EGV-SZ 2002 - Kanton Schwyz
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C. 2.1<br />
1.3 Die geplante Mobilfunkanlage soll im Frequenzbereich von<br />
1800/2140 MHz senden; der Anlagegrenzwert beträgt somit 6 V/m (vgl. Anhang<br />
1 Ziff. 64 lit. b NISV). Die drei vorgesehenen Dualbandantennen verfügen<br />
über eine äquivalente Strahlungsleistung (ERP) von je 1350 W (vgl.<br />
Standortdatenblatt, Zusatzblatt 1). Damit beträgt der Radius d bzw. der für<br />
die Legitimation massgebliche Abstand zirka 428 m:<br />
d = (70 x √ERP) : AGW = (70 x √1350) : 6 = 428.66<br />
Der Beschwerdeführer wohnt nach den unbestrittenen Angaben der<br />
Vorinstanz 75 m von der geplanten Mobilfunkanlage entfernt (...). Da seine<br />
Rechtsmittelbefugnis daher zu bejahen ist, wird auf die Beschwerde eingetreten.<br />
1.4 In seiner bisherigen Rechtsprechung zur Frage des Kreises der Beschwerdelegitimierten<br />
bezeichnete der Regierungsrat stets die Zürcher<br />
Praxis als Richtschnur. Nachdem das Bundesgericht in seinen jüngsten Entscheiden<br />
nunmehr die von der Berner Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion<br />
entwickelte Berechnungsformel als massgebend erklärt hat, kann an<br />
der bisherigen regierungsrätlichen Praxis nicht länger festgehalten werden.<br />
2. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass für das Haus K. bzw. seine<br />
Wohnung und auf diversen Terrassen in der näheren Umgebung der geplanten<br />
Mobilfunkanlage keine Messung der Strahlung vorgenommen worden<br />
sei. Insbesondere rügt er, dass die Strahlung der Richtfunkverbindung<br />
von der geplanten Antennenanlage zur Anlage an der L-strasse, die über<br />
dem Haus K. verlaufe, nicht gemessen worden sei.<br />
2.1 Unter anderem gestützt auf Art. 12 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 1 USG<br />
(Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983, SR 814.01)<br />
hat der Bundesrat zum Schutze des Menschen vor schädlicher oder lästiger<br />
nichtionisierender Strahlung am 23. Dezember 1999 die Verordnung über<br />
den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) erlassen. Diese Verordnung<br />
regelt den Bereich der elektrischen und magnetischen Felder, die<br />
bei der Übertragung und Anwendung von elektrischem Strom und bei Sendeanlagen<br />
entstehen (Frequenzbereich 0 Hz bis 300 GHz) (vgl. BUWAL,<br />
Erläuternder Bericht zur Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender<br />
Strahlung vom 23. Dezember 1999, S. 3).<br />
Der Schutz vor den wissenschaftlich erhärteten thermischen Wirkungen<br />
der nichtionisierenden Strahlung wird durch Immissionsgrenzwerte (Anhang<br />
2 NISV) gewährleistet, die überall eingehalten werden müssen, wo<br />
sich Menschen aufhalten können (Art. 13 Abs. 1 NISV). Zusätzlich hat der<br />
Verordnungsgeber vorsorgliche Emissionsbegrenzungen angeordnet (Art. 4<br />
NISV), die das Risiko schädlicher Wirkungen, die zum Teil erst vermutet<br />
werden und noch nicht absehbar sind, möglichst gering halten sollen (vgl.<br />
BUWAL, Erläuternder Bericht, S. 6). Mobilfunkanlagen müssen so erstellt<br />
und betrieben werden, dass die von ihnen verursachten Strahlen an Orten<br />
mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten (vgl. Art. 4<br />
Abs. 1 i.V.m. Anhang 1 Ziff. 65 NISV).<br />
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