EGV-SZ 2002 - Kanton Schwyz

C. 8.2
Arzt und anderseits durch die für Schulfragen zuständigen Stellen der Gemeinden
und der Kantone vorgenommen. Dem Arzt obliegt im Wesentlichen
die medizinische Diagnose und die Beurteilung der Gesundheitsschädigung
sowie der gesundheitlichen Auswirkungen des Besuchs der öffentlichen
Volksschule. Die für schulische Belange zuständigen Behörden des
Kantons und/oder der Gemeinde haben demgegenüber die Geeignetheit
der Schulung und des Schultyps zu prüfen und dazu Stellung zu nehmen.
Die Fragen der invaliditätsmässigen Leistungsvoraussetzung und der geeigneten
Schulung sind deshalb klar zu unterscheiden. Was erstere anbelangt,
fallen sowohl die Abklärung als auch der Entscheid über die Leistungspflicht
in den Aufgabenbereich der IV-Stelle (Art. 57 Abs. 1 IVG,
Art. 69 und Art. 74ff. IVV). Sprechen sich Schulbehörden und Kanton zur
Frage der Sonderschulbedürftigkeit aus, kommt solchen Angaben zwar der
Wert von Meinungsäusserungen zu, ohne jedoch für die IV-Stelle verbindlich
zu sein (Meyer-Blaser, a.a.O., S. 146 mit Hinweisen; Praxis 1991,
Nr. 169, S. 750).
4.3 C. leidet an einer angeborenen Sehschwäche (Geburtsgebrechen
Nr. 417 und Nr. 425 gemäss Liste im Anhang zur Verordnung über die Geburtsgebrechen
vom 9. Dezember 1985 [SR 831.232.21, GgV]: angeborener
Nystagmus, angeborene Refraktionsanomalien mit Visusverminderung an
beiden Augen auf 0,4 oder weniger). Hiefür wurden seit 1989 von der IV die
notwendigen medizinischen Massnahmen zur Behandlung der Geburtsgebrechen
einschliesslich ärztlich verordnete Behandlungsgeräte finanziert
(...). Nachdem C. im Jahre 2000 nicht in die 3. Sekundarschulklasse aufsteigen
konnte, wurde eine Sonderschulung in Erwägung gezogen. Auf Antrag
des Amtes für Schuldienste vom 25. September 2000 sprach die IV-Stelle
Schwyz C. finanzielle Leistungen für ein Jahr interne Sonderschulung zu
(...), und zwar gestützt auf die ärztliche Diagnose (congenitaler Nystagmus,
hyperoper Astigmatismus, diskreter Albinismus fundi, bilaterale ametrope
Amblyopie; bei beidseitig korrigiertem Visus von 0,4) sowie aufgrund des
Berichtes des Amtes für Schuldienste, wonach das Kind zusätzlich wegen
seines reduzierten Selbstvertrauens das schulische Potenzial an der Volksschule
nicht habe ausschöpfen können. Die Leistungszusprache für diese
Sonderschulmassnahme wurde von der IV-Stelle Schwyz vor Abschluss des
Schuljahres bis am 31. Juli 2002 verlängert (...), und zwar wiederum auf Antrag
des Amtes für Schuldienste (...). Dabei wurde die für die ursprüngliche
Leistungszusprechung massgebliche Diagnose ergänzt und festgehalten,
dass der Visus, der rechts und links ohne Korrektur 0,4 betrage, mit Korrektur
etwas besser sei, dass die Schülerin aber zusätzlich an einem Augenzittern
leide, das rasch zu einer Ermüdung führe und die Arbeitsweise verlangsame,
im Weitern seien die psychischen Blockaden des Kindes mit zu
berücksichtigen.
4.4 Diese Verlängerung erachtete der Schulrat X. für nicht mehr gerechtfertigt.
Als kommunale Schulbehörde ist es ihm zwar unbenommen,
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