien hat sich die Kindergartenarbeit in den letzten Jahren<br />
stark verändert. Zum einen werden immer mehr Bildungsangebote für die Kleinsten<br />
gefordert, zum anderen gibt es mehr Kinder mit Familien mit erhöhtem<br />
Betreuungsaufwand. Die räumliche Situation in der Einrichtung sei nicht die Beste,<br />
aber stets werde nach neuen und besseren Lösungen gesucht z. B. durch Nutzung<br />
weiterer Räume oder durch die Umgestaltung der zur Verfügung stehenden Flächen.<br />
Weitere Maßnahmen wie die Sanierung der Sanitäranlagen, der Einbringung von<br />
Lärmschutzmaßnahmen in den Gruppenräumen der Alten Schule stehen ganz oben<br />
auf der Wunschliste der Mitarbeiterinnen. Die Auslastung der Einrichtung ist hoch,<br />
bereits im Herbst sind alle Gruppen wieder voll belegt. Als weitere Aufgaben steht die<br />
Realisierung der 2.Krippengruppe an. Zudem müsse der Bildungs- und<br />
Orientierungsplan umgesetzt und die Konzeption weiterentwickelt werden. Im<br />
Anschluss wurden von den Gemeinderäten einige Fragen zur Kindergartenarbeit<br />
gestellt und dabei auch die Fördermöglichkeit Benachteiligter hinterfragt. Frau<br />
Niethammer betonte, dass es dem Team wichtig sei, diese Kinder alltagsintegriert zu<br />
fördern insbesondere bei der Sprache. Bei Erfordernis werden auch Externe wie z. B.<br />
die Sprachheilschule mit eingebunden. BM Werner Link dankte für den Bericht und<br />
betonte, dass das Team auf einem guten Weg ist. Dem Gremium waren der<br />
Stellenwert des Kindergartens und der Schule immer sehr wichtig. Mit den Wünschen<br />
bezüglich Sanierung und Ausstattung wird sich der Gemeinderat zu gegebener Zeit<br />
beschäftigen.<br />
Änderung Vorhaben- und Erschließungsplan „Gewerbegebiet Gereut“ –<br />
Planaufstellungsbeschluss<br />
Dem Gemeinderat wurden die Baugesuchspläne des Eigentümers bereits in der<br />
vergangenen Sitzung erläutert. In der Zwischenzeit fanden Gespräche beim<br />
Landratsamt statt wobei gefordert wurde, dass aufgrund des Umfangs des<br />
Vorhabens der vorhandene Bebauungsplan geändert wird. Dieses Verfahren kann<br />
beschleunigt durchgeführt werden, nachdem die Grundzüge der Planung nicht<br />
tangiert werden. Das Gremium stimmte der Änderung des Bebauungsplans<br />
einstimmig zu und bewilligte die Einleitung der weiteren Verfahrensschritte.<br />
Bebauungsplan „Wohnen im Auchtert“ – Beratung über eingegangene<br />
Anregungen<br />
Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wurden den Ratsmitgliedern die<br />
vorgebrachten Anregungen erläutert, insbesondere die des Regierungspräsidiums<br />
Stuttgart, das den Eingriff in die Vogelschutzgebietskulisse beanstandet hat.
Aufgrund der durchgeführten Verträglichkeitsprüfung können die Konflikte<br />
ausgeräumt werden. Der Verband Region Stuttgart forderte die Berücksichtigung der<br />
neu entstehenden Wohnbauflächen im Rahmen der<br />
Flächennutzungsplanfortschreibung, was die Gemeinde entsprechend tun wird. Bei<br />
den Anregungen von Privaten betonte BM Link, dass durch die Festschreibung der<br />
maximalen Trauf- und Gebäudehöhen Pultdächer nicht zu wuchtig ausfallen können,<br />
nachdem deren Maximalhöhe 1 Meter <strong>unter</strong> der maximalen Gebäudehöhe der<br />
Häuser mit Satteldach liegen. Zudem sei die Verbreiterung des vorhandenen<br />
Betonwegs nicht vorgesehen, vielmehr wurde das bestehende Flurstück des Weges<br />
lediglich als öffentliche Verkehrsfläche ausgewiesen. Die vorgebrachten Anregungen<br />
wurden von den Räten einstimmig abgewogen und wie geschildert beschlossen.<br />
Bausachen<br />
Das kommunale Einvernehmen wurde zu folgenden Anträgen erteilt:<br />
1. Errichtung eines Ausstellungsgebäudes, Flst. 1249, Gereut,<br />
2. Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Garage, Ahornweg 2.<br />
Endabrechnung der beiden Kreisverkehre<br />
Nach der Planungsphase in den Jahren 2009/10 wurden die beiden Kreisverkehre<br />
der Gemeinde auf der K 1421 in den Jahren 2010/2011 ausgeführt und<br />
abgeschlossen. Nunmehr liegen alle Schlussabrechnungen vor. Im Haushaltsjahr<br />
2012 müssen hierfür noch 32.000 € über den Nachtrag finanziert werden. Den<br />
Gesamtausgaben von rd. 771.000€ stehen Einnahmen von rd. 481.000 € vom<br />
Landkreis und dem Zweckverband „Gewerbepark Wängen“ entgegen, sowie<br />
weiteren 192.000 €, die die Gemeinde nach dem Entflechtungsgesetz erhält. Unter<br />
dem Strich musste die Gemeinde rd. 98.000 € an den Kreiseln zu bezahlen. Die Räte<br />
nahmen von der Schlussabrechnung Kenntnis.<br />
Vorberatung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Gewerbepark<br />
Wängen“ am 30.07.12<br />
BM Link erläuterte die Tagesordnung mit der Jahresrechnung 2011, dem Bericht zum<br />
derzeitigen Entwicklungsstand des Gewerbeparks, der Endabrechnung des<br />
Kreisverkehrs „Wängen“, Bekanntgaben und Verschiedenes.<br />
Energetische Sanierung Schule / Kindergarten – Sachstandsbericht<br />
Am 19.07.2012 fand die Vergabesitzung durch die Arbeitsgruppe des Gemeinderats<br />
statt, bei der die einzelnen Gewerke für die erforderlichen energetischen<br />
Sanierungen der Schule und des Kindergartens nach beschränkter Ausschreibung<br />
vergeben wurden. Dabei erfolgte größtenteils die Vergabe an die Handwerker, die<br />
bereits in den ersten Sanierungsabschnitten in den Einrichtungen tätig waren.<br />
Bezüglich der Heizungssanierung berichtete Herr Gassenmayer, dass die Gemeinde<br />
mit Herrn Sattler von der KEA eine Planung erarbeiten wird, bei der die Gasheizung<br />
mit einer Photovoltaikanlage und einem Dachs gekoppelt werden soll, damit die<br />
Gemeinde den eingespeisten Strom direkt in der Schule verbrauchen kann, nachdem<br />
die Schule einen beachtlichen Jahresbedarf von 38.000 KW hat. Vom Ratsrund<br />
wurde dies begrüßt. Außerdem berichtete der Bauamtsleiter, dass sich der<br />
Gemeinderat im Laufe des Jahres noch mit der Frage der Gestaltung der<br />
Außenfassade in der Schule befassen müsse, nachdem vorgeschlagen wird,<br />
insbesondere an der Wetterseite eine Verkleidung mit Alu vorzusehen. Abschließend<br />
wurden die Statikerarbeiten für den Hallenanbau mit der Krippengruppe und dem<br />
Gymnastikraum an das Büro Jauch aus Göppingen vergeben.
Zustimmung zur Neufassung der Polizeiverordnung<br />
Die Polizeiverordnung der Gemeinde wurde im März beschlossen und dem<br />
Landratsamt angezeigt. Dieses forderte nun, dass das Gremium die Verordnung<br />
nicht als Satzung beschließt sondern lediglich zustimmt, was das Gremium nach<br />
einer ausführlichen Diskussion insbesondere um das Thema Hundekot einstimmig<br />
gemacht hat.<br />
Bekanntgaben<br />
1. Das Landratsamt hat den 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 mit der<br />
Haushaltssatzung mit Schreiben vom 09.07.2012 genehmigt.<br />
2. Die Septembersitzung des Gemeinderats findet am 27.09.2012 statt.<br />
3. Am 02.05.2012 fand die Gründungsversammlung des Fördervereins der Schule<br />
statt.<br />
4. Bei der Bündelausschreibung für die Gasversorgung erfolgte die Vergabe der<br />
Gaslieferung an die Gasversorgung Cottbus.<br />
Verschiedenes<br />
1. Leuchtstoffröhren dürfen im Landkreis lediglich beim Müllheizkraftwerk<br />
abgegeben werden und nicht am Wertstoffhof. Lediglich Engergiesparlampen<br />
können dort abgegeben werden. Eine Rücknahmeverpflichtung der Händler<br />
besteht nicht.<br />
2. Der Gemeinderat hat den Spendenannahmen des 1. Halbjahres zugestimmt. Die<br />
meisten Spenden gehen an den Kindergarten, für den Skatepark und an die<br />
Gemeinde für das Schülerferienprogramm.<br />
Frageviertelstunde<br />
1. Die Parkbuchten in der Göppinger Straße wurden kritisiert. BM Link erwiderte<br />
dazu, dass diese auf Wunsch der Anwohner und in Absprache mit der<br />
Straßenverkehrsbehörde und der Polizei erfolgt sind. Die Göppinger Straße ist so<br />
breit, dass 2 Fahrzeuge trotz geparkter Autos aneinander vorbei kommen.<br />
2. Kritik wurde am Sommerfest der Motorradfreunde geäußert insbesondere in<br />
Anbetracht der Lautstärke und der Dauer. Zudem wurde hinterfragt, ob die<br />
Einflugschneise des Flughafens geändert wurde. BM Link bat um Verständnis für<br />
die Feste der Vereine und wird beim Flughafen wegen der Einflugschneise<br />
nachfragen.<br />
3. Ebenfalls wurde kritisiert, dass die Gemeinde für den Flohmarkt beim Dorffest<br />
eine Standgebühr verlangt. BM Link erklärte dazu, dass dies aus<br />
Steuerungsgründen erforderlich wird.