EGV-SZ 2002 - Kanton Schwyz

C. 2.5
– Autonomie der Gemeinde (Erw. 5.8).
– Anspruch auf Gleichbehandlung im Verhältnis zu einer anderen Gemeinde
(Erw. 5.9).
Aus den Erwägungen:
2. Auf dem Grundstück KTN 1497 (Fläche 80 m 2 ) der Wohnzone W2 der
Gemeinde X. hat die Beschwerdeführerin formell widerrechtlich (d.h. ohne
Baubewilligung) einen Kleintierstall errichtet. Sie hält darin derzeit zumindest
eine Zwergziege, einen Zwergziegenbock und ausserdem zwei
Hühner und einen Hahn.
3. Mit dem eingereichten Baubewilligungsgesuch wird nicht um eine
nachträgliche Baubewilligung für den bestehenden, widerrechtlich erstellten
Kleintierstall ersucht, sondern es soll auf dem Baugrundstück unmittelbar
an der Grenze zur Liegenschaft KTN 1496 ein neuer Kleintierstall mit
der Breite von 2 m, der Länge von 5 m sowie einer Gebäudehöhe von 2.30
m und einer Firsthöhe von 3.80 m errichtet werden, der die widerrechtliche
Baute ersetzen soll. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Gemeinderatsbeschluss
diese Baubewilligung mangels Zonenkonformität verweigert.
Die Vorinstanz hält insbesondere die Geruchs- und Lärmimmissionen der
Tiere für unzumutbar.
4. Der Schutz der Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen
wird vom Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983
(USG; SR 814.01) geregelt (Art. 1 Abs. 1 USG). Mit dem Inkrafttreten der
Umweltschutzgesetzgebung des Bundes hat das kantonale Recht seine
selbstständige Bedeutung verloren, soweit sich sein materieller Gehalt mit
dem Bundesrecht deckt oder weniger weit geht als dieses; es hat sie dort behalten,
wo es die bundesrechtlichen Normen ergänzt oder – soweit erlaubt
– verschärft (Art. 65 USG). In diesem Sinne haben kantonale oder kommunale
immissionsbeschränkende Nutzungsvorschriften weitgehend ihre
selbständige Bedeutung verloren. Soweit jedoch Bau- und Zonenvorschriften
festlegen, ob aus raumplanerischen Gründen eine bestimmte Nutzung
bzw. ein bestimmtes Bauvorhaben in einer gewissen Zone zulässig ist,
haben das kantonale und kommunale Recht weiterhin selbständige Bedeutung.
So hat das Bundesgericht festgestellt, dass die für den Charakter
eines Quartiers wesentlichen Vorschriften bezüglich Nutzungsart und -intensität
weiterhin auf Stufe Kanton und Gemeinden geregelt werden können,
wobei diese Vorschriften mittelbar ebenfalls dem Schutze der Nachbarschaft
vor Übelständen verschiedenster Art dienen. So können etwa
Bauten und Betriebe, die mit dem Charakter einer Wohnzone unvereinbar
sind, untersagt werden, auch wenn allfällige Emissionen, zu denen sie
führen, bundesrechtliche Schranken nicht überschreiten, sofern die Unzulässigkeit
nicht einzig z.B. mit der konkreten Lärmbelästigung begründet
wird. Auch erfasst das Umweltschutzrecht des Bundes nicht alle denkbaren
Auswirkungen, die eine Baute oder Anlage mit sich bringt, so z.B. die sog.
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