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Jahresbericht ELSA 2 - ELSA Germany

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Vorwort<br />

Lieber Leser, liebe Leserin,<br />

Was ist <strong>ELSA</strong> überhaupt Diese Frage begegnet einem in der alltäglichen Arbeit nur allzu häufig. Im vergangenen<br />

Geschäftsjahr haben wir versucht, sie zu beantworten. Was ist <strong>ELSA</strong> überhaupt für den gemeinen Jurastudenten, für<br />

das aktive Mitglied, für den Vorstand Was ist <strong>ELSA</strong> in Osnabrück Was ist <strong>ELSA</strong> an der rechtswissenschaftlichen<br />

Fakultät Was ist <strong>ELSA</strong> Deutschland oder <strong>ELSA</strong> International Was soll <strong>ELSA</strong> für uns sein Diese letzte Frage<br />

beantwortet jeder wohl ein bisschen anders. Ein kleiner Teil dieser Antworten findet sich in Form von Berichten in<br />

diesem Heft.<br />

Für <strong>ELSA</strong> Osnabrück geht ein produktives und erfolgreiches Geschäftsjahr 2011 / 2012 zu Ende. Wir haben viel<br />

organisiert, wir haben neue Ideen entwickelt, wir haben auf nationalen Treffen von <strong>ELSA</strong> Deutschland entscheidend<br />

mitgearbeitet.<br />

Unsere Aktivitäten gingen von Kuchenständen beim Bewerbertag und beim Elterntag über eine Beteiligung bei der<br />

Ersti-Woche bis hin zu mehrwöchigen Moot Courts im Zivilrecht und im Strafrecht und bis zu Fahrten nach<br />

Hannover, Karlsruhe und schließlich nach Brüssel und Luxemburg.<br />

Doch auch all die Kleinigkeiten, die so nebenher passieren, sollen zumindest kurz Erwähnung finden: das<br />

Hausarbeiten Binden für unsere Mitglieder, unsere Besuche bei <strong>ELSA</strong> Münster zum Grillen oder auch zum Vortrag<br />

über Jugendmedienschutz, unsere Halbjahresplanung, bei der wir die verbleibenden sieben Monate ab Januar<br />

genauer planten, die regelmäßigen Vereinstreffen.<br />

Von den Veranstaltungen abgesehen können wir noch folgendes berichten: Wir haben seit Januar einen vollbesetzten<br />

Vorstand mit acht Vorstandsmitgliedern, wir haben in diesem Jahr zwei neue Beiräte gewinnen können, Herrn<br />

Professor Dr. Hans Schulte-Nölke und Frau Dr. Winkelsträter, Ri’inLG, unser Büro platzt bei den Vereinstreffen<br />

häufiger mal aus allen Nähten, wir waren auf den nationalen Treffen mit einer großen Gruppe vertreten.<br />

Dieser <strong>Jahresbericht</strong> ist für uns auch eine Gelegenheit, uns zu bedanken, bei allen, die uns dieses Jahr unterstützt<br />

haben: bei der Universität und insbesondere den Mitarbeiterinnen des Dekanats, die uns bei vielen Dingen sehr<br />

bereitwillig unterstützen; bei unseren Beiräten, die uns insbesondere bei der Lokalrunde des <strong>ELSA</strong> Deutschland<br />

Moot Courts unterstützt haben oder auch bei der Frage unseres nächsten Büros; bei den Professoren, die uns in den<br />

Vorlesungen die ersten fünf Minuten überlassen haben, um auf unsere Veranstaltungen aufmerksam zu machen.<br />

Aber vor allem bedanken wir uns bei unseren Mitgliedern, welche durch ihre Teilnahme oder ihr Engangement es<br />

überhaupt erst möglich gemacht haben, dass wir derart vielfältig Veranstaltungen haben anbieten können.<br />

Und ich ganz persönlich bedanke mich bei dem großartigen Vorstand, der dieses Jahr mit großem Engagement, mit<br />

Kreativität , mit Durchsetzungswillen und mit unglaublich viel Spaß gestaltet hat, den Verein nach vorne gebracht<br />

hat und der Lust auf mehr <strong>ELSA</strong> macht im nächsten Jahr.<br />

Damit verbleibt mir nur noch, viel Spaß bei der Lektüre zu wünschen.<br />

Herzliche Grüße<br />

Christina Bockrath<br />

- Präsidentin <strong>ELSA</strong> Osnabrück e.V. im Geschäftsjahr 2011 / 2012 -


Inhaltsverzeichnis<br />

I. Die Lokalgruppe und das Netzwerk<br />

1. Jahresplanung GS 2011/2012 4<br />

2. Quer durch Deutschland mit <strong>ELSA</strong> 5<br />

II. Eine Woche als Delegierte von <strong>ELSA</strong> beim<br />

Human Rights Council in Genf 8<br />

III. Moot Courts<br />

1. Anwalt für einen Tag - Alles nur ein Märchen 10<br />

2. Über Zukunftsdeutung und die Probleme einer<br />

nachbarschaftlichen Gemeinschaft - Lokalentscheid der<br />

<strong>ELSA</strong> Deutschland Moot Courts 12<br />

IV. <strong>Jahresbericht</strong> für das Hausarbeitentraining 13<br />

V. Justus e.V. - Verein zur Förderung der juristischen<br />

Ausbildung an der Universität Osnabrück 16<br />

VI. STEP 17<br />

VII. Fahrten und Ausflüge<br />

1. JVA-Fahrt nach Lingen 18<br />

2. Fahrt zum niedersächsischen Landtag 19<br />

3. Besuch des BGH und BVerfG am 9. Mai 20<br />

4. Fahrt nach Brüssel und Luxemburg 22<br />

VIII. Impressum 25


Jahresplanung vom 20.-21.01.2012<br />

Die Idee, einen Jahresplanungsworkshop zu<br />

veranstalten, existierte schon lange in<br />

unseren Köpfen. Als es dann schließlich<br />

dazu kam, war es genau genommen eine<br />

Halbjahresplanung. Da das <strong>ELSA</strong>-<br />

Geschäftsjahr immer zum ersten August<br />

beginnt, markierte der Termin Ende Januar<br />

ziemlich genau den Ablauf der ersten Hälfte<br />

der Amtszeit, der bis dato gewählten<br />

Vorstandmitglieder.<br />

Dieser doch außergewöhnliche Termin für<br />

eine solche Veranstaltung ergab sich aus<br />

dem starken Zulauf an aktiven Mitgliedern,<br />

den <strong>ELSA</strong> Osnabrück in den Vormonaten<br />

zu verzeichnen hatte.<br />

Durch die kreativen Ideen der neuen aktiven<br />

Mitgliedern konnten nunmehr ganz neue<br />

Events angedacht werden und durch die<br />

gesteigerten personellen Ressourcen sowie<br />

die von ihnen mitgebrachte Motivation auch<br />

noch in einem halben Jahr sehr viel ereicht<br />

und umgesetzt werden.<br />

Neben den Großprojekten wie dem<br />

strafrechtlichen Märchen-Moot Courts und<br />

der mehrtägigen Europafahrt konnte so<br />

unter anderen noch ein Besuch des<br />

Landtages in Hannover sowie eine<br />

Exkursion nach Karlsruhe mit Besuch des<br />

Bundesgerichtshofs und des<br />

Bundesverfassungsgerichts ermöglicht<br />

werden.<br />

Geleitet wurde dieser Workshop von Jan<br />

Daniels, der selber langjähriger Präsident<br />

von <strong>ELSA</strong> Osnabrück war und sich immer<br />

noch vereinsnah als Mitglied des<br />

Trainerpools von<br />

<strong>ELSA</strong> Deutschland<br />

engagiert.<br />

Inhaltlich befassten wir uns, neben einer<br />

Ideensammlung welche Aktionen innerhalb<br />

der Amtszeit noch realisierbar waren, auch<br />

mit der Erstellung eines konkreten<br />

Leitfadens, der das Organisieren<br />

verschiedenster Angebote erleichtern sollte.<br />

Dank dieser Aufstellung wurde im Verlauf<br />

der folgenden Monaten gearbeitet und damit<br />

viele häufig bei der Organisation auftretende<br />

Fehler vermieden.<br />

Ferner diente dieses Wochenende auch dem<br />

Teambildung, also dem intensiveren<br />

Kennenlernens der neuen und alten Aktiven<br />

untereinander. Durch die wöchentlichen<br />

Treffen abends im <strong>ELSA</strong> Büro, die<br />

stattfinden um das Tagesgeschäft des<br />

Vereines zu organisieren, lernt man einander<br />

privat nicht so gut kennen wie durch ein<br />

intensiv zusammen verbrachtes<br />

Wochenende, sodass zu späterer Stunde,<br />

beim gemeinsamen Abendessen (Pizza für<br />

alle) noch ein sehr emotional geführte<br />

Debatte über die Rolle der Kirche in der<br />

heutigen Gesellschaft entbrannte.<br />

Um bei dem nächsten Jahresplanungs- und<br />

Teambuilding-Wochenende der gewohnten<br />

Umgebung der Uni zu entfliehen, planen<br />

wir, demnächst in die Jugendherberge in<br />

Lingen zu fahren. Dort soll Anfang August<br />

nicht nur zusammen gearbeitet werden<br />

sondern auch gekocht und nach einem<br />

langen Tag vielleicht auch mal ein kühles<br />

Bad genommen werden. Wenn das nicht ein<br />

gelungner Einstieg in das Amtsjahr<br />

2012/2013 werden soll…<br />

4


Quer durch Deutschland mit<br />

<strong>ELSA</strong><br />

Viermal im Jahr machen sich ungefähr 200<br />

Jurastudenten auf die Reise, sich zu treffen.<br />

Kein Weg ist zu weit und kein Aufwand zu<br />

groß. In den Tagen vorher steigert sich die<br />

Vorfreude derjenigen, die schon einmal auf<br />

einem solchen Treffen waren, die Spannung<br />

derjenigen, die das erste Mal mitfahren und<br />

noch die Übernachtungen in der Turnhalle<br />

fürchten und der Neid derjenigen, die nicht<br />

mitfahren können.<br />

Dieses Jahr führte uns von Marburg über<br />

Greifswald, Heidelberg und Tübingen zum<br />

spektakulären Höhepunkt nach Göttingen.<br />

Eine relativ neue Veranstaltung ist das Train<br />

the Officers, das Ende Juli 2011 in Marburg<br />

stattfand. In kleinen Workshops nehmen die<br />

Teilnehmer an einem Wochenende an<br />

verschiedenen Trainings statt, wie z.B.<br />

Fundraising und Projektmanagement, um<br />

sich möglichst gut auf das kommende<br />

Geschäftsjahr vorzubereiten. Gleichzeitig ist<br />

es aber auch<br />

eine gute Gelegenheit, die Amtskollegen des<br />

nächsten Jahres schon mal in kleinerem<br />

Kreise kennen zu lernen.<br />

Top motiviert und mit vielen Ideen, die wir<br />

bei dieser Gelegenheit haben austauschen<br />

können, starteten wir unser Geschäftsjahr,<br />

was schon bald im November mit dem<br />

nächsten nationalen Treffen, dem<br />

Referententreffen in Greifswald, weiter ging.<br />

Das erste große nationale Treffen im Jahr<br />

dient in der Regel zur Wissensvermittlung<br />

für die neuen Vorstände und zum<br />

Ansprechen der ersten großen Ideen, die auf<br />

nationaler Ebene in dem Jahr umgesetzt<br />

werden sollen. In diesem Fall wurde vom<br />

Bundesvorstand eine Reform des<br />

Stimmsystems für die<br />

Generalversammlungen angesprochen – um<br />

den kleineren Gruppen mehr Einfluss zu<br />

geben und eine Sperrminorität der größeren<br />

Gruppen zu verhindern – denn bis jetzt<br />

berechneten sich die Stimmen linear nach<br />

der Mitgliederzahl der Gruppen.<br />

5


Im Januar schließlich gab es den ersten<br />

Höhepunkt des Jahres, die<br />

Generalversammlung in Heidelberg. Die<br />

Wiedersehensfreude war groß, der<br />

Arbeitseifer auch. Hitzige Diskussionen im<br />

Plenum, informelle Absprachen bis abends<br />

spät auf den Partys, die Gründung von<br />

Koalitionen – die Spannung stieg. Wieder<br />

ging es um die Frage der Stimmverteilung.<br />

Zur Debatte stand ein von <strong>ELSA</strong> Münster<br />

entwickeltes System. Nach 90 Minuten<br />

Diskussion im Plenum gab es für den Antrag<br />

die notwendige Zweidrittel-Mehrheit zur<br />

Satzungsänderung knapp nicht. Dafür aber<br />

motivierte Gruppen, die sich vornahmen, bis<br />

zum nächsten Treffen in Tübingen sich<br />

weitere Gedanken zu machen.<br />

Und so wurden wir auch in Osnabrück aktiv.<br />

In den drei Monaten zwischen Heidelberg<br />

und Tübingen machten wir uns Gedanken,<br />

was wir mit der Reform der Stimmverteilung<br />

denn erreichen wollten und reichten im<br />

Vorhinein des Treffens eine Ausarbeitung<br />

und Erklärung aller in Frage kommender<br />

Systeme ein, um eine Diskussionsgrundlage<br />

für die Workshops in Tübingen zu schaffen.<br />

Doch Tübingen wird nicht nur wegen dieser<br />

Diskussion in der Erinnerung aller <strong>ELSA</strong>ner<br />

bleiben. Wirklich bekannt wird das<br />

Referententreffen in Tübingen dafür<br />

werden, dass wir uns in zehn verschiedenen<br />

Workshops nicht mehr Gedanken über<br />

unsere kurzfristigen Pläne machten, sondern<br />

aufbauend auf vom Bundesvorstand<br />

erstellten Analysen begannen wir, an einer<br />

Strategie mit Zielsetzungen für das Jahr 2015<br />

zu arbeiten – um so eine Kontinuität in<br />

unserer <strong>ELSA</strong>-Arbeit, welche durch jährlich<br />

wechselnde Vorstände geprägt ist,<br />

herzustellen. Selbstverständlichkeiten und<br />

innovative Ideen, ambitionierte<br />

Vorstellungen wurden präsentiert.<br />

Im Plenum am Sonntag wurden alle<br />

Ergebnisse vorgestellt, um schließlich in<br />

Göttingen eine ausformulierte Strategie<br />

beschließen zu können.<br />

Doch bevor es zur 49. Generalversammlung<br />

von <strong>ELSA</strong> Deutschland nach Göttingen<br />

ging, wurden wir in Osnabrück mal wieder<br />

aktiv und entwickelten zusammen mit <strong>ELSA</strong><br />

Münster, <strong>ELSA</strong> Heidelberg, <strong>ELSA</strong> Potsdam<br />

und <strong>ELSA</strong> Düsseldorf nach der Diskussion<br />

über die Stimmverteilung, die inzwischen<br />

seit 6 Monaten schwelte, einen Antrag zur<br />

Neuverteilung. Fünf Gruppen, davon die<br />

zwei größten und <strong>ELSA</strong> Münster und <strong>ELSA</strong><br />

Osnabrück, die beiden Gruppen, die im<br />

Vorhinein durch Engagement die<br />

Diskussion im Gange gehalten hatten: mit<br />

dieser Truppe gelang es uns, eine<br />

einstimmige Mehrheit im Plenum<br />

herbeizuführen. Und <strong>ELSA</strong> hatte einen<br />

wesentlichen Schritt nach vorne gemacht,<br />

das Netzwerk gestärkt. Und in diesem Sinne<br />

beschlossen wir am Sonntag auch die<br />

ausgearbeitete Strategie, unseren Leitfaden<br />

für die nächsten drei Jahre.<br />

6


Nein! Nachts nach dem Fußballspiel, die<br />

Uni war inzwischen verschlossen, fanden<br />

sich 120 <strong>ELSA</strong>ner auf dem Platz der<br />

Göttinger Sieben wieder, die Party war<br />

verschoben und wir diskutierten die Lage<br />

unseres Vereins. Ehemalige<br />

Bundesvorstände, solche, die sich zur Wahl<br />

gestellt hatten und nicht gewählt worden<br />

waren, aktive <strong>ELSA</strong>ner suchten eine neue<br />

Führung. Am Ende dieses Treffens war bei<br />

einigen das Gemüt nicht mehr ganz so<br />

schwer, die Hoffnung wieder erwacht. Aber<br />

eines war klar: es müsste eine<br />

außerordentliche Generalversammlung<br />

geben und zwar bald.<br />

Die Generalversammlung in Göttingen war<br />

aber auch das Treffen, auf dem wir von den<br />

sieben Posten für den Bundesvorstand nur<br />

einen besetzten, die Generalversammlung,<br />

auf der weder der Posten des Präsidenten<br />

noch der Posten des Vizepräsidenten besetzt<br />

wurden, obwohl es dafür Kandidaten gab,<br />

die Generalversammlung, auf der wir<br />

fürchteten, nächstes Jahr mit einem<br />

Notvorstand arbeiten zu müssen. Kurz vor<br />

dem ersten Spiel der deutschen Mannschaft<br />

bei der Europameisterschaft wurden die<br />

Wahlergebnisse verkündet – woraufhin<br />

einigen doch die Lust auf Fußball deutlich<br />

verging. Nachdem wir doch gerade erst<br />

gezeigt hatten, wozu wir in der Lage sind<br />

hatten wir uns mit dieser Wahl so außer<br />

Gefecht gesetzt!<br />

Zuhause angekommen war die Unruhe<br />

spürbar. Doch nach wenigen Tagen gab es<br />

die Erleichterung. Es fanden sich mehr und<br />

mehr Kandidaten. Nicht nur für das<br />

Präsidium, auch ein Kandidat für den<br />

Vorstand für Akademische Aktivitäten und<br />

für Marketing fanden sich. Und wir stellten<br />

fest: das Netzwerk ist nicht kurz vor dem<br />

Scheitern. Der Schreck in Göttingen war<br />

vielleicht als Weckruf zu verstehen.<br />

Und in diesem Sinne kamen wir schließlich<br />

zu einem sechsten Treffen in diesem Jahr<br />

zusammen, der außerordentlichen<br />

Generalversammlung in Mainz. Dort –<br />

endlich – wählten wir einen Bundesvorstand.<br />

Die Kandidaten überzeugten, die Freude war<br />

groß und wir sehen gespannt dem nächsten<br />

Jahr entgegen.<br />

7


Eine Woche als Delegierte von <strong>ELSA</strong> beim<br />

Human Rights Council in Genf<br />

„Ambassador you have the floor.“ - Das war<br />

wohl der häufigste Satz, den ich in Genf<br />

gehört habe. In einer Woche konnte ich die<br />

Vorzüge des internationalen Teils von <strong>ELSA</strong><br />

nutzen. Als NGO hat die European Law<br />

Students‘ Association Beraterstatus bei den<br />

Vereinten Nationen und kann deshalb<br />

Delegationen, also eine Gruppe von <strong>ELSA</strong><br />

Mitgliedern, zu Konferenzen und Sitzungen<br />

schicken. Als Teil einer solchen Delegation<br />

fuhr ich zur 18. Sitzung des<br />

Menschenrechtsrats nach Genf.<br />

Gewohnt habe ich im Welcome Center<br />

Mandat International in Genf. Dies ist eine<br />

Unterkunft extra für Delegierte. Deshalb traf<br />

ich dort Menschen aus der ganzen Welt: Ein<br />

Vertreter der Mauri aus Neuseeland, der die<br />

Rechte der Mauri vor dem UN-<br />

Menschenrechtsrat darlegen wollte,e inen<br />

Mann aus Indien, einige Deligierte aus<br />

Südamerika und Afrika.<br />

Am Montagmorgen mussten wir zuerst eine<br />

Weile anstehen, um unser Badge, mit dem<br />

man die Erlaubnis erlangt das UN Gelände<br />

zu betreten, zu erhalten. Als wir es<br />

schließlich hatten, gingen wir in den großen<br />

Sitzungssaal, wo die Hauptsitzungen<br />

stattfinden. In der Woche, in der ich dort<br />

war, wurden unter anderen über die Themen<br />

der Menschenrechtssituation im Jemen, in<br />

Libyen, im Sudan und in Weißrussland<br />

gesprochen. Außerdem gab es Sitzung zu<br />

der Menschenrechtssituation der Urvölker<br />

auf der ganzen Welt, insbesondere bezogen<br />

auf ihre Sprachen und Kulturen. Weiterhin<br />

wurden einige Berichte im Rahmen des UPR<br />

(Universal Periodic Review) vorgestellt.<br />

Dabei handelt es sich um einen<br />

Mechanismus, bei dem die<br />

Menschenrechtssituation in jedem Land alle<br />

vier Jahre untersucht wird. Eine<br />

Kommission<br />

erarbeitet<br />

Verbesserungsvorschläge, die das Land<br />

umsetzen kann. In den Berichten wurde<br />

schließlich vorgestellt, wie der Prozess<br />

abgelaufen ist und welche Vorschläge von<br />

den Ländern umgesetzt wurden.<br />

Es war sehr interessant zu sehen, wie ein<br />

Teil einer solch großen Organisation wie der<br />

UN funktioniert. Jedoch war auch<br />

festzustellen, dass es in diesen Sitzungen<br />

auch sehr stark um Politik geht. Dies konnte<br />

man sehr schön an dem Beispiel der Sitzung<br />

über das Ergebnis der UPR von Dänemark<br />

sehen: Die europäischen Staaten haben<br />

natürlich das Positive hervorgehoben,<br />

während die islamischen Länder stark<br />

kritisiert haben, dass in Dänemark Muslime<br />

diskriminiert werden und auch wieder die<br />

Mohammed-Karikaturen angeführt haben.<br />

Neben diesen Hauptsitzungen fanden auch<br />

viele verschiedene Nebenevents statt. Einige<br />

8


wurden von Staaten organisiert, andere von<br />

Nichtregierungsorganisationen. Wir waren<br />

unter anderem bei einer Veranstaltung zum<br />

Thema Camp Ashraf in Iran. Dort war zum<br />

einen die Oppositionelle Maryam Rajavi aus<br />

dem Iran anwesend, welche stark von<br />

Secruity beschützt war, und die Tochter<br />

eines Friedensnobelpreisträgers Nontombi<br />

Naomi Tutu.<br />

Am Montag haben wir <strong>ELSA</strong> Genf<br />

getroffen, bei denen an diesem Tag die<br />

Vorlesungen begannen und sie hatten einen<br />

Kneipenabend für die Erstsemester<br />

organisiert. Es war ein sehr lustiger Abend<br />

mit einem Wirrwarr aus Sprachen: Es wurde<br />

Französisch, Englisch, Italienisch und ein<br />

wenig Deutsch gesprochen.<br />

Natürlich konnten wir auch Genf<br />

besichtigen, was eine sehr schöne, jedoch<br />

auch eine sehr teure Stadt ist. Am Samstag<br />

war eine ausgedehnte Stadtbesichtigung<br />

möglich, nachdem wir von Montag bis<br />

Freitag dazu nicht sonderlich viel Zeit hatte,<br />

da wir immer von ca. 9 Uhr bis 18 Uhr im<br />

Human Rights Council waren. Am Samstag<br />

war wunderbares Wetter, sodass es<br />

besonders schön war den Genfer See mit<br />

seiner 140 Meter hohen Fontäne zu<br />

bestaunen.<br />

Insgesamt war es eine sehr schöne Woche<br />

mit vielen neuen Erfahrungen. Ich kann nur<br />

jedem empfehlen, der Interesse an<br />

internationalem Recht und internationalen<br />

Weltgeschehen hat, sich auf eine Delegation<br />

zu bewerben und diese Chance zu nutzen.<br />

Am Freitagabend war ich zu Besuch bei<br />

einem Deutschen, der momentan in Genf<br />

studiert und auch in <strong>ELSA</strong> ist. Neben einem<br />

weiteren Delegierten aus meiner Delegation<br />

waren auch noch die Teilnehmer einer<br />

Delegation zum WIPO (World Intellectual<br />

Property Organization) und eine<br />

Erasmusstudentin, die ebenfalls <strong>ELSA</strong>nerin<br />

ist, dort. Insgesamt waren fünf Nationen<br />

dort vertreten: Italien, Spanien, Polen,<br />

Dänemark und Deutschland. Es war sehr<br />

interessant das Netzwerk einmal so plastisch<br />

zu erleben und mit diesen Leuten aus ganz<br />

Europa zu diskutieren.<br />

9


Anwalt für einen Tag - alles nur ein<br />

Märchen<br />

Ein Erfahrungsbericht einer Teilnehmerin<br />

über den Märchen-Moot Court der <strong>ELSA</strong><br />

Osnabrück.<br />

Ein Spagat zwischen Märchen und Realität,<br />

zwischen Zukunft und Gegenwart, Studium<br />

und Beruf – das war der diesjährige<br />

Strafrechts Märchen-Moot Court der <strong>ELSA</strong><br />

Osnabrück für die 16 Teilnehmer und<br />

Teilnehmerinnen aus dem zweiten Semester.<br />

Eben noch hat man in der Vorlesung über<br />

die thematischen Probleme gegrübelt, die<br />

seit jeher den Jurastudenten Kopfzerbrechen<br />

bereiten und auf einmal steht man in eine<br />

Robe gekleidet in einem Gerichtssaal des<br />

Landgerichts Osnabrück, bemüht seinen<br />

Mandanten mit all seiner Energie zu<br />

vertreten. Größer könnte der Unterschied in<br />

der Selbstwahrnehmung als Student und<br />

(Märchen-) Anwalt sowie der Perspektive<br />

auf das eigene Studienfach nicht sein. Hatte<br />

man noch am Vormittag das Gefühl, das<br />

Rad der Juristenwelt nicht neu erfinden zu<br />

können und war stolz, wenn man einen<br />

kniffligen Streit von Grund auf verstanden<br />

hat, bot einem die Gerichtsverhandlung am<br />

Nachmittag die Möglichkeit ganz persönlich<br />

seine Stärken und Schwächen in einer faceto-face<br />

Situation zu erkennen und zu sehen,<br />

was an realen oder auch märchenhaften<br />

Situationen hinter den theoretischen<br />

Konstrukten aus den Lehrbüchern stehen.<br />

Dabei kam es weniger auf eine<br />

umfangreiche Anwendung der<br />

strafrechtlichen Materie als auf rhetorische<br />

Fähigkeiten, eine gute Auffassungsgabe und<br />

das Strukturieren der eigenen Gedanken an.<br />

Neben diesen wichtigen Erfahrungen bot<br />

der Moot Court den Teilnehmer vor allem<br />

eins; Spaß! Während der Schriftsatzphase<br />

konnte man zusammen mit seinem<br />

Teampartner entweder als Strafverteidiger<br />

oder Staatsanwalt seiner Phantasie freien<br />

Lauf lassen und ein Konzept ausarbeiten,<br />

das es der Gegenseitige unmöglich zu<br />

machen schien, die Aschenputtel des<br />

versuchten Mordes an ihrer Stiefmutter zu<br />

überführen oder eben zu verteidigen. Dass<br />

dieses Konzept in der Verhandlung nicht<br />

selten auch wegen der doch eigentlich genau<br />

instruierten Zeugen nicht aufzugehen<br />

vermochte, hat dann zu allgemeiner<br />

Erheiterung geführt. Ein<br />

Fledermausbeobachter, der von der Gattung<br />

des Nachtseglers schwärmt und darüber<br />

ganz vergisst zu sagen, was er am<br />

Tatzeitpunkt eigentlich hätte sehen sollen<br />

oder ein Wirtshausgast, dem bei dem<br />

Gedanken an seine Knödelsuppe ganz<br />

anders wird, haben kein Auge trocken<br />

10


gelassen. Am Ende kam es gar nicht darauf<br />

an, ob die Aschenputtel verurteilt wurde<br />

oder nicht - gewonnen hat jeder, nämlich<br />

ganz persönliche Erfahrungen und einen<br />

Einblick in das Studienfach abseits des<br />

Hörsaals.<br />

Dieser Märchen Moot Court der <strong>ELSA</strong><br />

Osnabrück war alles andere als ein Märchen.<br />

Er war die erste Möglichkeit für uns<br />

Studenten unser Studienfach aus einer ganz<br />

anderen, zukünftigen Perspektive kennen zu<br />

lernen und einmal das Gefühl dafür zu<br />

bekommen, was es bedeutet das juristische<br />

Handwerkszeug in die Hände zu nehmen<br />

und damit zu arbeiten.<br />

Auch hinter den Kulissen bot der Moot<br />

Court den <strong>ELSA</strong>-Mitgliedern die<br />

Möglichkeit über sich selbst hinaus zu<br />

wachsen und neue Erfahrungen zu sammeln.<br />

Die Organisatorinnen haben gelernt auf<br />

lange Sicht den Ablauf der Schriftsatzphase<br />

und der Verhandlungen zu planen,<br />

Verantwortung für den reibungslosen<br />

Ablauf gegenüber den Teilnehmern zu<br />

übernehmen und als Ansprechpartner bei<br />

Problemen immer die passende Antwort auf<br />

Fragen parat zu haben. Egal in welcher<br />

Position man an dem Moot Court beteiligt<br />

war, es war ein lohnenswertes Ereignis, das<br />

unserem Studiengang die richtige Würze<br />

verpasst!<br />

11


Über Zukunftsdeutung und die Probleme einer<br />

nachbarschaftlichen Gemeinschaft - Lokalentscheid<br />

der <strong>ELSA</strong> Deutschland Moot Courts.<br />

Auf dem Weg zum Finale des <strong>ELSA</strong>-<br />

Deutschland Moot Courts (EDMC)<br />

in Karlsruhe machten die teilnehmenden<br />

Nachwuchsanwälte und<br />

–anwältinnen am 09.01.2012 einen<br />

Zwischenstopp an der Universität<br />

Osnabrück. Dabei kamen die<br />

Haustierfreunde unter den Studenten<br />

ebenso auf ihre Kosten wie die Fans des<br />

Nachbarschaftsrechts: Die Teams<br />

trugen einen Streit zwischen zwei<br />

Einwohnern des beschaulichen Reit am<br />

Winkl aus, bei dem der Kläger seinen<br />

Gewerbebetrieb durch die Katzen des<br />

Anrainers gestört sah. Diese seien schuld<br />

daran, dass es ihm nicht mehr<br />

möglich sei, fehlerfrei die<br />

Zukunft aus den<br />

Exkrementen seiner<br />

indischen Zuchtratten zu<br />

ermitteln. Dieser Sachverhalt,<br />

der bei den Teilnehmern<br />

zuweilen zu<br />

großer Verzweifelung<br />

führte, bei den Zuschauern<br />

und den übrigen<br />

Prozessbeteiligten dagegen für gute<br />

Unterhaltung sorgte, war im Vorfeld von<br />

den acht Teams juristisch bearbeitet worden.<br />

Die erfolgreichen Gruppen, die aus je zwei<br />

Studenten zumeist des dritten bis fünften<br />

Fachsemesters bestanden, trafen am<br />

folgenden Tag in der Endrunde des<br />

Lokalentscheids abermals aufeinander. Über<br />

den Sieg entschieden ihre Fähigkeiten in<br />

juristischer Argumentation und Teamarbeit;<br />

auch wurden die Schriftsätze und das<br />

rhetorische Geschick zur Bewertung<br />

herangezogen. Die Teilnehmer mussten<br />

nach den Regeln der ZPO eine zulässige und<br />

hinreichend begründete Klageschrift oder -<br />

erwiderung verfassen und diese auch<br />

mündlich vertreten. Dabei zeigte sich, dass<br />

jede einzelne Verhandlung ihren ganz<br />

eigenen Schwerpunkt hatte. Im Halbfinale<br />

wurde etwa die Frage erörtert, ob überhaupt<br />

der korrekte Klagegegner gewählt wurde<br />

und nicht die Klage bereits aus diesem<br />

Grund als unbegründet abzuweisen war. Das<br />

Finale, welches Christina Brendel und<br />

Elisabeth Spiecker für sich entscheiden<br />

konnten, endete sogar in einem Vergleich.<br />

Betreut wurde der Prozess von Herrn<br />

Professor Dr. Schulte-Nölke, welcher schon<br />

einmal mit einem Bielefelder Team den Sieg<br />

vor dem BGH errungen hat, von Frau Dr.<br />

Winkelsträter, Richterin in Osnabrück, sowie<br />

von Frau Dr. Winter, Rechtreferendarin.<br />

Den Studenten bietet <strong>ELSA</strong> mit dem Moot<br />

Court eine Möglichkeit, sich schon früh im<br />

Studium praktische Fähigkeiten anzueignen<br />

und Einblicke in den Ablauf eines Prozesses<br />

zu schaffen.<br />

12


<strong>Jahresbericht</strong> für das<br />

Hausarbeitentraining<br />

Wie schreibe ich eigentlich eine Hausarbeit<br />

Wo finde ich Literatur Was muss ich<br />

zitieren und was darf ich nicht zitieren Wie<br />

erstelle ich ein Literaturverzeichnis Im<br />

Februar 2012, zwischen Abschlussklausuren<br />

und den anstehenden Hausarbeiten, haben<br />

wir in einem Hausarbeitentraining versucht<br />

all diese Fragen und noch viele mehr zu<br />

beantworten. Ein Angebot für diejenigen,<br />

die sich einen Überblick über wichtige<br />

Formalia und Besonderheiten beim<br />

Schreiben von juristischen Hausarbeiten<br />

verschaffen wollten, insbesondere natürlich<br />

für all diejenigen, welche noch keine<br />

Hausarbeit geschrieben und somit überhaupt<br />

noch keine Vorstellung darüber hatten, was<br />

da auf sie zukam.<br />

Stattgefunden hat das Ganze im kleinen<br />

CIP-Pool im Juridicum. An vier Terminen<br />

konnten die Teilnehmer in kleinen Gruppen<br />

von 15-20 Personen interaktiv das, was wir<br />

mittels einer ausführlichen Powerpoint-<br />

Präsentation erklärt haben, mitklicken und<br />

selbst am Computer ausprobieren. Und<br />

wenn man etwas auf Anhieb nicht klappte,<br />

dann wusste meist einer der beiden<br />

Vortragenden Bescheid und konnte<br />

aushelfen.<br />

Von dem Angebot unserer Formatvorlage<br />

über wichtige Hinweise, Tipps und Tricks<br />

bei dem Literaturverzeichnis, der Gliederung<br />

und der Verwendung von Fußnoten bis hin<br />

zur Einführung in die juristische<br />

Literaturrecherche haben wir versucht, den<br />

Teilnehmern zu vermitteln, was eine gute<br />

Hausarbeit bezogen auf die Formalia<br />

ausmacht. Denn der erste Eindruck zählt!<br />

Hilfreich waren hierbei die Berichte derer,<br />

die schon eine oder mehrere Hausarbeiten<br />

geschrieben haben und so noch einmal auf<br />

besondere Dinge verweisen und aus eigenen<br />

Erfahrungen berichten konnten.<br />

Im Anschluss an die eineinhalb- bis<br />

zweistündige Veranstaltung durften die<br />

Teilnehmer uns noch mit Fragen löchern,<br />

um ihnen den Einstieg so einfach wie<br />

möglich zu machen. Dieses Angebot wurde<br />

gerne, auch Tage nach dem Training per E-<br />

Mail, angenommen.<br />

Ein weiteres Training mit zwei Terminen ist<br />

für den August geplant- denn Übung macht<br />

den Meister.<br />

13


Justus e.V. – Verein zur Förderung der juristischen<br />

Ausbildung an der Universität Osnabrück<br />

nicht mehr benötigte Bücher kommissarisch<br />

angeboten werden. Somit wird den<br />

Studierenden das Studium zumindest aus<br />

finanzieller Sicht ein wenig erleichtert. Der<br />

Andrang war wie immer groß, dürfte aber<br />

mit den neuen Erstsemestern zum<br />

Wintersemester noch zu nehmen.<br />

Darüber hinaus konnte der Bibliothek im<br />

Beisein von Herrn Prof. Dr. Krack wieder<br />

eine Buchspende im Wert von 1.500 Euro<br />

übergeben werden. Der Erlös generiert sich<br />

aus Mitgliedsbeiträgen und dem Gewinn aus<br />

der Bücherbörse. Auch für das kommende<br />

Jahr ist eine solche Spende geplant und wird<br />

bereits mit der Übergabe eines symbolischen<br />

Schecks auf der diesjährigen<br />

Absolventenfeier offiziell angekündigt.<br />

Das Jahr 2012 begann für den Justus e.V.<br />

mit Veränderung: Im Wege von<br />

Umbauarbeiten im Juridicum musste auch<br />

die alte „Justus-Küche“ weichen, sodass der<br />

Justus e.V. umzog und mit dem Raum<br />

22/132 nun einen mehr als adäquaten Ersatz<br />

erhalten hat.<br />

Aber auch Kontinuität war zu verzeichnen:<br />

Wie zu Beginn jeden Semesters wurde auch<br />

in diesem Jahr wieder die Bücherbörse<br />

veranstaltet. Dort können gebrauchte Lehrund<br />

Fallbücher günstig erworben und eigene<br />

Im Rahmen dieser Feier wird ebenfalls der<br />

Förderpreis der Schindhelm<br />

Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit<br />

Unterstützung des Justus e.V. und dem<br />

Dekanat verliehen. Prämiert werden<br />

besonders hervorzuhebende studentische<br />

Arbeiten, wie Seminar-, Studien- oder auch<br />

Bachelorarbeiten. Für die Gewinner stehen<br />

Geldpreise und ein Praktikumsplatz bei<br />

Schindhelm in Aussicht.<br />

Für die Zukunft erhofft sich der Justus e.V.<br />

neue engagierte Mitglieder, sodass die<br />

gemeinnützige Arbeit auch in Zukunft<br />

fortgeführt werden kann.<br />

Stephan Pietrowski, Vostand Justus e.V.<br />

16


STEP<br />

STEP, das Student Trainee Exchange<br />

Programm, ist das<br />

Praktikantenaustauschprogramm von <strong>ELSA</strong>.<br />

Wir vermitteln rechtsbezogene<br />

Praktikumsstellen für Jurastudenten<br />

und junge Juristen, die z.B. in Kanzleien,<br />

Gerichten,<br />

öffentlichen<br />

Einrichtungen,<br />

Behörden,<br />

Rechtsabteilungen, Banken, Beratungsunternehmen<br />

oder internationalen<br />

Organisationen stattfinden können.<br />

Die Praktika können zwischen zweiWochen<br />

und zwei Jahren andauern,<br />

sind bezahlt und finden grundsätzlich in<br />

einem europäischen Land statt,<br />

welches bei <strong>ELSA</strong> vertreten ist. Das<br />

Besondere an der <strong>ELSA</strong>-<br />

Praktikantenvermittlung ist, dass sich die<br />

lokalen Gruppen vor Ort um die<br />

Stellen für ausländische Gäste bemühen,<br />

indem sie bei den Kanzleien<br />

anfragen. Einmal eine Stelle eingeworben,<br />

wird sie im Netzwerk via<br />

Newsletter bekanntgemacht, sodass sich<br />

Interessierte auf die Stelle<br />

bewerben können. Die <strong>ELSA</strong>-Gruppe vor<br />

Ort hilft dem Praktikanten dann außerdem<br />

bei der Vorbereitung auf den Aufenthalt,<br />

von Formalia bis zur Wohnungssuche.<br />

Außerdem haben die Praktikanten den<br />

Vorteil, durch die gastgebende <strong>ELSA</strong>-<br />

Gruppe schon einige Studenten schnell<br />

kennen zu lernen. Des Weiteren fällt<br />

natürlich nicht nur die Stellensuche in den<br />

Bereich STEP, sondern auch das Bewerben<br />

und Bekanntmachen von angebotenen<br />

Stellen und die Hilfe für potenzielle<br />

Praktikanten bei ihrer Bewerbung.<br />

In diesem Geschäftsjahr hatten wir erstmals<br />

seit langer Zeit den Posten STEP wieder<br />

besetzt. Somit ist es uns gelungen erstmalig<br />

wieder eine Stelle in Osnabrück anbieten zu<br />

können, bei Hellmann Logistics in der<br />

Rechtsabteilung. Wir freuen uns jetzt schon<br />

auf den bald kommenden Praktikanten, der<br />

uns hoffentlich von September bis<br />

November in Osnabrück besuchen wird.<br />

Des Weiteren würden wir gerne im<br />

kommenden Semester Osnabrücker<br />

Jurastudenten/innen helfen, einen<br />

Praktikumsplatz im Ausland zu bekommen,<br />

deswegen sind alle herzlich eingeladen sich<br />

bei Interesse bei uns zu melden.<br />

17


JVA – Fahrt nach Lingen<br />

Rund 20 Studenten und Studentinnen des<br />

Fachbereichs Rechtswissenschaften der<br />

Universität Osnabrück hatten sich für die<br />

Fahrt in die JVA Lingen im November 2011<br />

angemeldet. Gemeinsam fuhren wir mit der<br />

Bahn nach Lingen. Dort angekommen<br />

erzählte der Mitarbeiter für<br />

Öffentlichkeitsarbeit einiges über die<br />

Geschichte der JVA Lingen, die allgemeine<br />

Gefangenensituation in Niedersachsen und<br />

einige Anekdoten aus dem Gefängnisalltag.<br />

Interessant waren vor allem die<br />

Charakterisierungen der Strafgefangenen. So<br />

waren bei den Justizvollzugsbeamten nicht die<br />

Mörder oder Totschläger gefürchtet, sondern<br />

man nahm sich in Acht vor den<br />

Drogenabhängigen und Betrügern. Nach und<br />

nach entstand ein sehr interessantes und<br />

informatives Gespräch. Daraufhin bekamen<br />

wir eine Führung durch die Räumlichkeiten,<br />

die derzeit nicht von Gefangenen genutzt<br />

wurden. Gem. § 144 StrafvollzG muss eine<br />

Gefängniszelle hinreichend Luftinhalt haben<br />

und für eine gesunde Lebensführung<br />

ausreichend mit Heizung und Lüftung, Bodenund<br />

Fensterfläche ausgestattet sein. Wenn<br />

man sieht, was „hinreichender<br />

Luftinhalt“ tatsächlich dann in der Realität<br />

bedeutet, dann erkennt man, dass eine<br />

Gefängnisstrafe durchaus eine Strafe ist.<br />

Im Fitnessraum angekommen erzählte der<br />

Leiter der Führung noch von dem größten<br />

Ausbruch den es je in Lingen gegeben hat.<br />

Zur damaligen Zeit war das Gefängnis so<br />

überfüllt, dass der Sportlehrer seine Gruppe<br />

teilen musste, mit dem einen Teil spielte er<br />

draußen Basketball und der andere Teil der<br />

Gruppe sollte sich im Fitnessraum mit den<br />

Geräten beschäftigen. Leider war der<br />

Gefängnisleitung die unsichere Bausubstanz<br />

der Fenster nicht bekannt. So konnten zwei<br />

pfiffige Insassen mit Hanteln die Fenster<br />

aufbrechen und es entkamen mit einem Mal<br />

zwanzig der Gefängnisinsassen. Es konnten<br />

jedoch schnell wieder nahezu alle der<br />

Gefangenen festgenommen werden.<br />

Alles im allem war es ein sehr interessanter<br />

Ausflug, der einen den Gefängnisalltag etwas<br />

näher gebracht hat und zum anderen einen<br />

kleinen Einblick in die Verantwortung, die<br />

unser Beruf später mit sich bringt, gegeben<br />

hat.<br />

18


Fahrt zum niedersächsischen Landtag<br />

Mit einer kleinen Gruppe von etwa fünf<br />

Personen sind wir im März zusammen nach<br />

Hannover gefahren, um uns dort gemeinsam<br />

den Landtag anzusehen. Begrüßt wurden wir<br />

dort von einer netten jungen Frau, die uns<br />

kompetent und unterhaltsam durch das<br />

Gebäude führte. Zunächst haben wir uns<br />

einen Film angesehen, der uns die<br />

Geschichte des Gebäudes, das Wahlsystem<br />

zum Landtag und die Zusammensetzung des<br />

Landtages näher brachte. Dann wurden wir<br />

durch die Räume der Parteien geführt. Es<br />

war sehr aufregend an den Tischen zu sitzen,<br />

wo sonst die Abgeordneten des Landtages<br />

über Themen, die uns betreffen heiß<br />

diskutieren. Spannend war vor allem der<br />

Raum, in dem die Pressenkonferenzen<br />

stattfanden, und der Plenarsaal, der Raum in<br />

dem heiß debattiert wird und über Gesetze<br />

abgestimmt wird, mit denen wir uns<br />

befassen müssen. Interessant war die<br />

Bauweise des Plenarsaals, der komplett ohne<br />

Fenster ohne eine sonstige Verbindung nach<br />

außen geplant worden ist. Eine Bauweise,<br />

die zeigt wie sich das Demokratieverständnis<br />

in den letzten Jahrzehnten geändert hat.<br />

Denn heutzutage wäre ein Plenarsaal ohne<br />

Einsichtsmöglichkeiten von außen nicht<br />

mehr möglich, denn der Bürger soll<br />

erkennen können, was im Parlament vor<br />

sich geht und dass Politik transparent<br />

gestaltet<br />

wird.<br />

Eigentlich war im Anschluss der Führung<br />

noch ein Gespräch mit Abgeordneten<br />

geplant, doch leider fand keiner der uns<br />

zugeteilten Abgeordneten die Zeit zu dem<br />

Gespräch zu kommen.<br />

Alles in allem war es eine sehr interessante<br />

Fahrt, die einen kleinen Einblick in die<br />

Arbeit eines Abgeordneten gegeben hat und<br />

auch einen kurzen historischen Abriss über<br />

das schöne Gebäude des niedersächsischen<br />

Landtags gegeben hat.<br />

19


Besuch des BGH und BVerfG<br />

am 9. Mai 2012<br />

Mit großen Erwartungen, was man am<br />

Bundesgerichtshof und am<br />

Bundesverfassungsgericht erleben würde,<br />

machte sich <strong>ELSA</strong> Osnabrück e.V. mit<br />

Unterstützung von vier Bielefelder<br />

<strong>ELSA</strong>nern am 09.05.12 auf den Weg nach<br />

Karlsruhe. Jeder hatte wohl zunächst eigene<br />

Vorstellungen, wie die Orte aussehen<br />

mögen, wo jene wichtigen Entscheidungen<br />

fallen, mit welchen wir Studierenden fast<br />

täglich konfrontiert sind.<br />

Doch bevor es losging, musste noch für<br />

reichlich munter machenden Kaffee gesorgt<br />

werden, denn die Abfahrt in Osnabrück war<br />

für 1.30 Uhr anberaumt worden. Als sich<br />

schließlich alle Teilnehmer, inklusive des<br />

Fahrers, am Bus eingefunden und ihr mehr<br />

oder minder gemütliches Nachtlager<br />

eingerichtet hatten, hielt unser gut gelaunter<br />

Busfahrer erst einmal eine kleine Rede. Der<br />

nette Herr betonte, dass es ihm wahnsinnig<br />

leid täte, beim ersten Termin im November<br />

verschlafen und somit rund 30 Leute in<br />

eisiger Kälte stehen gelassen zu haben.<br />

Immerhin, oder glücklicherweise, war er<br />

dieses Mal hellwach.<br />

Am frühen Morgen erreichten wir Karlsruhe<br />

und nach ein bis zwei Tässchen liebevoll<br />

gebrühtem Kaffee konnte der Tag beginnen.<br />

Am BGH mussten wir uns erst einmal einer<br />

radikalen Kontrolle unterziehen, weshalb<br />

sich der ein oder andere fragte, ob er einen<br />

Transatlantikflug oder eine Führung am<br />

obersten deutschen Gericht der ordentlichen<br />

Gerichtsbarkeit gebucht hatte.<br />

Zumindest konnten wir davon ausgehen, auf<br />

dem Gelände des BGH in sicheren Händen<br />

zu sein. Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter<br />

führte uns zunächst in die Thematik der<br />

Fälle ein, deren Verhandlungen wir uns am<br />

Vormittag anschauten. Auch wenn die<br />

Inhalte einen nicht vor Spannung vom Stuhl<br />

rissen (es ging in beiden Fällen um<br />

Mietrecht), war es dennoch interessant den<br />

Ablauf einer solchen Verhandlung zu<br />

erleben.<br />

Zudem hatten wir das Glück, auf einen sehr<br />

gesprächsfreudigen Anwalt zu treffen, der<br />

gerne unsere Fragen beantwortete.<br />

Während die erste Verhandlung in gerade<br />

einmal 15 Minuten abgehandelt wurde und<br />

der in rot gekleidete „hohe Senat“ fast<br />

genauso schnell wieder aus dem<br />

Verhandlungssaal verschwunden, wie er<br />

eingezogen war, erlebte man im zweiten Fall<br />

eine andere Situation. Die Anwälte beider<br />

Parteien plädierten und argumentierten im<br />

Wechsel und im Anschluss erläuterte uns der<br />

Mandant, welcher den Antrag gestellt hatte,<br />

auf eine sehr emotionale Weise seine<br />

Ansicht des Falls.<br />

20


Dabei konnten wir so einige lebenswichtige<br />

Dinge über den Segelsport erfahren, welche<br />

die Kommilitonen so sehr bewegten, dass<br />

bei der Mehrzahl die Augen langsam dem<br />

Gesetz der Schwerkraft verfielen. Der<br />

Kreislauf wurde sodann aber wieder<br />

angeregt, denn es stand noch eine Führung<br />

über das Gelände des BGH sowie durch die<br />

Strafsitzungssäle auf dem Programm.<br />

Die danach folgende Mittagspause im<br />

Herzen der schönen Karlsruher Innenstadt<br />

hatten alle herbeigesehnt.<br />

Frisch und gestärkt machten wir uns am<br />

Nachmittag auf den Weg zum BVerfG,<br />

welches zur Zeit aus seinem normalen<br />

Gebäude ausgelagert ist und sich auf dem<br />

Gelände einer alten Kaserne am Stadtrand<br />

befindet. Niemand konnte erst so recht<br />

glauben, dass sich in Mitten von<br />

Grünanlagen und Friedhöfen das<br />

prominente Bundesverfassungsgericht<br />

antreffen lassen sollte.<br />

Nach rund einer halben Stunde Fußmarsch<br />

erreichten wir die umgebaute Kaserne und<br />

wurden zunächst von der Bundespolizei<br />

kontrolliert. Erstaunlicherweise wurde jene<br />

Einlasskontrolle wesentlich kürzer<br />

abgehandelt als am BGH und wir konnten<br />

direkt im Sitzungssaal Platz nehmen.<br />

Leider fand an diesem Tag keine<br />

Verhandlung statt, demnach mussten wir<br />

auch hier mit einem wissenschaftlichen<br />

Mitarbeiter Vorlieb nehmen, der uns auch<br />

im Namen des Präsidenten Prof. Dr.<br />

Andreas Voßkuhle begrüßte.<br />

Es folgte ein sehr interessanter Vortrag über<br />

Verfassungsbeschwerden,<br />

Normenkontrollen<br />

und<br />

Parteiverbotsverfahren, sodass wir uns kurze<br />

Zeit so fühlten, als säßen wir im Hörsaal.<br />

Zudem durften wir sogar hinter die Kulissen<br />

schauen und den Besprechungsraum der<br />

Richter erkunden, wo auch die roten Roben<br />

gelagert werden.<br />

Getreu dem Motto „Man wird ja noch<br />

träumen dürfen“ nahm zum Abschluss jeder<br />

Platz auf den Richtersesseln von Herrn<br />

Voßkuhle&Co und posierte<br />

selbstverständlich zum obligatorischen<br />

Andenkenfoto.<br />

Aber wer weiß, eventuell ist ja der ein oder<br />

andere zu einem späteren Zeitpunkt genau<br />

an diesem Ort wieder anzutreffen...;-)<br />

21


Fahrt nach Brüssel und<br />

Luxemburg<br />

Am 06.06.2012 versammelten sich am<br />

Kollegienwall in Osnabrück zu der<br />

nachtschlafenden Zeit von 4.15 Uhr 35<br />

Studenten, um sich auf den Weg nach<br />

Brüssel zu machen.<br />

Nach knapp fünfeinhalb Stunden Fahrt und<br />

ein wenig nachgeholtem Schlaf kamen wir in<br />

Brüssel bei der Ständigen Vertretung<br />

Deutschlands bei der NATO an.<br />

Nach einer sorgfältigen Kontrolle, bei der<br />

Handys und Kameras am besten direkt im<br />

Bus gelassen werden sollten und danach<br />

noch ein Bombenspürhund um unseren Bus<br />

ging, durften wir das Gelände der NATO in<br />

Brüssel<br />

betreten.<br />

Dort hörten wir einen Vortrag über die<br />

NATO, ihre Geschichte und Arbeitsweise,<br />

weiter über die besonderen Aufgaben der<br />

Ständigen Vertretung Deutschlands bei der<br />

NATO und schließlich über die<br />

Arbeitsmöglichkeiten für Juristen dort.<br />

Fragen zu aktuellen Einsätzen und neuen<br />

Aufgaben wie der Cyberabwehr und ob die<br />

NATO noch notwendig ist, wurden<br />

beantwortet. Danach konnten wir noch den<br />

Besuchershop und die Informationsecke<br />

besuchen.<br />

Nach dem Besuch ging es zurück zum Bus,<br />

mit dem wir in das Europaviertel von<br />

Brüssel fuhren, denn der nächste Termin<br />

fand bei der Kommission statt. Doch vorher<br />

hatte jeder die Möglichkeit die Umgebung<br />

der Kommission auf der Suche nach einem<br />

Mittagessen kennen zu lernen.<br />

Bei der Kommission hörten wir zunächst<br />

einen Vortrag über die europäischen<br />

Institutionen und insbesondere die<br />

Aufgaben und Arbeitsweise der<br />

Kommission.<br />

Besonders froh waren die Teilnehmer über<br />

den Kaffee, der für uns in der Pause vor<br />

dem zweiten Vortrag vorbereitet war und<br />

einige müde Geister wieder aufweckte.<br />

Der zweite Vortrag war auf Englisch über<br />

die EU neighbourhood policy. Wir erfuhren<br />

etwas über die Beziehungen der EU zu ihren<br />

Nachbarstaaten und Möglichkeiten der<br />

Zusammenarbeit. Ebenso wie beim ersten<br />

Vortrag waren Fragen erlaubt und wurden<br />

auch fleißig gestellt.<br />

Nach einem anstrengenden ersten Tag ging<br />

es nun ins Hostel, wo zunächst die Zimmer<br />

bezogen wurden, um dann bei sonnigem<br />

Wetter die Stadt zu erkunden. Im Hostel<br />

hatte man die Möglichkeit das belgische Bier<br />

zu probieren und dabei Billard zu spielen.<br />

Da der erste Termin am Donnerstag nicht<br />

allzu früh war, haben wir dies auch ausgiebig<br />

getan.<br />

Am Donnerstag trafen sich alle Teilnehmer<br />

um 9.30 Uhr am Bus, der uns dann zum<br />

Europäischen Parlament fuhr. Nach<br />

erneuter Kontrolle hörten wir einen Vortrag<br />

über das Parlament und insbesondere über<br />

aktuelle europäische Themen, wie die Lage<br />

in Griechenland oder Spanien und den<br />

möglichen Eintritt der Türkei in die EU und<br />

bekamen dadurch einen guten Einblick wie<br />

diese Situationen innerhalb der Institutionen<br />

der EU bewertet werden.<br />

Wir bekamen noch eine kurze Führung<br />

durch das Gebäude, wo uns auf dem Weg<br />

zum Plenarsaal ein mehrere Meter hohes<br />

Kunstwerk gezeigt wurde, dass wenn man es<br />

an einer Stelle in Schwingen versetzt, nach<br />

und nach überall schwingt und Töne von<br />

sich gibt – vergleichbar mit der EU als<br />

supranationales Gebilde, bei der eine<br />

Veränderung<br />

unterschiedliche<br />

Auswirkungen zeitigt.<br />

22


Als wir vom Plenarsaal zurückkamen,<br />

wartete bereits der EU-Abgeordnete Jan<br />

Philipp Albrecht auf uns. Er berichtete uns<br />

von der Arbeit als Abgeordneter im<br />

europäischen Parlament und ebenso von<br />

einigen tagesaktuellen politischen<br />

Diskussionen wie dem ACTA Abkommen.<br />

Zum Abschluss machten wir noch ein<br />

Gruppenfoto vor den Flaggen der<br />

Mitgliedstaaten.<br />

wohlgesonnen: wir lernten das typische<br />

wechselhafte Wetter in Brüssel kennen.<br />

Nach der Rückkehr in die Innenstadt<br />

probierten wir die Spezialitäten Brüssels: die<br />

belgische Waffel und Schokolade, das<br />

belgische Bier und die belgischen Pommes.<br />

Freitag hieß es mitten in der Nacht die<br />

Zimmer räumen und erneut gegen 4.30 Uhr<br />

mit dem Bus aufbrechen, dieses Mal<br />

Richtung Luxemburg und zum<br />

Europäischen Gerichtshof. Nach ein wenig<br />

Schlaf im Bus war vor der Ankunft noch für<br />

Verpflegung in Form von Nutella Broten<br />

und Kaffee gesorgt worden. Nachdem wir<br />

erneut eine uns schon sehr bekannte<br />

Sicherheitskontrolle passiert hatten,<br />

bekamen wir eine Einführung in die<br />

Thematik der Verhandlung, die wir danach<br />

noch besuchen würden.<br />

Nach dem Besuch des Parlaments konnte<br />

jeder Teilnehmer Brüssel auf eigene Faust<br />

entdecken. Einige Studenten nahmen das<br />

Angebot des Busfahrers an, der mit uns eine<br />

kleine Stadtrundfahrt machte und<br />

insbesondere zum Atomium fuhr, welches<br />

etwas außerhalb gelegen ist. Dabei war uns<br />

das Wetter allerdings nicht mehr besonders<br />

Wir erfuhren mehr über die Struktur der<br />

europäischen Verwertungsgesellschaften,<br />

wie der GEMA und deren Vorgehensweise.<br />

Die rechtliche Frage, die der EuGH klären<br />

musste, war, ob diese Vorgehensweise gegen<br />

den Wettbewerb im europäischen<br />

Binnenmarkt<br />

verstößt.<br />

Danach konnten wir den großen<br />

23


Gerichtssaal besichtigen. Der Gerichtssaal,<br />

in dem die Verhandlung stattfand, die wir<br />

besuchten, war etwas kleiner und weniger<br />

pompös. Abgestimmt auf unseren Besuch<br />

und den Besuch einer Schweizer Gruppe<br />

waren zwei deutsche Dolmetscherinnen<br />

anwesend, welche die Verhandlung für uns<br />

aus dem Französischen ins Deutsche<br />

übersetzen.<br />

Die Verhandlung war sehr interessant und<br />

aufgrund der guten vorherigen Einführung<br />

in das Thema konnten wir dieser gut folgen.<br />

Nach einem kurzen Besuch der Cafeteria des<br />

Gerichts erhielten wir noch einen Einblick<br />

in die Arbeit des Gerichts durch den<br />

Mitarbeiter der deutschen Generalanwältin.<br />

Leider hatten wir für dieses Gespräch nicht<br />

besonders viel Zeit, da die deutschen<br />

Gesetze über die Lenkzeiten von Busfahrern<br />

uns zwangen so abzufahren, dass wir um<br />

18.30 Uhr wieder in Osnabrück sein<br />

mussten.<br />

Mit einer kleinen Geschenkbox mit<br />

Kugelschreiber, Klebeblock, USB-Stick und<br />

einigen Informationsheften machten wir uns<br />

sodann auf den Rückweg Richtung<br />

Osnabrück.<br />

Dort kamen wir auch pünktlich gegen 18.30<br />

Uhr an.<br />

Es waren drei erlebnisreiche Tage, in denen<br />

wir das ferne Brüssel und seine<br />

Institutionen, von denen immer so viel zu<br />

hören ist, etwas besser kennen lernen<br />

durften.<br />

24


Impressum<br />

V.i.S.d.P.<br />

<strong>ELSA</strong>-Osnabrück e.V.<br />

c/o Fachbereich Rechtswissenschaften,<br />

Universität Osnabrück<br />

Heger-Tor-Wall 14<br />

49074 Osnabrück<br />

Tel.: 0541 969 6112<br />

E-Mail: president@elsa-osnabrueck.de<br />

VR-Nr. 29, VR 2418 beim Amtsgericht Osnabrück<br />

Präsidium: Christina Bockrath<br />

Carolin Hoburg<br />

Kristina Pust<br />

Layout:<br />

Auflage:<br />

Yvonne Kreft<br />

50 Exemplare<br />

Druckerei: AStA der Universität Osnabrück<br />

Alte Münze 12<br />

49074 Osnabrück<br />

Tel.: 0541 969 4872<br />

Fax.: 0541 969 4808<br />

25

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