EGV-SZ 2002 - Kanton Schwyz

A. 2.1
Aus den Erwägungen:
2. Der Beschwerdeführer rügt die nur teilweise Gutheissung seiner Aufsichtsbeschwerde
und verlangt die Übertragung von bestimmten Vermögenswerten
an ihn und seine Mutter. Zur Begründung führt er im Wesentlichen
aus, der Einzelrichter habe dem Beschwerdegegner für den Fall
des Säumnisses der Beschwerdeantwort angedroht, es werde Anerkennung
der Sachdarstellung des Beschwerdeführers und Verzicht auf Einreden
angenommen. Da der Beschwerdegegner säumig geblieben sei, hätten
die Anträge des Beschwerdeführers geschützt werden müssen.
a) Mit Verfügung vom 21. September 2001 räumte der Einzelrichter
dem Beschwerdegegner zur Einreichung der Beschwerdeantwort Frist bis
spätestens 5. Oktober 2001 ein mit der Androhung, dass bei Säumnis Anerkennung
der Sachdarstellung des Beschwerdeführers und Verzicht auf
Einrede angenommen werde (vorinstanzl. act. 3, Dispositivziffer 3 mit
Verweis auf § 169 ZPO).
Da der Beschwerdegegner säumig geblieben ist, ist androhungsgemäss
zu verfahren. Der Beschwerdegegner ist so zu behandeln, als hätte er die
in der Beschwerdebegründung vorgebrachten Tatsachen anerkannt und
auf Einreden verzichtet. Der Ausschluss des Beschwerdeführers gilt nicht
nur für die erste Instanz, sondern grundsätzlich, unter Vorbehalt des gestrafften
Novenrechts, auch analog im Rekursverfahren (vgl. Frank/Sträuli/Messmer,
Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung, 1997, N 1
und 1b zu § 131 ZPO ZH i.V.m. N 2 zu § 208 ZPO ZH). Der Prozess kann
indessen nicht wegen Klageanerkennung oder Gegenstandslosigkeit erledigt
werden. Der Richter hat vielmehr einen auf die klägerische Sachdarstellung
aufbauenden Entscheid zu fällen. Rechtfertigt diese das Klagebegehren,
so ist danach zu erkennen; andernfalls ist die Klage abzuweisen.
Bei dieser dem Richter obliegenden Prüfung sind auch rechtshindernde,
rechtsaufhebende und rechtshemmende Tatsachen zu berücksichtigen,
wenn der Kläger sie selbst angeführt hat, nicht aber Gegenrechte,
da der Beklagte durch sein Ausbleiben auf Einreden verzichtet hat
(Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 2 zu § 131 ZPO ZH i.V.m. N 2 zu § 208
ZPO ZH).
b) Vorliegend muss dem Umstand Rechnung getragen werden, dass der
Beschwerdeführer aufsichtsrechtlich die Anweisung des Beschwerdegegners
zur Übertragung bestimmter Vermögenswerte auf die beiden Erben
beantragt hat.
Für den Erbschaftsliquidator ist die Behördenaufsicht in Art.595 Abs.3
ZGB ausdrücklich geregelt; diese ist auf den Willensvollstrecker analog
anzuwenden (Karrer, in Basler Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht,
Schweizerisches Zivilgesetzbuch II, 1998, N 97 zu Art. 518 ZGB
und N 20 zu Art. 595 ZGB).
Die Kognitionsbefugnis der Aufsichtsbehörde ist beschränkt und erstreckt
sich auf das formelle Vorgehen des Willensvollstreckers wie etwa
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