Jahresbericht ELSA 2 - ELSA Germany
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Vorwort<br />
Lieber Leser, liebe Leserin,<br />
Was ist <strong>ELSA</strong> überhaupt Diese Frage begegnet einem in der alltäglichen Arbeit nur allzu häufig. Im vergangenen<br />
Geschäftsjahr haben wir versucht, sie zu beantworten. Was ist <strong>ELSA</strong> überhaupt für den gemeinen Jurastudenten, für<br />
das aktive Mitglied, für den Vorstand Was ist <strong>ELSA</strong> in Osnabrück Was ist <strong>ELSA</strong> an der rechtswissenschaftlichen<br />
Fakultät Was ist <strong>ELSA</strong> Deutschland oder <strong>ELSA</strong> International Was soll <strong>ELSA</strong> für uns sein Diese letzte Frage<br />
beantwortet jeder wohl ein bisschen anders. Ein kleiner Teil dieser Antworten findet sich in Form von Berichten in<br />
diesem Heft.<br />
Für <strong>ELSA</strong> Osnabrück geht ein produktives und erfolgreiches Geschäftsjahr 2011 / 2012 zu Ende. Wir haben viel<br />
organisiert, wir haben neue Ideen entwickelt, wir haben auf nationalen Treffen von <strong>ELSA</strong> Deutschland entscheidend<br />
mitgearbeitet.<br />
Unsere Aktivitäten gingen von Kuchenständen beim Bewerbertag und beim Elterntag über eine Beteiligung bei der<br />
Ersti-Woche bis hin zu mehrwöchigen Moot Courts im Zivilrecht und im Strafrecht und bis zu Fahrten nach<br />
Hannover, Karlsruhe und schließlich nach Brüssel und Luxemburg.<br />
Doch auch all die Kleinigkeiten, die so nebenher passieren, sollen zumindest kurz Erwähnung finden: das<br />
Hausarbeiten Binden für unsere Mitglieder, unsere Besuche bei <strong>ELSA</strong> Münster zum Grillen oder auch zum Vortrag<br />
über Jugendmedienschutz, unsere Halbjahresplanung, bei der wir die verbleibenden sieben Monate ab Januar<br />
genauer planten, die regelmäßigen Vereinstreffen.<br />
Von den Veranstaltungen abgesehen können wir noch folgendes berichten: Wir haben seit Januar einen vollbesetzten<br />
Vorstand mit acht Vorstandsmitgliedern, wir haben in diesem Jahr zwei neue Beiräte gewinnen können, Herrn<br />
Professor Dr. Hans Schulte-Nölke und Frau Dr. Winkelsträter, Ri’inLG, unser Büro platzt bei den Vereinstreffen<br />
häufiger mal aus allen Nähten, wir waren auf den nationalen Treffen mit einer großen Gruppe vertreten.<br />
Dieser <strong>Jahresbericht</strong> ist für uns auch eine Gelegenheit, uns zu bedanken, bei allen, die uns dieses Jahr unterstützt<br />
haben: bei der Universität und insbesondere den Mitarbeiterinnen des Dekanats, die uns bei vielen Dingen sehr<br />
bereitwillig unterstützen; bei unseren Beiräten, die uns insbesondere bei der Lokalrunde des <strong>ELSA</strong> Deutschland<br />
Moot Courts unterstützt haben oder auch bei der Frage unseres nächsten Büros; bei den Professoren, die uns in den<br />
Vorlesungen die ersten fünf Minuten überlassen haben, um auf unsere Veranstaltungen aufmerksam zu machen.<br />
Aber vor allem bedanken wir uns bei unseren Mitgliedern, welche durch ihre Teilnahme oder ihr Engangement es<br />
überhaupt erst möglich gemacht haben, dass wir derart vielfältig Veranstaltungen haben anbieten können.<br />
Und ich ganz persönlich bedanke mich bei dem großartigen Vorstand, der dieses Jahr mit großem Engagement, mit<br />
Kreativität , mit Durchsetzungswillen und mit unglaublich viel Spaß gestaltet hat, den Verein nach vorne gebracht<br />
hat und der Lust auf mehr <strong>ELSA</strong> macht im nächsten Jahr.<br />
Damit verbleibt mir nur noch, viel Spaß bei der Lektüre zu wünschen.<br />
Herzliche Grüße<br />
Christina Bockrath<br />
- Präsidentin <strong>ELSA</strong> Osnabrück e.V. im Geschäftsjahr 2011 / 2012 -
Inhaltsverzeichnis<br />
I. Die Lokalgruppe und das Netzwerk<br />
1. Jahresplanung GS 2011/2012 4<br />
2. Quer durch Deutschland mit <strong>ELSA</strong> 5<br />
II. Eine Woche als Delegierte von <strong>ELSA</strong> beim<br />
Human Rights Council in Genf 8<br />
III. Moot Courts<br />
1. Anwalt für einen Tag - Alles nur ein Märchen 10<br />
2. Über Zukunftsdeutung und die Probleme einer<br />
nachbarschaftlichen Gemeinschaft - Lokalentscheid der<br />
<strong>ELSA</strong> Deutschland Moot Courts 12<br />
IV. <strong>Jahresbericht</strong> für das Hausarbeitentraining 13<br />
V. Justus e.V. - Verein zur Förderung der juristischen<br />
Ausbildung an der Universität Osnabrück 16<br />
VI. STEP 17<br />
VII. Fahrten und Ausflüge<br />
1. JVA-Fahrt nach Lingen 18<br />
2. Fahrt zum niedersächsischen Landtag 19<br />
3. Besuch des BGH und BVerfG am 9. Mai 20<br />
4. Fahrt nach Brüssel und Luxemburg 22<br />
VIII. Impressum 25
Jahresplanung vom 20.-21.01.2012<br />
Die Idee, einen Jahresplanungsworkshop zu<br />
veranstalten, existierte schon lange in<br />
unseren Köpfen. Als es dann schließlich<br />
dazu kam, war es genau genommen eine<br />
Halbjahresplanung. Da das <strong>ELSA</strong>-<br />
Geschäftsjahr immer zum ersten August<br />
beginnt, markierte der Termin Ende Januar<br />
ziemlich genau den Ablauf der ersten Hälfte<br />
der Amtszeit, der bis dato gewählten<br />
Vorstandmitglieder.<br />
Dieser doch außergewöhnliche Termin für<br />
eine solche Veranstaltung ergab sich aus<br />
dem starken Zulauf an aktiven Mitgliedern,<br />
den <strong>ELSA</strong> Osnabrück in den Vormonaten<br />
zu verzeichnen hatte.<br />
Durch die kreativen Ideen der neuen aktiven<br />
Mitgliedern konnten nunmehr ganz neue<br />
Events angedacht werden und durch die<br />
gesteigerten personellen Ressourcen sowie<br />
die von ihnen mitgebrachte Motivation auch<br />
noch in einem halben Jahr sehr viel ereicht<br />
und umgesetzt werden.<br />
Neben den Großprojekten wie dem<br />
strafrechtlichen Märchen-Moot Courts und<br />
der mehrtägigen Europafahrt konnte so<br />
unter anderen noch ein Besuch des<br />
Landtages in Hannover sowie eine<br />
Exkursion nach Karlsruhe mit Besuch des<br />
Bundesgerichtshofs und des<br />
Bundesverfassungsgerichts ermöglicht<br />
werden.<br />
Geleitet wurde dieser Workshop von Jan<br />
Daniels, der selber langjähriger Präsident<br />
von <strong>ELSA</strong> Osnabrück war und sich immer<br />
noch vereinsnah als Mitglied des<br />
Trainerpools von<br />
<strong>ELSA</strong> Deutschland<br />
engagiert.<br />
Inhaltlich befassten wir uns, neben einer<br />
Ideensammlung welche Aktionen innerhalb<br />
der Amtszeit noch realisierbar waren, auch<br />
mit der Erstellung eines konkreten<br />
Leitfadens, der das Organisieren<br />
verschiedenster Angebote erleichtern sollte.<br />
Dank dieser Aufstellung wurde im Verlauf<br />
der folgenden Monaten gearbeitet und damit<br />
viele häufig bei der Organisation auftretende<br />
Fehler vermieden.<br />
Ferner diente dieses Wochenende auch dem<br />
Teambildung, also dem intensiveren<br />
Kennenlernens der neuen und alten Aktiven<br />
untereinander. Durch die wöchentlichen<br />
Treffen abends im <strong>ELSA</strong> Büro, die<br />
stattfinden um das Tagesgeschäft des<br />
Vereines zu organisieren, lernt man einander<br />
privat nicht so gut kennen wie durch ein<br />
intensiv zusammen verbrachtes<br />
Wochenende, sodass zu späterer Stunde,<br />
beim gemeinsamen Abendessen (Pizza für<br />
alle) noch ein sehr emotional geführte<br />
Debatte über die Rolle der Kirche in der<br />
heutigen Gesellschaft entbrannte.<br />
Um bei dem nächsten Jahresplanungs- und<br />
Teambuilding-Wochenende der gewohnten<br />
Umgebung der Uni zu entfliehen, planen<br />
wir, demnächst in die Jugendherberge in<br />
Lingen zu fahren. Dort soll Anfang August<br />
nicht nur zusammen gearbeitet werden<br />
sondern auch gekocht und nach einem<br />
langen Tag vielleicht auch mal ein kühles<br />
Bad genommen werden. Wenn das nicht ein<br />
gelungner Einstieg in das Amtsjahr<br />
2012/2013 werden soll…<br />
4
Quer durch Deutschland mit<br />
<strong>ELSA</strong><br />
Viermal im Jahr machen sich ungefähr 200<br />
Jurastudenten auf die Reise, sich zu treffen.<br />
Kein Weg ist zu weit und kein Aufwand zu<br />
groß. In den Tagen vorher steigert sich die<br />
Vorfreude derjenigen, die schon einmal auf<br />
einem solchen Treffen waren, die Spannung<br />
derjenigen, die das erste Mal mitfahren und<br />
noch die Übernachtungen in der Turnhalle<br />
fürchten und der Neid derjenigen, die nicht<br />
mitfahren können.<br />
Dieses Jahr führte uns von Marburg über<br />
Greifswald, Heidelberg und Tübingen zum<br />
spektakulären Höhepunkt nach Göttingen.<br />
Eine relativ neue Veranstaltung ist das Train<br />
the Officers, das Ende Juli 2011 in Marburg<br />
stattfand. In kleinen Workshops nehmen die<br />
Teilnehmer an einem Wochenende an<br />
verschiedenen Trainings statt, wie z.B.<br />
Fundraising und Projektmanagement, um<br />
sich möglichst gut auf das kommende<br />
Geschäftsjahr vorzubereiten. Gleichzeitig ist<br />
es aber auch<br />
eine gute Gelegenheit, die Amtskollegen des<br />
nächsten Jahres schon mal in kleinerem<br />
Kreise kennen zu lernen.<br />
Top motiviert und mit vielen Ideen, die wir<br />
bei dieser Gelegenheit haben austauschen<br />
können, starteten wir unser Geschäftsjahr,<br />
was schon bald im November mit dem<br />
nächsten nationalen Treffen, dem<br />
Referententreffen in Greifswald, weiter ging.<br />
Das erste große nationale Treffen im Jahr<br />
dient in der Regel zur Wissensvermittlung<br />
für die neuen Vorstände und zum<br />
Ansprechen der ersten großen Ideen, die auf<br />
nationaler Ebene in dem Jahr umgesetzt<br />
werden sollen. In diesem Fall wurde vom<br />
Bundesvorstand eine Reform des<br />
Stimmsystems für die<br />
Generalversammlungen angesprochen – um<br />
den kleineren Gruppen mehr Einfluss zu<br />
geben und eine Sperrminorität der größeren<br />
Gruppen zu verhindern – denn bis jetzt<br />
berechneten sich die Stimmen linear nach<br />
der Mitgliederzahl der Gruppen.<br />
5
Im Januar schließlich gab es den ersten<br />
Höhepunkt des Jahres, die<br />
Generalversammlung in Heidelberg. Die<br />
Wiedersehensfreude war groß, der<br />
Arbeitseifer auch. Hitzige Diskussionen im<br />
Plenum, informelle Absprachen bis abends<br />
spät auf den Partys, die Gründung von<br />
Koalitionen – die Spannung stieg. Wieder<br />
ging es um die Frage der Stimmverteilung.<br />
Zur Debatte stand ein von <strong>ELSA</strong> Münster<br />
entwickeltes System. Nach 90 Minuten<br />
Diskussion im Plenum gab es für den Antrag<br />
die notwendige Zweidrittel-Mehrheit zur<br />
Satzungsänderung knapp nicht. Dafür aber<br />
motivierte Gruppen, die sich vornahmen, bis<br />
zum nächsten Treffen in Tübingen sich<br />
weitere Gedanken zu machen.<br />
Und so wurden wir auch in Osnabrück aktiv.<br />
In den drei Monaten zwischen Heidelberg<br />
und Tübingen machten wir uns Gedanken,<br />
was wir mit der Reform der Stimmverteilung<br />
denn erreichen wollten und reichten im<br />
Vorhinein des Treffens eine Ausarbeitung<br />
und Erklärung aller in Frage kommender<br />
Systeme ein, um eine Diskussionsgrundlage<br />
für die Workshops in Tübingen zu schaffen.<br />
Doch Tübingen wird nicht nur wegen dieser<br />
Diskussion in der Erinnerung aller <strong>ELSA</strong>ner<br />
bleiben. Wirklich bekannt wird das<br />
Referententreffen in Tübingen dafür<br />
werden, dass wir uns in zehn verschiedenen<br />
Workshops nicht mehr Gedanken über<br />
unsere kurzfristigen Pläne machten, sondern<br />
aufbauend auf vom Bundesvorstand<br />
erstellten Analysen begannen wir, an einer<br />
Strategie mit Zielsetzungen für das Jahr 2015<br />
zu arbeiten – um so eine Kontinuität in<br />
unserer <strong>ELSA</strong>-Arbeit, welche durch jährlich<br />
wechselnde Vorstände geprägt ist,<br />
herzustellen. Selbstverständlichkeiten und<br />
innovative Ideen, ambitionierte<br />
Vorstellungen wurden präsentiert.<br />
Im Plenum am Sonntag wurden alle<br />
Ergebnisse vorgestellt, um schließlich in<br />
Göttingen eine ausformulierte Strategie<br />
beschließen zu können.<br />
Doch bevor es zur 49. Generalversammlung<br />
von <strong>ELSA</strong> Deutschland nach Göttingen<br />
ging, wurden wir in Osnabrück mal wieder<br />
aktiv und entwickelten zusammen mit <strong>ELSA</strong><br />
Münster, <strong>ELSA</strong> Heidelberg, <strong>ELSA</strong> Potsdam<br />
und <strong>ELSA</strong> Düsseldorf nach der Diskussion<br />
über die Stimmverteilung, die inzwischen<br />
seit 6 Monaten schwelte, einen Antrag zur<br />
Neuverteilung. Fünf Gruppen, davon die<br />
zwei größten und <strong>ELSA</strong> Münster und <strong>ELSA</strong><br />
Osnabrück, die beiden Gruppen, die im<br />
Vorhinein durch Engagement die<br />
Diskussion im Gange gehalten hatten: mit<br />
dieser Truppe gelang es uns, eine<br />
einstimmige Mehrheit im Plenum<br />
herbeizuführen. Und <strong>ELSA</strong> hatte einen<br />
wesentlichen Schritt nach vorne gemacht,<br />
das Netzwerk gestärkt. Und in diesem Sinne<br />
beschlossen wir am Sonntag auch die<br />
ausgearbeitete Strategie, unseren Leitfaden<br />
für die nächsten drei Jahre.<br />
6
Nein! Nachts nach dem Fußballspiel, die<br />
Uni war inzwischen verschlossen, fanden<br />
sich 120 <strong>ELSA</strong>ner auf dem Platz der<br />
Göttinger Sieben wieder, die Party war<br />
verschoben und wir diskutierten die Lage<br />
unseres Vereins. Ehemalige<br />
Bundesvorstände, solche, die sich zur Wahl<br />
gestellt hatten und nicht gewählt worden<br />
waren, aktive <strong>ELSA</strong>ner suchten eine neue<br />
Führung. Am Ende dieses Treffens war bei<br />
einigen das Gemüt nicht mehr ganz so<br />
schwer, die Hoffnung wieder erwacht. Aber<br />
eines war klar: es müsste eine<br />
außerordentliche Generalversammlung<br />
geben und zwar bald.<br />
Die Generalversammlung in Göttingen war<br />
aber auch das Treffen, auf dem wir von den<br />
sieben Posten für den Bundesvorstand nur<br />
einen besetzten, die Generalversammlung,<br />
auf der weder der Posten des Präsidenten<br />
noch der Posten des Vizepräsidenten besetzt<br />
wurden, obwohl es dafür Kandidaten gab,<br />
die Generalversammlung, auf der wir<br />
fürchteten, nächstes Jahr mit einem<br />
Notvorstand arbeiten zu müssen. Kurz vor<br />
dem ersten Spiel der deutschen Mannschaft<br />
bei der Europameisterschaft wurden die<br />
Wahlergebnisse verkündet – woraufhin<br />
einigen doch die Lust auf Fußball deutlich<br />
verging. Nachdem wir doch gerade erst<br />
gezeigt hatten, wozu wir in der Lage sind<br />
hatten wir uns mit dieser Wahl so außer<br />
Gefecht gesetzt!<br />
Zuhause angekommen war die Unruhe<br />
spürbar. Doch nach wenigen Tagen gab es<br />
die Erleichterung. Es fanden sich mehr und<br />
mehr Kandidaten. Nicht nur für das<br />
Präsidium, auch ein Kandidat für den<br />
Vorstand für Akademische Aktivitäten und<br />
für Marketing fanden sich. Und wir stellten<br />
fest: das Netzwerk ist nicht kurz vor dem<br />
Scheitern. Der Schreck in Göttingen war<br />
vielleicht als Weckruf zu verstehen.<br />
Und in diesem Sinne kamen wir schließlich<br />
zu einem sechsten Treffen in diesem Jahr<br />
zusammen, der außerordentlichen<br />
Generalversammlung in Mainz. Dort –<br />
endlich – wählten wir einen Bundesvorstand.<br />
Die Kandidaten überzeugten, die Freude war<br />
groß und wir sehen gespannt dem nächsten<br />
Jahr entgegen.<br />
7
Eine Woche als Delegierte von <strong>ELSA</strong> beim<br />
Human Rights Council in Genf<br />
„Ambassador you have the floor.“ - Das war<br />
wohl der häufigste Satz, den ich in Genf<br />
gehört habe. In einer Woche konnte ich die<br />
Vorzüge des internationalen Teils von <strong>ELSA</strong><br />
nutzen. Als NGO hat die European Law<br />
Students‘ Association Beraterstatus bei den<br />
Vereinten Nationen und kann deshalb<br />
Delegationen, also eine Gruppe von <strong>ELSA</strong><br />
Mitgliedern, zu Konferenzen und Sitzungen<br />
schicken. Als Teil einer solchen Delegation<br />
fuhr ich zur 18. Sitzung des<br />
Menschenrechtsrats nach Genf.<br />
Gewohnt habe ich im Welcome Center<br />
Mandat International in Genf. Dies ist eine<br />
Unterkunft extra für Delegierte. Deshalb traf<br />
ich dort Menschen aus der ganzen Welt: Ein<br />
Vertreter der Mauri aus Neuseeland, der die<br />
Rechte der Mauri vor dem UN-<br />
Menschenrechtsrat darlegen wollte,e inen<br />
Mann aus Indien, einige Deligierte aus<br />
Südamerika und Afrika.<br />
Am Montagmorgen mussten wir zuerst eine<br />
Weile anstehen, um unser Badge, mit dem<br />
man die Erlaubnis erlangt das UN Gelände<br />
zu betreten, zu erhalten. Als wir es<br />
schließlich hatten, gingen wir in den großen<br />
Sitzungssaal, wo die Hauptsitzungen<br />
stattfinden. In der Woche, in der ich dort<br />
war, wurden unter anderen über die Themen<br />
der Menschenrechtssituation im Jemen, in<br />
Libyen, im Sudan und in Weißrussland<br />
gesprochen. Außerdem gab es Sitzung zu<br />
der Menschenrechtssituation der Urvölker<br />
auf der ganzen Welt, insbesondere bezogen<br />
auf ihre Sprachen und Kulturen. Weiterhin<br />
wurden einige Berichte im Rahmen des UPR<br />
(Universal Periodic Review) vorgestellt.<br />
Dabei handelt es sich um einen<br />
Mechanismus, bei dem die<br />
Menschenrechtssituation in jedem Land alle<br />
vier Jahre untersucht wird. Eine<br />
Kommission<br />
erarbeitet<br />
Verbesserungsvorschläge, die das Land<br />
umsetzen kann. In den Berichten wurde<br />
schließlich vorgestellt, wie der Prozess<br />
abgelaufen ist und welche Vorschläge von<br />
den Ländern umgesetzt wurden.<br />
Es war sehr interessant zu sehen, wie ein<br />
Teil einer solch großen Organisation wie der<br />
UN funktioniert. Jedoch war auch<br />
festzustellen, dass es in diesen Sitzungen<br />
auch sehr stark um Politik geht. Dies konnte<br />
man sehr schön an dem Beispiel der Sitzung<br />
über das Ergebnis der UPR von Dänemark<br />
sehen: Die europäischen Staaten haben<br />
natürlich das Positive hervorgehoben,<br />
während die islamischen Länder stark<br />
kritisiert haben, dass in Dänemark Muslime<br />
diskriminiert werden und auch wieder die<br />
Mohammed-Karikaturen angeführt haben.<br />
Neben diesen Hauptsitzungen fanden auch<br />
viele verschiedene Nebenevents statt. Einige<br />
8
wurden von Staaten organisiert, andere von<br />
Nichtregierungsorganisationen. Wir waren<br />
unter anderem bei einer Veranstaltung zum<br />
Thema Camp Ashraf in Iran. Dort war zum<br />
einen die Oppositionelle Maryam Rajavi aus<br />
dem Iran anwesend, welche stark von<br />
Secruity beschützt war, und die Tochter<br />
eines Friedensnobelpreisträgers Nontombi<br />
Naomi Tutu.<br />
Am Montag haben wir <strong>ELSA</strong> Genf<br />
getroffen, bei denen an diesem Tag die<br />
Vorlesungen begannen und sie hatten einen<br />
Kneipenabend für die Erstsemester<br />
organisiert. Es war ein sehr lustiger Abend<br />
mit einem Wirrwarr aus Sprachen: Es wurde<br />
Französisch, Englisch, Italienisch und ein<br />
wenig Deutsch gesprochen.<br />
Natürlich konnten wir auch Genf<br />
besichtigen, was eine sehr schöne, jedoch<br />
auch eine sehr teure Stadt ist. Am Samstag<br />
war eine ausgedehnte Stadtbesichtigung<br />
möglich, nachdem wir von Montag bis<br />
Freitag dazu nicht sonderlich viel Zeit hatte,<br />
da wir immer von ca. 9 Uhr bis 18 Uhr im<br />
Human Rights Council waren. Am Samstag<br />
war wunderbares Wetter, sodass es<br />
besonders schön war den Genfer See mit<br />
seiner 140 Meter hohen Fontäne zu<br />
bestaunen.<br />
Insgesamt war es eine sehr schöne Woche<br />
mit vielen neuen Erfahrungen. Ich kann nur<br />
jedem empfehlen, der Interesse an<br />
internationalem Recht und internationalen<br />
Weltgeschehen hat, sich auf eine Delegation<br />
zu bewerben und diese Chance zu nutzen.<br />
Am Freitagabend war ich zu Besuch bei<br />
einem Deutschen, der momentan in Genf<br />
studiert und auch in <strong>ELSA</strong> ist. Neben einem<br />
weiteren Delegierten aus meiner Delegation<br />
waren auch noch die Teilnehmer einer<br />
Delegation zum WIPO (World Intellectual<br />
Property Organization) und eine<br />
Erasmusstudentin, die ebenfalls <strong>ELSA</strong>nerin<br />
ist, dort. Insgesamt waren fünf Nationen<br />
dort vertreten: Italien, Spanien, Polen,<br />
Dänemark und Deutschland. Es war sehr<br />
interessant das Netzwerk einmal so plastisch<br />
zu erleben und mit diesen Leuten aus ganz<br />
Europa zu diskutieren.<br />
9
Anwalt für einen Tag - alles nur ein<br />
Märchen<br />
Ein Erfahrungsbericht einer Teilnehmerin<br />
über den Märchen-Moot Court der <strong>ELSA</strong><br />
Osnabrück.<br />
Ein Spagat zwischen Märchen und Realität,<br />
zwischen Zukunft und Gegenwart, Studium<br />
und Beruf – das war der diesjährige<br />
Strafrechts Märchen-Moot Court der <strong>ELSA</strong><br />
Osnabrück für die 16 Teilnehmer und<br />
Teilnehmerinnen aus dem zweiten Semester.<br />
Eben noch hat man in der Vorlesung über<br />
die thematischen Probleme gegrübelt, die<br />
seit jeher den Jurastudenten Kopfzerbrechen<br />
bereiten und auf einmal steht man in eine<br />
Robe gekleidet in einem Gerichtssaal des<br />
Landgerichts Osnabrück, bemüht seinen<br />
Mandanten mit all seiner Energie zu<br />
vertreten. Größer könnte der Unterschied in<br />
der Selbstwahrnehmung als Student und<br />
(Märchen-) Anwalt sowie der Perspektive<br />
auf das eigene Studienfach nicht sein. Hatte<br />
man noch am Vormittag das Gefühl, das<br />
Rad der Juristenwelt nicht neu erfinden zu<br />
können und war stolz, wenn man einen<br />
kniffligen Streit von Grund auf verstanden<br />
hat, bot einem die Gerichtsverhandlung am<br />
Nachmittag die Möglichkeit ganz persönlich<br />
seine Stärken und Schwächen in einer faceto-face<br />
Situation zu erkennen und zu sehen,<br />
was an realen oder auch märchenhaften<br />
Situationen hinter den theoretischen<br />
Konstrukten aus den Lehrbüchern stehen.<br />
Dabei kam es weniger auf eine<br />
umfangreiche Anwendung der<br />
strafrechtlichen Materie als auf rhetorische<br />
Fähigkeiten, eine gute Auffassungsgabe und<br />
das Strukturieren der eigenen Gedanken an.<br />
Neben diesen wichtigen Erfahrungen bot<br />
der Moot Court den Teilnehmer vor allem<br />
eins; Spaß! Während der Schriftsatzphase<br />
konnte man zusammen mit seinem<br />
Teampartner entweder als Strafverteidiger<br />
oder Staatsanwalt seiner Phantasie freien<br />
Lauf lassen und ein Konzept ausarbeiten,<br />
das es der Gegenseitige unmöglich zu<br />
machen schien, die Aschenputtel des<br />
versuchten Mordes an ihrer Stiefmutter zu<br />
überführen oder eben zu verteidigen. Dass<br />
dieses Konzept in der Verhandlung nicht<br />
selten auch wegen der doch eigentlich genau<br />
instruierten Zeugen nicht aufzugehen<br />
vermochte, hat dann zu allgemeiner<br />
Erheiterung geführt. Ein<br />
Fledermausbeobachter, der von der Gattung<br />
des Nachtseglers schwärmt und darüber<br />
ganz vergisst zu sagen, was er am<br />
Tatzeitpunkt eigentlich hätte sehen sollen<br />
oder ein Wirtshausgast, dem bei dem<br />
Gedanken an seine Knödelsuppe ganz<br />
anders wird, haben kein Auge trocken<br />
10
gelassen. Am Ende kam es gar nicht darauf<br />
an, ob die Aschenputtel verurteilt wurde<br />
oder nicht - gewonnen hat jeder, nämlich<br />
ganz persönliche Erfahrungen und einen<br />
Einblick in das Studienfach abseits des<br />
Hörsaals.<br />
Dieser Märchen Moot Court der <strong>ELSA</strong><br />
Osnabrück war alles andere als ein Märchen.<br />
Er war die erste Möglichkeit für uns<br />
Studenten unser Studienfach aus einer ganz<br />
anderen, zukünftigen Perspektive kennen zu<br />
lernen und einmal das Gefühl dafür zu<br />
bekommen, was es bedeutet das juristische<br />
Handwerkszeug in die Hände zu nehmen<br />
und damit zu arbeiten.<br />
Auch hinter den Kulissen bot der Moot<br />
Court den <strong>ELSA</strong>-Mitgliedern die<br />
Möglichkeit über sich selbst hinaus zu<br />
wachsen und neue Erfahrungen zu sammeln.<br />
Die Organisatorinnen haben gelernt auf<br />
lange Sicht den Ablauf der Schriftsatzphase<br />
und der Verhandlungen zu planen,<br />
Verantwortung für den reibungslosen<br />
Ablauf gegenüber den Teilnehmern zu<br />
übernehmen und als Ansprechpartner bei<br />
Problemen immer die passende Antwort auf<br />
Fragen parat zu haben. Egal in welcher<br />
Position man an dem Moot Court beteiligt<br />
war, es war ein lohnenswertes Ereignis, das<br />
unserem Studiengang die richtige Würze<br />
verpasst!<br />
11
Über Zukunftsdeutung und die Probleme einer<br />
nachbarschaftlichen Gemeinschaft - Lokalentscheid<br />
der <strong>ELSA</strong> Deutschland Moot Courts.<br />
Auf dem Weg zum Finale des <strong>ELSA</strong>-<br />
Deutschland Moot Courts (EDMC)<br />
in Karlsruhe machten die teilnehmenden<br />
Nachwuchsanwälte und<br />
–anwältinnen am 09.01.2012 einen<br />
Zwischenstopp an der Universität<br />
Osnabrück. Dabei kamen die<br />
Haustierfreunde unter den Studenten<br />
ebenso auf ihre Kosten wie die Fans des<br />
Nachbarschaftsrechts: Die Teams<br />
trugen einen Streit zwischen zwei<br />
Einwohnern des beschaulichen Reit am<br />
Winkl aus, bei dem der Kläger seinen<br />
Gewerbebetrieb durch die Katzen des<br />
Anrainers gestört sah. Diese seien schuld<br />
daran, dass es ihm nicht mehr<br />
möglich sei, fehlerfrei die<br />
Zukunft aus den<br />
Exkrementen seiner<br />
indischen Zuchtratten zu<br />
ermitteln. Dieser Sachverhalt,<br />
der bei den Teilnehmern<br />
zuweilen zu<br />
großer Verzweifelung<br />
führte, bei den Zuschauern<br />
und den übrigen<br />
Prozessbeteiligten dagegen für gute<br />
Unterhaltung sorgte, war im Vorfeld von<br />
den acht Teams juristisch bearbeitet worden.<br />
Die erfolgreichen Gruppen, die aus je zwei<br />
Studenten zumeist des dritten bis fünften<br />
Fachsemesters bestanden, trafen am<br />
folgenden Tag in der Endrunde des<br />
Lokalentscheids abermals aufeinander. Über<br />
den Sieg entschieden ihre Fähigkeiten in<br />
juristischer Argumentation und Teamarbeit;<br />
auch wurden die Schriftsätze und das<br />
rhetorische Geschick zur Bewertung<br />
herangezogen. Die Teilnehmer mussten<br />
nach den Regeln der ZPO eine zulässige und<br />
hinreichend begründete Klageschrift oder -<br />
erwiderung verfassen und diese auch<br />
mündlich vertreten. Dabei zeigte sich, dass<br />
jede einzelne Verhandlung ihren ganz<br />
eigenen Schwerpunkt hatte. Im Halbfinale<br />
wurde etwa die Frage erörtert, ob überhaupt<br />
der korrekte Klagegegner gewählt wurde<br />
und nicht die Klage bereits aus diesem<br />
Grund als unbegründet abzuweisen war. Das<br />
Finale, welches Christina Brendel und<br />
Elisabeth Spiecker für sich entscheiden<br />
konnten, endete sogar in einem Vergleich.<br />
Betreut wurde der Prozess von Herrn<br />
Professor Dr. Schulte-Nölke, welcher schon<br />
einmal mit einem Bielefelder Team den Sieg<br />
vor dem BGH errungen hat, von Frau Dr.<br />
Winkelsträter, Richterin in Osnabrück, sowie<br />
von Frau Dr. Winter, Rechtreferendarin.<br />
Den Studenten bietet <strong>ELSA</strong> mit dem Moot<br />
Court eine Möglichkeit, sich schon früh im<br />
Studium praktische Fähigkeiten anzueignen<br />
und Einblicke in den Ablauf eines Prozesses<br />
zu schaffen.<br />
12
<strong>Jahresbericht</strong> für das<br />
Hausarbeitentraining<br />
Wie schreibe ich eigentlich eine Hausarbeit<br />
Wo finde ich Literatur Was muss ich<br />
zitieren und was darf ich nicht zitieren Wie<br />
erstelle ich ein Literaturverzeichnis Im<br />
Februar 2012, zwischen Abschlussklausuren<br />
und den anstehenden Hausarbeiten, haben<br />
wir in einem Hausarbeitentraining versucht<br />
all diese Fragen und noch viele mehr zu<br />
beantworten. Ein Angebot für diejenigen,<br />
die sich einen Überblick über wichtige<br />
Formalia und Besonderheiten beim<br />
Schreiben von juristischen Hausarbeiten<br />
verschaffen wollten, insbesondere natürlich<br />
für all diejenigen, welche noch keine<br />
Hausarbeit geschrieben und somit überhaupt<br />
noch keine Vorstellung darüber hatten, was<br />
da auf sie zukam.<br />
Stattgefunden hat das Ganze im kleinen<br />
CIP-Pool im Juridicum. An vier Terminen<br />
konnten die Teilnehmer in kleinen Gruppen<br />
von 15-20 Personen interaktiv das, was wir<br />
mittels einer ausführlichen Powerpoint-<br />
Präsentation erklärt haben, mitklicken und<br />
selbst am Computer ausprobieren. Und<br />
wenn man etwas auf Anhieb nicht klappte,<br />
dann wusste meist einer der beiden<br />
Vortragenden Bescheid und konnte<br />
aushelfen.<br />
Von dem Angebot unserer Formatvorlage<br />
über wichtige Hinweise, Tipps und Tricks<br />
bei dem Literaturverzeichnis, der Gliederung<br />
und der Verwendung von Fußnoten bis hin<br />
zur Einführung in die juristische<br />
Literaturrecherche haben wir versucht, den<br />
Teilnehmern zu vermitteln, was eine gute<br />
Hausarbeit bezogen auf die Formalia<br />
ausmacht. Denn der erste Eindruck zählt!<br />
Hilfreich waren hierbei die Berichte derer,<br />
die schon eine oder mehrere Hausarbeiten<br />
geschrieben haben und so noch einmal auf<br />
besondere Dinge verweisen und aus eigenen<br />
Erfahrungen berichten konnten.<br />
Im Anschluss an die eineinhalb- bis<br />
zweistündige Veranstaltung durften die<br />
Teilnehmer uns noch mit Fragen löchern,<br />
um ihnen den Einstieg so einfach wie<br />
möglich zu machen. Dieses Angebot wurde<br />
gerne, auch Tage nach dem Training per E-<br />
Mail, angenommen.<br />
Ein weiteres Training mit zwei Terminen ist<br />
für den August geplant- denn Übung macht<br />
den Meister.<br />
13
Justus e.V. – Verein zur Förderung der juristischen<br />
Ausbildung an der Universität Osnabrück<br />
nicht mehr benötigte Bücher kommissarisch<br />
angeboten werden. Somit wird den<br />
Studierenden das Studium zumindest aus<br />
finanzieller Sicht ein wenig erleichtert. Der<br />
Andrang war wie immer groß, dürfte aber<br />
mit den neuen Erstsemestern zum<br />
Wintersemester noch zu nehmen.<br />
Darüber hinaus konnte der Bibliothek im<br />
Beisein von Herrn Prof. Dr. Krack wieder<br />
eine Buchspende im Wert von 1.500 Euro<br />
übergeben werden. Der Erlös generiert sich<br />
aus Mitgliedsbeiträgen und dem Gewinn aus<br />
der Bücherbörse. Auch für das kommende<br />
Jahr ist eine solche Spende geplant und wird<br />
bereits mit der Übergabe eines symbolischen<br />
Schecks auf der diesjährigen<br />
Absolventenfeier offiziell angekündigt.<br />
Das Jahr 2012 begann für den Justus e.V.<br />
mit Veränderung: Im Wege von<br />
Umbauarbeiten im Juridicum musste auch<br />
die alte „Justus-Küche“ weichen, sodass der<br />
Justus e.V. umzog und mit dem Raum<br />
22/132 nun einen mehr als adäquaten Ersatz<br />
erhalten hat.<br />
Aber auch Kontinuität war zu verzeichnen:<br />
Wie zu Beginn jeden Semesters wurde auch<br />
in diesem Jahr wieder die Bücherbörse<br />
veranstaltet. Dort können gebrauchte Lehrund<br />
Fallbücher günstig erworben und eigene<br />
Im Rahmen dieser Feier wird ebenfalls der<br />
Förderpreis der Schindhelm<br />
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit<br />
Unterstützung des Justus e.V. und dem<br />
Dekanat verliehen. Prämiert werden<br />
besonders hervorzuhebende studentische<br />
Arbeiten, wie Seminar-, Studien- oder auch<br />
Bachelorarbeiten. Für die Gewinner stehen<br />
Geldpreise und ein Praktikumsplatz bei<br />
Schindhelm in Aussicht.<br />
Für die Zukunft erhofft sich der Justus e.V.<br />
neue engagierte Mitglieder, sodass die<br />
gemeinnützige Arbeit auch in Zukunft<br />
fortgeführt werden kann.<br />
Stephan Pietrowski, Vostand Justus e.V.<br />
16
STEP<br />
STEP, das Student Trainee Exchange<br />
Programm, ist das<br />
Praktikantenaustauschprogramm von <strong>ELSA</strong>.<br />
Wir vermitteln rechtsbezogene<br />
Praktikumsstellen für Jurastudenten<br />
und junge Juristen, die z.B. in Kanzleien,<br />
Gerichten,<br />
öffentlichen<br />
Einrichtungen,<br />
Behörden,<br />
Rechtsabteilungen, Banken, Beratungsunternehmen<br />
oder internationalen<br />
Organisationen stattfinden können.<br />
Die Praktika können zwischen zweiWochen<br />
und zwei Jahren andauern,<br />
sind bezahlt und finden grundsätzlich in<br />
einem europäischen Land statt,<br />
welches bei <strong>ELSA</strong> vertreten ist. Das<br />
Besondere an der <strong>ELSA</strong>-<br />
Praktikantenvermittlung ist, dass sich die<br />
lokalen Gruppen vor Ort um die<br />
Stellen für ausländische Gäste bemühen,<br />
indem sie bei den Kanzleien<br />
anfragen. Einmal eine Stelle eingeworben,<br />
wird sie im Netzwerk via<br />
Newsletter bekanntgemacht, sodass sich<br />
Interessierte auf die Stelle<br />
bewerben können. Die <strong>ELSA</strong>-Gruppe vor<br />
Ort hilft dem Praktikanten dann außerdem<br />
bei der Vorbereitung auf den Aufenthalt,<br />
von Formalia bis zur Wohnungssuche.<br />
Außerdem haben die Praktikanten den<br />
Vorteil, durch die gastgebende <strong>ELSA</strong>-<br />
Gruppe schon einige Studenten schnell<br />
kennen zu lernen. Des Weiteren fällt<br />
natürlich nicht nur die Stellensuche in den<br />
Bereich STEP, sondern auch das Bewerben<br />
und Bekanntmachen von angebotenen<br />
Stellen und die Hilfe für potenzielle<br />
Praktikanten bei ihrer Bewerbung.<br />
In diesem Geschäftsjahr hatten wir erstmals<br />
seit langer Zeit den Posten STEP wieder<br />
besetzt. Somit ist es uns gelungen erstmalig<br />
wieder eine Stelle in Osnabrück anbieten zu<br />
können, bei Hellmann Logistics in der<br />
Rechtsabteilung. Wir freuen uns jetzt schon<br />
auf den bald kommenden Praktikanten, der<br />
uns hoffentlich von September bis<br />
November in Osnabrück besuchen wird.<br />
Des Weiteren würden wir gerne im<br />
kommenden Semester Osnabrücker<br />
Jurastudenten/innen helfen, einen<br />
Praktikumsplatz im Ausland zu bekommen,<br />
deswegen sind alle herzlich eingeladen sich<br />
bei Interesse bei uns zu melden.<br />
17
JVA – Fahrt nach Lingen<br />
Rund 20 Studenten und Studentinnen des<br />
Fachbereichs Rechtswissenschaften der<br />
Universität Osnabrück hatten sich für die<br />
Fahrt in die JVA Lingen im November 2011<br />
angemeldet. Gemeinsam fuhren wir mit der<br />
Bahn nach Lingen. Dort angekommen<br />
erzählte der Mitarbeiter für<br />
Öffentlichkeitsarbeit einiges über die<br />
Geschichte der JVA Lingen, die allgemeine<br />
Gefangenensituation in Niedersachsen und<br />
einige Anekdoten aus dem Gefängnisalltag.<br />
Interessant waren vor allem die<br />
Charakterisierungen der Strafgefangenen. So<br />
waren bei den Justizvollzugsbeamten nicht die<br />
Mörder oder Totschläger gefürchtet, sondern<br />
man nahm sich in Acht vor den<br />
Drogenabhängigen und Betrügern. Nach und<br />
nach entstand ein sehr interessantes und<br />
informatives Gespräch. Daraufhin bekamen<br />
wir eine Führung durch die Räumlichkeiten,<br />
die derzeit nicht von Gefangenen genutzt<br />
wurden. Gem. § 144 StrafvollzG muss eine<br />
Gefängniszelle hinreichend Luftinhalt haben<br />
und für eine gesunde Lebensführung<br />
ausreichend mit Heizung und Lüftung, Bodenund<br />
Fensterfläche ausgestattet sein. Wenn<br />
man sieht, was „hinreichender<br />
Luftinhalt“ tatsächlich dann in der Realität<br />
bedeutet, dann erkennt man, dass eine<br />
Gefängnisstrafe durchaus eine Strafe ist.<br />
Im Fitnessraum angekommen erzählte der<br />
Leiter der Führung noch von dem größten<br />
Ausbruch den es je in Lingen gegeben hat.<br />
Zur damaligen Zeit war das Gefängnis so<br />
überfüllt, dass der Sportlehrer seine Gruppe<br />
teilen musste, mit dem einen Teil spielte er<br />
draußen Basketball und der andere Teil der<br />
Gruppe sollte sich im Fitnessraum mit den<br />
Geräten beschäftigen. Leider war der<br />
Gefängnisleitung die unsichere Bausubstanz<br />
der Fenster nicht bekannt. So konnten zwei<br />
pfiffige Insassen mit Hanteln die Fenster<br />
aufbrechen und es entkamen mit einem Mal<br />
zwanzig der Gefängnisinsassen. Es konnten<br />
jedoch schnell wieder nahezu alle der<br />
Gefangenen festgenommen werden.<br />
Alles im allem war es ein sehr interessanter<br />
Ausflug, der einen den Gefängnisalltag etwas<br />
näher gebracht hat und zum anderen einen<br />
kleinen Einblick in die Verantwortung, die<br />
unser Beruf später mit sich bringt, gegeben<br />
hat.<br />
18
Fahrt zum niedersächsischen Landtag<br />
Mit einer kleinen Gruppe von etwa fünf<br />
Personen sind wir im März zusammen nach<br />
Hannover gefahren, um uns dort gemeinsam<br />
den Landtag anzusehen. Begrüßt wurden wir<br />
dort von einer netten jungen Frau, die uns<br />
kompetent und unterhaltsam durch das<br />
Gebäude führte. Zunächst haben wir uns<br />
einen Film angesehen, der uns die<br />
Geschichte des Gebäudes, das Wahlsystem<br />
zum Landtag und die Zusammensetzung des<br />
Landtages näher brachte. Dann wurden wir<br />
durch die Räume der Parteien geführt. Es<br />
war sehr aufregend an den Tischen zu sitzen,<br />
wo sonst die Abgeordneten des Landtages<br />
über Themen, die uns betreffen heiß<br />
diskutieren. Spannend war vor allem der<br />
Raum, in dem die Pressenkonferenzen<br />
stattfanden, und der Plenarsaal, der Raum in<br />
dem heiß debattiert wird und über Gesetze<br />
abgestimmt wird, mit denen wir uns<br />
befassen müssen. Interessant war die<br />
Bauweise des Plenarsaals, der komplett ohne<br />
Fenster ohne eine sonstige Verbindung nach<br />
außen geplant worden ist. Eine Bauweise,<br />
die zeigt wie sich das Demokratieverständnis<br />
in den letzten Jahrzehnten geändert hat.<br />
Denn heutzutage wäre ein Plenarsaal ohne<br />
Einsichtsmöglichkeiten von außen nicht<br />
mehr möglich, denn der Bürger soll<br />
erkennen können, was im Parlament vor<br />
sich geht und dass Politik transparent<br />
gestaltet<br />
wird.<br />
Eigentlich war im Anschluss der Führung<br />
noch ein Gespräch mit Abgeordneten<br />
geplant, doch leider fand keiner der uns<br />
zugeteilten Abgeordneten die Zeit zu dem<br />
Gespräch zu kommen.<br />
Alles in allem war es eine sehr interessante<br />
Fahrt, die einen kleinen Einblick in die<br />
Arbeit eines Abgeordneten gegeben hat und<br />
auch einen kurzen historischen Abriss über<br />
das schöne Gebäude des niedersächsischen<br />
Landtags gegeben hat.<br />
19
Besuch des BGH und BVerfG<br />
am 9. Mai 2012<br />
Mit großen Erwartungen, was man am<br />
Bundesgerichtshof und am<br />
Bundesverfassungsgericht erleben würde,<br />
machte sich <strong>ELSA</strong> Osnabrück e.V. mit<br />
Unterstützung von vier Bielefelder<br />
<strong>ELSA</strong>nern am 09.05.12 auf den Weg nach<br />
Karlsruhe. Jeder hatte wohl zunächst eigene<br />
Vorstellungen, wie die Orte aussehen<br />
mögen, wo jene wichtigen Entscheidungen<br />
fallen, mit welchen wir Studierenden fast<br />
täglich konfrontiert sind.<br />
Doch bevor es losging, musste noch für<br />
reichlich munter machenden Kaffee gesorgt<br />
werden, denn die Abfahrt in Osnabrück war<br />
für 1.30 Uhr anberaumt worden. Als sich<br />
schließlich alle Teilnehmer, inklusive des<br />
Fahrers, am Bus eingefunden und ihr mehr<br />
oder minder gemütliches Nachtlager<br />
eingerichtet hatten, hielt unser gut gelaunter<br />
Busfahrer erst einmal eine kleine Rede. Der<br />
nette Herr betonte, dass es ihm wahnsinnig<br />
leid täte, beim ersten Termin im November<br />
verschlafen und somit rund 30 Leute in<br />
eisiger Kälte stehen gelassen zu haben.<br />
Immerhin, oder glücklicherweise, war er<br />
dieses Mal hellwach.<br />
Am frühen Morgen erreichten wir Karlsruhe<br />
und nach ein bis zwei Tässchen liebevoll<br />
gebrühtem Kaffee konnte der Tag beginnen.<br />
Am BGH mussten wir uns erst einmal einer<br />
radikalen Kontrolle unterziehen, weshalb<br />
sich der ein oder andere fragte, ob er einen<br />
Transatlantikflug oder eine Führung am<br />
obersten deutschen Gericht der ordentlichen<br />
Gerichtsbarkeit gebucht hatte.<br />
Zumindest konnten wir davon ausgehen, auf<br />
dem Gelände des BGH in sicheren Händen<br />
zu sein. Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter<br />
führte uns zunächst in die Thematik der<br />
Fälle ein, deren Verhandlungen wir uns am<br />
Vormittag anschauten. Auch wenn die<br />
Inhalte einen nicht vor Spannung vom Stuhl<br />
rissen (es ging in beiden Fällen um<br />
Mietrecht), war es dennoch interessant den<br />
Ablauf einer solchen Verhandlung zu<br />
erleben.<br />
Zudem hatten wir das Glück, auf einen sehr<br />
gesprächsfreudigen Anwalt zu treffen, der<br />
gerne unsere Fragen beantwortete.<br />
Während die erste Verhandlung in gerade<br />
einmal 15 Minuten abgehandelt wurde und<br />
der in rot gekleidete „hohe Senat“ fast<br />
genauso schnell wieder aus dem<br />
Verhandlungssaal verschwunden, wie er<br />
eingezogen war, erlebte man im zweiten Fall<br />
eine andere Situation. Die Anwälte beider<br />
Parteien plädierten und argumentierten im<br />
Wechsel und im Anschluss erläuterte uns der<br />
Mandant, welcher den Antrag gestellt hatte,<br />
auf eine sehr emotionale Weise seine<br />
Ansicht des Falls.<br />
20
Dabei konnten wir so einige lebenswichtige<br />
Dinge über den Segelsport erfahren, welche<br />
die Kommilitonen so sehr bewegten, dass<br />
bei der Mehrzahl die Augen langsam dem<br />
Gesetz der Schwerkraft verfielen. Der<br />
Kreislauf wurde sodann aber wieder<br />
angeregt, denn es stand noch eine Führung<br />
über das Gelände des BGH sowie durch die<br />
Strafsitzungssäle auf dem Programm.<br />
Die danach folgende Mittagspause im<br />
Herzen der schönen Karlsruher Innenstadt<br />
hatten alle herbeigesehnt.<br />
Frisch und gestärkt machten wir uns am<br />
Nachmittag auf den Weg zum BVerfG,<br />
welches zur Zeit aus seinem normalen<br />
Gebäude ausgelagert ist und sich auf dem<br />
Gelände einer alten Kaserne am Stadtrand<br />
befindet. Niemand konnte erst so recht<br />
glauben, dass sich in Mitten von<br />
Grünanlagen und Friedhöfen das<br />
prominente Bundesverfassungsgericht<br />
antreffen lassen sollte.<br />
Nach rund einer halben Stunde Fußmarsch<br />
erreichten wir die umgebaute Kaserne und<br />
wurden zunächst von der Bundespolizei<br />
kontrolliert. Erstaunlicherweise wurde jene<br />
Einlasskontrolle wesentlich kürzer<br />
abgehandelt als am BGH und wir konnten<br />
direkt im Sitzungssaal Platz nehmen.<br />
Leider fand an diesem Tag keine<br />
Verhandlung statt, demnach mussten wir<br />
auch hier mit einem wissenschaftlichen<br />
Mitarbeiter Vorlieb nehmen, der uns auch<br />
im Namen des Präsidenten Prof. Dr.<br />
Andreas Voßkuhle begrüßte.<br />
Es folgte ein sehr interessanter Vortrag über<br />
Verfassungsbeschwerden,<br />
Normenkontrollen<br />
und<br />
Parteiverbotsverfahren, sodass wir uns kurze<br />
Zeit so fühlten, als säßen wir im Hörsaal.<br />
Zudem durften wir sogar hinter die Kulissen<br />
schauen und den Besprechungsraum der<br />
Richter erkunden, wo auch die roten Roben<br />
gelagert werden.<br />
Getreu dem Motto „Man wird ja noch<br />
träumen dürfen“ nahm zum Abschluss jeder<br />
Platz auf den Richtersesseln von Herrn<br />
Voßkuhle&Co und posierte<br />
selbstverständlich zum obligatorischen<br />
Andenkenfoto.<br />
Aber wer weiß, eventuell ist ja der ein oder<br />
andere zu einem späteren Zeitpunkt genau<br />
an diesem Ort wieder anzutreffen...;-)<br />
21
Fahrt nach Brüssel und<br />
Luxemburg<br />
Am 06.06.2012 versammelten sich am<br />
Kollegienwall in Osnabrück zu der<br />
nachtschlafenden Zeit von 4.15 Uhr 35<br />
Studenten, um sich auf den Weg nach<br />
Brüssel zu machen.<br />
Nach knapp fünfeinhalb Stunden Fahrt und<br />
ein wenig nachgeholtem Schlaf kamen wir in<br />
Brüssel bei der Ständigen Vertretung<br />
Deutschlands bei der NATO an.<br />
Nach einer sorgfältigen Kontrolle, bei der<br />
Handys und Kameras am besten direkt im<br />
Bus gelassen werden sollten und danach<br />
noch ein Bombenspürhund um unseren Bus<br />
ging, durften wir das Gelände der NATO in<br />
Brüssel<br />
betreten.<br />
Dort hörten wir einen Vortrag über die<br />
NATO, ihre Geschichte und Arbeitsweise,<br />
weiter über die besonderen Aufgaben der<br />
Ständigen Vertretung Deutschlands bei der<br />
NATO und schließlich über die<br />
Arbeitsmöglichkeiten für Juristen dort.<br />
Fragen zu aktuellen Einsätzen und neuen<br />
Aufgaben wie der Cyberabwehr und ob die<br />
NATO noch notwendig ist, wurden<br />
beantwortet. Danach konnten wir noch den<br />
Besuchershop und die Informationsecke<br />
besuchen.<br />
Nach dem Besuch ging es zurück zum Bus,<br />
mit dem wir in das Europaviertel von<br />
Brüssel fuhren, denn der nächste Termin<br />
fand bei der Kommission statt. Doch vorher<br />
hatte jeder die Möglichkeit die Umgebung<br />
der Kommission auf der Suche nach einem<br />
Mittagessen kennen zu lernen.<br />
Bei der Kommission hörten wir zunächst<br />
einen Vortrag über die europäischen<br />
Institutionen und insbesondere die<br />
Aufgaben und Arbeitsweise der<br />
Kommission.<br />
Besonders froh waren die Teilnehmer über<br />
den Kaffee, der für uns in der Pause vor<br />
dem zweiten Vortrag vorbereitet war und<br />
einige müde Geister wieder aufweckte.<br />
Der zweite Vortrag war auf Englisch über<br />
die EU neighbourhood policy. Wir erfuhren<br />
etwas über die Beziehungen der EU zu ihren<br />
Nachbarstaaten und Möglichkeiten der<br />
Zusammenarbeit. Ebenso wie beim ersten<br />
Vortrag waren Fragen erlaubt und wurden<br />
auch fleißig gestellt.<br />
Nach einem anstrengenden ersten Tag ging<br />
es nun ins Hostel, wo zunächst die Zimmer<br />
bezogen wurden, um dann bei sonnigem<br />
Wetter die Stadt zu erkunden. Im Hostel<br />
hatte man die Möglichkeit das belgische Bier<br />
zu probieren und dabei Billard zu spielen.<br />
Da der erste Termin am Donnerstag nicht<br />
allzu früh war, haben wir dies auch ausgiebig<br />
getan.<br />
Am Donnerstag trafen sich alle Teilnehmer<br />
um 9.30 Uhr am Bus, der uns dann zum<br />
Europäischen Parlament fuhr. Nach<br />
erneuter Kontrolle hörten wir einen Vortrag<br />
über das Parlament und insbesondere über<br />
aktuelle europäische Themen, wie die Lage<br />
in Griechenland oder Spanien und den<br />
möglichen Eintritt der Türkei in die EU und<br />
bekamen dadurch einen guten Einblick wie<br />
diese Situationen innerhalb der Institutionen<br />
der EU bewertet werden.<br />
Wir bekamen noch eine kurze Führung<br />
durch das Gebäude, wo uns auf dem Weg<br />
zum Plenarsaal ein mehrere Meter hohes<br />
Kunstwerk gezeigt wurde, dass wenn man es<br />
an einer Stelle in Schwingen versetzt, nach<br />
und nach überall schwingt und Töne von<br />
sich gibt – vergleichbar mit der EU als<br />
supranationales Gebilde, bei der eine<br />
Veränderung<br />
unterschiedliche<br />
Auswirkungen zeitigt.<br />
22
Als wir vom Plenarsaal zurückkamen,<br />
wartete bereits der EU-Abgeordnete Jan<br />
Philipp Albrecht auf uns. Er berichtete uns<br />
von der Arbeit als Abgeordneter im<br />
europäischen Parlament und ebenso von<br />
einigen tagesaktuellen politischen<br />
Diskussionen wie dem ACTA Abkommen.<br />
Zum Abschluss machten wir noch ein<br />
Gruppenfoto vor den Flaggen der<br />
Mitgliedstaaten.<br />
wohlgesonnen: wir lernten das typische<br />
wechselhafte Wetter in Brüssel kennen.<br />
Nach der Rückkehr in die Innenstadt<br />
probierten wir die Spezialitäten Brüssels: die<br />
belgische Waffel und Schokolade, das<br />
belgische Bier und die belgischen Pommes.<br />
Freitag hieß es mitten in der Nacht die<br />
Zimmer räumen und erneut gegen 4.30 Uhr<br />
mit dem Bus aufbrechen, dieses Mal<br />
Richtung Luxemburg und zum<br />
Europäischen Gerichtshof. Nach ein wenig<br />
Schlaf im Bus war vor der Ankunft noch für<br />
Verpflegung in Form von Nutella Broten<br />
und Kaffee gesorgt worden. Nachdem wir<br />
erneut eine uns schon sehr bekannte<br />
Sicherheitskontrolle passiert hatten,<br />
bekamen wir eine Einführung in die<br />
Thematik der Verhandlung, die wir danach<br />
noch besuchen würden.<br />
Nach dem Besuch des Parlaments konnte<br />
jeder Teilnehmer Brüssel auf eigene Faust<br />
entdecken. Einige Studenten nahmen das<br />
Angebot des Busfahrers an, der mit uns eine<br />
kleine Stadtrundfahrt machte und<br />
insbesondere zum Atomium fuhr, welches<br />
etwas außerhalb gelegen ist. Dabei war uns<br />
das Wetter allerdings nicht mehr besonders<br />
Wir erfuhren mehr über die Struktur der<br />
europäischen Verwertungsgesellschaften,<br />
wie der GEMA und deren Vorgehensweise.<br />
Die rechtliche Frage, die der EuGH klären<br />
musste, war, ob diese Vorgehensweise gegen<br />
den Wettbewerb im europäischen<br />
Binnenmarkt<br />
verstößt.<br />
Danach konnten wir den großen<br />
23
Gerichtssaal besichtigen. Der Gerichtssaal,<br />
in dem die Verhandlung stattfand, die wir<br />
besuchten, war etwas kleiner und weniger<br />
pompös. Abgestimmt auf unseren Besuch<br />
und den Besuch einer Schweizer Gruppe<br />
waren zwei deutsche Dolmetscherinnen<br />
anwesend, welche die Verhandlung für uns<br />
aus dem Französischen ins Deutsche<br />
übersetzen.<br />
Die Verhandlung war sehr interessant und<br />
aufgrund der guten vorherigen Einführung<br />
in das Thema konnten wir dieser gut folgen.<br />
Nach einem kurzen Besuch der Cafeteria des<br />
Gerichts erhielten wir noch einen Einblick<br />
in die Arbeit des Gerichts durch den<br />
Mitarbeiter der deutschen Generalanwältin.<br />
Leider hatten wir für dieses Gespräch nicht<br />
besonders viel Zeit, da die deutschen<br />
Gesetze über die Lenkzeiten von Busfahrern<br />
uns zwangen so abzufahren, dass wir um<br />
18.30 Uhr wieder in Osnabrück sein<br />
mussten.<br />
Mit einer kleinen Geschenkbox mit<br />
Kugelschreiber, Klebeblock, USB-Stick und<br />
einigen Informationsheften machten wir uns<br />
sodann auf den Rückweg Richtung<br />
Osnabrück.<br />
Dort kamen wir auch pünktlich gegen 18.30<br />
Uhr an.<br />
Es waren drei erlebnisreiche Tage, in denen<br />
wir das ferne Brüssel und seine<br />
Institutionen, von denen immer so viel zu<br />
hören ist, etwas besser kennen lernen<br />
durften.<br />
24
Impressum<br />
V.i.S.d.P.<br />
<strong>ELSA</strong>-Osnabrück e.V.<br />
c/o Fachbereich Rechtswissenschaften,<br />
Universität Osnabrück<br />
Heger-Tor-Wall 14<br />
49074 Osnabrück<br />
Tel.: 0541 969 6112<br />
E-Mail: president@elsa-osnabrueck.de<br />
VR-Nr. 29, VR 2418 beim Amtsgericht Osnabrück<br />
Präsidium: Christina Bockrath<br />
Carolin Hoburg<br />
Kristina Pust<br />
Layout:<br />
Auflage:<br />
Yvonne Kreft<br />
50 Exemplare<br />
Druckerei: AStA der Universität Osnabrück<br />
Alte Münze 12<br />
49074 Osnabrück<br />
Tel.: 0541 969 4872<br />
Fax.: 0541 969 4808<br />
25