EGV-SZ 2002 - Kanton Schwyz
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C. 18.1<br />
<strong>Schwyz</strong> im Jahre 1996 Fr. 865.– bei einem durchschnittlichen Indexstand<br />
von 102.2 Punkten im selben Jahr (Basis Mai 1993 = 100). Heute beträgt der<br />
Landesindex für Wohnungsmieten 109.0 Punkte (Stand Februar <strong>2002</strong>). Der<br />
Norm-Mietpreis beträgt somit heute rund Fr. 920.–. Dazu kommt ein monatlicher<br />
Nebenkosten-Zuschlag von Fr. 90.– (gemäss Ziff. 2.3 der kantonalen<br />
Richtlinien). Die Vorinstanz hat demnach bei den Wohnungskosten<br />
rund Fr. 600.– zu wenig eingesetzt. Nach der vorinstanzlichen Berechnung<br />
beträgt der monatliche Unterhaltsbedarf für den Beschwerdeführer und<br />
seine Ehefrau somit rund Fr. 3200.– (Fr. 2585.– plus die vorerwähnten<br />
Mehrkosten für die Wohnungsmiete). Mit dem im September 2001 berechneten<br />
Netto-Einkommen von Fr. 2936.05 im Monat verfügt der Beschwerdeführer<br />
demnach nicht über ausreichend finanzielle Mittel für den Unterhalt<br />
der Familie. Er erfüllt damit die Bewilligungsvoraussetzung gemäss<br />
Art. 39 Abs. 1 lit. c BVO nicht. Allerdings müsste auf das aktuelle Einkommen<br />
abgestellt werden. Eine nähere Abklärung der jetzigen Lohnverhältnisse<br />
erübrigt sich jedoch, da dem Beschwerdeführer aus einem weiteren<br />
Grund der Nachzug nicht bewilligt werden kann.<br />
4.1 Gemäss Ziff. 4 der kantonalen Richtlinien kann ein ausländischer<br />
Ehegatte trotz Erfüllung der Mindestvoraussetzungen nach Art. 39 BVO<br />
nicht nachgezogen werden, solange die Ehe kinderlos ist oder seit der Eheschliessung<br />
noch nicht zwei Jahre vergangen sind. Diese Voraussetzungen<br />
erfüllt das Ehepaar unbestrittenermassen nicht.<br />
Mit dieser Wartefrist wollte man vor allem verhindern, dass Scheinehen<br />
eingegangen werden, um eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten. Was der<br />
Beschwerdeführer hiegegen vorbringt, vermag nicht zu überzeugen.<br />
4.2 Vorab ist festzuhalten, dass die Fremdenpolizeibehörden nach Art. 4<br />
ANAG im freien und pflichtgemässen Ermessen über den Aufenthalt eines<br />
Ausländers in der Schweiz entscheiden. Im Rahmen dieses weitgehenden<br />
Ermessens hat der Regierungsrat die erwähnten kantonalen Richtlinien erlassen<br />
und dabei den öffentlichen und privaten Interessen Rechnung getragen<br />
(s. vorstehend Ziff. 1.2). Insbesondere war beabsichtigt, eine rechtsgleiche<br />
und vor allem berechenbare Bewilligungspraxis einzuläuten, da die<br />
frühere mit der Interessensabwägung und starken Gewichtung der öffentlichen<br />
Interessen nicht immer zu befriedigen vermochte (RRB Nr. 32 vom<br />
8. Januar 2001, Ziff. 1.1.1). Überdies soll die Integration gefördert werden,<br />
indem die ausländischen Kinder möglichst früh in der Schweiz eingeschult<br />
werden und nicht erst im schwierigeren Jugendlichenalter, wenn sie in die<br />
Schweiz kommen, weil die Eltern in der Zwischenzeit als Niedergelassene<br />
einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug geltend machen können (RRB<br />
Nr. 32 vom 8. Januar 2001, Ziff. 1.2 und Ziff. 2.2).<br />
Im Rahmen dieses weitgehenden Ermessens ist es sachlich vertretbar,<br />
wenn kinderlosen Ehepaaren eine solche Einschränkung zugemutet wird,<br />
damit möglichst verhindert werden kann, dass das Aufenthaltsrecht missbräuchlich<br />
in Anspruch genommen wird. Es liegt zudem im öffentlichen<br />
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