Beteiligungsanzeigen und sonstige KWG-Anzeigen - WM Seminare

WM Seminare
Workshop
Beteiligungsanzeigen und
sonstige KWG-Anzeigen
(§ 24 KWG und §§ 2c, 12a, 24a, 31 KWG)
WM-Workshop
25. April 2012
Mercure Eschborn Ost
Börsen-Zeitung
Zeitung für die Finanzmärkte
Referentin
Anja Albert
WERTPAPIER-MITTEILUNGEN

Referentin, Zielsetzung
Referentin
Anja Albert
ist seit rund 20 Jahren im Bereich Bankenaufsicht der Hauptverwaltung Düsseldorf der Deutschen Bundesbank
tätig. Nach Abschluss eines Studiums der Betriebswirtschaft an der Fachhochschule der Bundesbank war Frau Albert
zunächst in der Institutsaufsicht und danach im Stab des Regionalbereichsleiters Banken und Finanzaufsicht der
Hauptverwaltung Düsseldorf tätig. Dabei war sie u. a. zuständig für die Bearbeitung von Auslegungsfragen zum Kreditwesengesetz,
zu bankaufsichtlichen Verordnungen und sonstigen aufsichtsrechtlichen Regelungen. Sie hat sich darüber
hinaus mit der Umsetzung bankaufsichtsrechtlicher Neuerungen in die Praxis beschäftigt. Seit einigen Jahren ist Frau
Albert wieder in der Institutsaufsicht tätig und dabei u. a. mit der Auswertung bankaufsichtlicher Unterlagen und der
Bewertung bankaufsichtlicher Sachverhalte befasst. Darüber hinaus kommentiert sie die Vorschrift des § 24 KWG, die
Anzeigenverordnung und weitere Regelungen für einen renommierten Kommentar zum Bankaufsichtsrecht.
Zielsetzung
Die in den letzten Jahren mehrfach geänderte Vorschrift des § 24 KWG über Beteiligungs- und sonstige Anzeigen gehört
zu den zentralen Regelungen des Kreditwesengesetzes. Im Mittelpunkt des Beteiligungsmeldewesens stehen die qualifizierten
bzw. bedeutenden Beteiligungen sowie die aktivischen und passivischen engen Verbindungen. Darüber hinaus
wurden 2009 auch die Anzeigen über die Befreiung von der Konsolidierung (§ 31 KWG) in die Beteiligungsanzeigen
integriert. Bei den Anzeigen von Inhabern bedeutender Beteiligungen an Instituten (§ 2c KWG) sind die umfangreichen
Vorgaben der Inhaberkontrollverordnung, die derzeit überarbeitet wird, zu berücksichtigen. Nach § 24 KWG sind seit
einigen Jahren auch Anzeigen über die Bestellung von Verwaltungs- und Aufsichtsratsmitgliedern sowie die modifizierte
bilanzielle Eigenkapitalquote („Leverage Ratio“) einzureichen. Aufgrund des durch die Finanzkrise gestiegenen
Informationsbedarfs kann die Aufsicht auf Basis des neuen § 24 Abs. 3b KWG seit kurzem auch zusätzliche Anzeigen und
Meldungen von einzelnen Instituten (oder auch von bestimmten Arten oder Gruppen von Instituten) anfordern.
Der Workshop gibt einen theoretischen und praktischen Überblick über die aktuellen Vorschriften. Die verschiedenen
Beteiligungsbegriffe werden systematisch herausgearbeitet. Die komplexen Regelungen für Beteiligungsanzeigen nach
§ 24 KWG (sowie nach §§ 2c, 12a, 31 KWG) werden durch praxisnahe Beispiele und Übungen vertieft. Dabei werden
selbstverständlich auch die Veröffentlichungen von BaFin und Bundesbank zum Anzeigewesen berücksichtigt.
Das Seminar beinhaltet darüber hinaus auch die sonstigen Anzeigepflichten nach §§ 24, 24a KWG über die personellen,
organisatorischen und finanziellen Verhältnisse der Institute. Hierzu zählen insbesondere die Anzeigen über die Mitglieder
von Kontrollgremien, die „Leverage Ratio“ sowie über die Zinsänderungsrisiken, die Ende 2011 durch ein BaFin-
Rundschreiben neu geregelt wurden. Der Workshop wird abgerundet durch einen Ausblick auf absehbare Neuerungen
bzw. Gesetzesänderungen im Bereich Beteiligungs- und sonstige KWG-Anzeigen.

Programm
Programm
25. April 2012 – 9.30 bis ca. 17.00 Uhr
Rechtsgrundlagen für das Meldewesen:
• KWG, Anzeigenverordnung, Inhaberkontrollverordnung, Meldevordrucke
• BaFin-Rundschreiben zu Beteiligungsanzeigen, Zinsänderungsrisiken und „Leverage Ratio“
• BaFin-Merkblätter zur Anzeigenverordnung, zu Aufsichts- und Verwaltungsräten sowie zu § 2c KWG
Allgemeine Hinweise zu KWG-Anzeigen
• Einreichungsverfahren, Einreichungsarten
• Einreichungsfristen und -termine
• Anforderungen der PrüfbV
Systematik der Beteiligungsbegriffe des KWG. Praxisbeispiele und Übungen
zu Einzel- und Sammelanzeigen (einschl. des Meldevordrucks für komplexe
Beteiligungsstrukturen)
• Qualifizierte Beteiligungen
• Aktivische und passivische enge Verbindungen
• Bedeutende Beteiligungen
• Nachgeordnete ausländische Unternehmen (§ 12a KWG)
• Befreiung von der Konsolidierung (§ 31 KWG)
• Anzeigen von Inhabern bedeutender Beteiligungen an Instituten (§ 2c KWG)
Sonstige Anzeigen nach §§ 24, 24a KWG
• Geschäftsleiter (Bestellung, Nebentätigkeiten, Beteiligungen)
• Verwaltungs- und Aufsichtsratsmitglieder
• Zinsänderungsrisiken und „Leverage Ratio“
• Zweigstellen
• Fusionen, Eigenkapital-, Rechtsform- und Firmenänderungen
Ausblick auf Neuerungen / Gesetzesänderungen

Teilnahmebedingungen und Anmeldung
Organisation/Rückfragen
WM Seminare · Postfach 11 09 32 · 60044 Frankfurt am Main · Tel.: 0 69 / 27 32-162 · Fax: 0 69 / 27 32-200 · www.wm-seminare.de
Datum
25. April 2012
9.30 bis ca. 17.00 Uhr
Veranstaltungsort
Mercure Eschborn Ost
Helfmann-Park 6
65760 Eschborn/Frankfurt
Tel. 06196/901-0
Anmeldung zum Seminar Nr. S12-746J
(unter Anerkennung der Teilnahmebedingungen)
Am WM-Seminar “Beteiligungsanzeigen ..." am 25. April 2012 in Eschborn
nehme ich teil. Der Seminarpreis pro Person in Höhe von EUR 835,- zzgl.
MwSt. wird nach Erhalt der Rechnung überwiesen. Die Rechnung bitte ich
auszustellen auf mich Firma/Institut.
Preise/Leistungen
Nach Eintreffen Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung
über den Seminarpreis in Höhe von EUR 835,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR 158,65). Der
Rechnungsbetrag muss vor Seminarbeginn eingegangen sein. Im Preis enthalten sind die
Teilnahme am Seminar, Mittagessen, Erfrischungen/Pau sengetränke und Arbeitsunterlagen.
Der Verlag behält sich kurzfristige Programm-änderungen vor.
Rücktritt/Storno
Die Anmeldung zum Seminar ist verbindlich. Bei Nichtteilnahme wird der volle Preis erhoben.
Es ist möglich, eine Ersatzperson zu benennen. Bei Storno der Teilnahme am Seminar
später als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung wird eine Aufwandsent schä di gung
von EUR 300,- ( zzgl. 19% MwSt. = EUR 57,-) berechnet. Bei Storno der Teilnahme früher als
zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung entstehen keine weiteren Kosten. Der Verlag
behält sich vor, das Seminar ggf. abzusagen. In diesem Fall wird der bereits gezahlte Seminarpreis
zurück erstattet. Weitere Ansprüche gegenüber dem Verlag bestehen nicht.
Unterkunft/Hotel
Für die Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent im Hotel zur Verfügung.
Bitte nehmen Sie die Reservierung direkt unter Berufung auf die Veranstaltung vor,
Buchungscode SC319416244.
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jederzeit widersprechen bei seminare@wm-seminare.de oder
unter Tel. 069/2732-162.
Ort, Datum
Redaktion:
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Richter am BGH
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Mainz
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Frankfurt a. M.
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Ja, ich möchte als Dankeschön
für meine Teilnahme die Zeitschrift
für Wirtschafts- und Bankrecht
drei Wochen lang kostenlos und
unverbindlich erhalten.
1.Teilnehmer: Name, Vorname
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Straße/Postfach
www.wertpapiermitteilungen.de
AUS DEM INHALT:
D 22085 C
49
10. Dezember 2011
65. Jahrgang
Seiten 2297-2344
Seite 2297
Prof. Dr. Rüdiger Veil und wiss. Mitarbeiter
Philipp Koch, Hamburg
Auf dem Weg zu einem Europäischen Kapitalmarktrecht:
die Vorschläge der Kommission zur Neuregelung des
Marktmissbrauchs
Seite 2307
Rechtsanwalt Thomas Günther, LL.M. oec., Bonn
Drittschuldnererklärungen von Kreditinstituten
– Erfüllung einer lästigen Rechtsobliegenheit mit
möglichen Schadensersatzfolgen –
Seite 2311
BGH, 21.9.2011 – IV ZR 38/09
Zur Unwirksamkeit eines im Voraus vertraglich vereinbarten
Ausschlusses der Anfechtung wegen arglistiger
Täuschung
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BGH, 25.10.2011 – XI ZR 368/09
Zur konkludenten Genehmigung von Einzugsermächtigungslastschriften
bei vereinbarter Führung des Kontos
auf Guthabenbasis; zur Vorsatzanfechtung bei Genehmigung
von Einzugsermächtigungslastschriften
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BGH, 11.10.2011 – II ZR 242/09
Zu den Voraussetzungen, unter denen bei Publikumsgesellschaften
der Anleger als Treugeber im Innenverhältnis
die Stellung eines unmittelbaren Gesellschafters hat
Seite 2338
BGH, 10.11.2011 – IX ZR 142/10
Zu den Voraussetzungen, unter denen die Sicherungsabtretung
des Anspruchs auf Rückgewähr einer Grundschuld
im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Abtretenden
ein Absonderungsrecht begründet
Entscheidungssammlung
zum
Wirtschafts- und Bankrecht
Bearbeitet von
RA Prof. Dr. Hans-Jürgen Lwowski, Hamburg
unter Mitwirkung von
Dr. Gero Fischer, Vors. Richter am BGH a.D., Freiburg
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, Hamburg
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Mai 2011
WERTPAPIER-
MITTEILUNGEN
TEIL IV
WERTPAPIER-
MITTEILUNGEN
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Frankfurt am Main
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