EGV-SZ 2002 - Kanton Schwyz

C. 8.2
keit und damit die Voraussetzungen für den Schulgeldbeitrag näher umschrieben.
Gemäss Art. 8 Abs. 2 IVV beginnt der Sonderschulunterricht
mit der Kindergartenstufe und kann über das ordentliche Schulalter hinaus
bis längstens zur Vollendung des 20. Altersjahres fortgesetzt werden. Geleistet
wird der Schulgeldbeitrag gemäss Art. 8 Abs. 4 IVV (u.a.) für blinde
und sehbehinderte Versicherte mit einer korrigierten Sehschärfe von weniger
als 0.3 bei beidäugigem Sehen (lit. b), aber auch für Versicherte, bei denen
die für die einzelnen Gesundheitsschäden erforderlichen Voraussetzungen
nach den Buchstaben a–f nicht vollumfänglich erfüllt sind, die aber
infolge der Kumulation von Gesundheitsschäden dem Unterricht in der
Volksschule nicht zu folgen vermögen (lit. g).
2.2 Die alternativ erforderlichen Voraussetzungen des Art. 8 IVV für den
Anspruch auf Sonderschulung unterteilen sich in zwei Gruppen: Die Voraussetzungen,
welche in Abs. 4 lit. a–e aufgeführt sind (geistige Behinderung,
Sehbehinderung, Hörbehinderung, körperliche Behinderung,
Sprachbehinderung), lassen sich durch Mess- oder Grenzwerte oder durch
eine klare Umschreibung des rechtserheblichen Gesundheitsschadens so
definieren, dass ihre Feststellung in der Praxis verhältnismässig leicht und
ermessensunabhängig vorgenommen werden kann. Demgegenüber erfordern
die Voraussetzungen des Abs. 4 lit. f–g (Verhaltensstörung, Kumulation
von Gesundheitsschäden) eine vorsichtige Gewichtung und Abwägung,
die sich auf die nötigen fachtechnischen Abklärungen abstützen
muss. Diese Abklärungen sollen unter zwei verschiedenen Aspekten erfolgen:
einerseits durch den Arzt und anderseits durch die für Schulfragen
kompetenten Stellen der Gemeinden oder Kantone. Dem Arzt obliegt im
Wesentlichen die Feststellung bzw. Beurteilung der Gesundheitsschädigung
und der gesundheitlichen Auswirkungen des Besuchs einer (öffentlichen)
Volksschule; die für schulische Belange kompetente Behörde hat
demgegenüber im Wesentlichen zu Fragen der geeigneten Schulung bzw.
des geeigneten Schultyps Stellung zu nehmen. Ein solches abgestimmtes
Vorgehen der verschiedenen Fachleute gibt Gewähr dafür, dass alle Umstände,
die im Einzelfall von medizinischer, pädagogischer oder therapeutischer
Bedeutung sein können, bestmöglich festgestellt werden (Ulrich
Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 1997, S. 145f.;
BGE 109 V 13; EGV-SZ 1984, Nr. 18, S. 71 mit Hinweisen).
Ist ein Leiden der ersten Gruppe diagnostiziert (Art. 8 Abs. 4 lit. a–e
IVV), knüpft sich daran die Vermutung der Sonderschulbedürftigkeit;
demgegenüber ist bei Beeinträchtigungen der zweiten Gruppe (Art.8 Abs. 4
lit. f–g) ein besonderes Abklärungsverfahren durchzuführen. Die Sonderschulbedürftigkeit
kann zudem auf jedem Niveau der Volksschule gegeben
sein, somit auch noch auf der Sekundarschulstufe (Meyer-Blaser, a.a.O.,
S. 141f.).
3. Der Schulrat X. verweigert den Gemeindebeitrag für die Verlängerung
der Sonderschulung von C., indem er ihr die Sonderschulbedürftigkeit ab-
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