EGV-SZ 2002 - Kanton Schwyz

A. 6.1
Dem Gläubiger Z. sowie dem Schuldner X. wurde Gelegenheit gegeben,
zur Eingabe des Konkursamtes Stellung zu nehmen. Mit Eingabe
vom 3. Mai 2002 nimmt der Gläubiger, vertreten durch Rechtsanwalt Y.
zur Beschwerde des Konkursamtes Goldau Stellung und beantragt, auf
die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventuell sei sie abzuweisen. Der
Schuldner X. reicht keine Stellungnahme ein.
3. X. ist als Inhaber der im Handelsregister eingetragenen Einzelfirma
D. mit Sitz in Arth, in 4938 Rohrbach, Kanton Bern, wohnhaft. Das Konkursamt
Goldau legt die Wohnsitz-Bescheinigung der Gemeinde Rohrbach
vom 28. März 2002 ins Recht, woraus sich ergibt, dass X. seit Zuzug
vom 24. März 1976 seinen Wohnsitz in Rohrbach hat (siehe auch Eintrag
im Ragionenbuch 2002, S. 361). Bei der Einwohnerkontrolle in Arth ist er
nach Erkundigung des Konkursbeamten nicht gemeldet.
Bei einer Einzelfirma ist nicht das Geschäftsdomizil, sondern der
Wohnsitz des die Einzelfirma innehabenden Schuldners Betreibungsort.
Der Inhaber einer Einzelfirma ist deshalb auch für Schulden aus dem Betrieb
der Einzelfirma an seinem Wohnort zu betreiben, auch wenn die Firma
an einem anderen Ort im Handelsregister eingetragen ist (E. Schmid,
SchKG-Kommentar, Art. 46 N 53). Aufgrund der vorgelegten Wohnsitz-
Bestätigung der Gemeinde Rohrbach und mangels anderweitiger Anhaltspunkte
ist davon auszugehen, dass sich der Mittelpunkt der persönlichen
Lebensbeziehungen und damit der Wohnsitz des Schuldners in
Rohrbach BE und nicht am Sitz der Einzelfirma in Arth befinden. X. hätte
deshalb die Betreibung in Rohrbach verlangen müssen bzw. der Betreibungsbeamte
von Arth hätte den Zahlungsbefehl sowie die Konkursandrohung
aus diesem Grund zurückweisen müssen. Schliesslich hätte der
Konkursrichter in Anwendung von Art. 173 Abs. 2 SchKG den Entscheid
aussetzen und der Aufsichtsbehörde zur Entscheidung über die Frage der
Nichtigkeit der Konkursandrohung überweisen müssen, um erst dann
über das Konkursbegehren zu entscheiden (uneinheitlich beantwortet
wird die Frage, ob sich der Konkursrichter bei offenkundiger örtlicher
Unzuständigkeit – ohne Umweg über die Aufsichtsbehörde – für unzuständig
erklären kann; Giroud, SchKG-Kommentar, N 6 zu Art. 173
SchKG; BGE 96 III 33 = Praxis 1970, Nr. 85, E. 2).
Die von einem örtlich unzuständigen Betreibungsamt ausgestellte Konkursandrohung
ist absolut nichtig. Die Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit
und damit auch über die Zuständigkeit für die Eröffnung und
Durchführung des Konkurses liegen nicht nur im Interesse des Schuldners,
sondern sie schützen auch die Interessen von Dritten und der Gläubiger.
Sie sind deshalb von Amtes wegen zu beachten, und die Nichtigkeit
kann jederzeit von der zuständigen Aufsichtsbehörde festgestellt werden
(BGE 96 III 33 = Praxis 1970, Nr. 85, E. 2; BGE 118 III 3 = Praxis 1995,
Nr. 46, E.2a; F. Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit,
N 72 zu Art. 22 SchKG; F. Cometta, SchKG-Kommentar, N 13 zu
Art. 22 SchKG). Der vom Betreibungsgläubiger in diesem Zusammen-
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