Beteiligungsanzeigen und sonstige KWG-Anzeigen - WM Seminare
Beteiligungsanzeigen und sonstige KWG-Anzeigen - WM Seminare
Beteiligungsanzeigen und sonstige KWG-Anzeigen - WM Seminare
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<strong>WM</strong> <strong>Seminare</strong><br />
Workshop<br />
<strong>Beteiligungsanzeigen</strong> <strong>und</strong><br />
<strong>sonstige</strong> <strong>KWG</strong>-<strong>Anzeigen</strong><br />
(§ 24 <strong>KWG</strong> <strong>und</strong> §§ 2c, 12a, 24a, 31 <strong>KWG</strong>)<br />
<strong>WM</strong>-Workshop<br />
25. April 2012<br />
Mercure Eschborn Ost<br />
Börsen-Zeitung<br />
Zeitung für die Finanzmärkte<br />
Referentin<br />
Anja Albert<br />
WERTPAPIER-MITTEILUNGEN
Referentin, Zielsetzung<br />
Referentin<br />
Anja Albert<br />
ist seit r<strong>und</strong> 20 Jahren im Bereich Bankenaufsicht der Hauptverwaltung Düsseldorf der Deutschen B<strong>und</strong>esbank<br />
tätig. Nach Abschluss eines Studiums der Betriebswirtschaft an der Fachhochschule der B<strong>und</strong>esbank war Frau Albert<br />
zunächst in der Institutsaufsicht <strong>und</strong> danach im Stab des Regionalbereichsleiters Banken <strong>und</strong> Finanzaufsicht der<br />
Hauptverwaltung Düsseldorf tätig. Dabei war sie u. a. zuständig für die Bearbeitung von Auslegungsfragen zum Kreditwesengesetz,<br />
zu bankaufsichtlichen Verordnungen <strong>und</strong> <strong>sonstige</strong>n aufsichtsrechtlichen Regelungen. Sie hat sich darüber<br />
hinaus mit der Umsetzung bankaufsichtsrechtlicher Neuerungen in die Praxis beschäftigt. Seit einigen Jahren ist Frau<br />
Albert wieder in der Institutsaufsicht tätig <strong>und</strong> dabei u. a. mit der Auswertung bankaufsichtlicher Unterlagen <strong>und</strong> der<br />
Bewertung bankaufsichtlicher Sachverhalte befasst. Darüber hinaus kommentiert sie die Vorschrift des § 24 <strong>KWG</strong>, die<br />
<strong>Anzeigen</strong>verordnung <strong>und</strong> weitere Regelungen für einen renommierten Kommentar zum Bankaufsichtsrecht.<br />
Zielsetzung<br />
Die in den letzten Jahren mehrfach geänderte Vorschrift des § 24 <strong>KWG</strong> über Beteiligungs- <strong>und</strong> <strong>sonstige</strong> <strong>Anzeigen</strong> gehört<br />
zu den zentralen Regelungen des Kreditwesengesetzes. Im Mittelpunkt des Beteiligungsmeldewesens stehen die qualifizierten<br />
bzw. bedeutenden Beteiligungen sowie die aktivischen <strong>und</strong> passivischen engen Verbindungen. Darüber hinaus<br />
wurden 2009 auch die <strong>Anzeigen</strong> über die Befreiung von der Konsolidierung (§ 31 <strong>KWG</strong>) in die <strong>Beteiligungsanzeigen</strong><br />
integriert. Bei den <strong>Anzeigen</strong> von Inhabern bedeutender Beteiligungen an Instituten (§ 2c <strong>KWG</strong>) sind die umfangreichen<br />
Vorgaben der Inhaberkontrollverordnung, die derzeit überarbeitet wird, zu berücksichtigen. Nach § 24 <strong>KWG</strong> sind seit<br />
einigen Jahren auch <strong>Anzeigen</strong> über die Bestellung von Verwaltungs- <strong>und</strong> Aufsichtsratsmitgliedern sowie die modifizierte<br />
bilanzielle Eigenkapitalquote („Leverage Ratio“) einzureichen. Aufgr<strong>und</strong> des durch die Finanzkrise gestiegenen<br />
Informationsbedarfs kann die Aufsicht auf Basis des neuen § 24 Abs. 3b <strong>KWG</strong> seit kurzem auch zusätzliche <strong>Anzeigen</strong> <strong>und</strong><br />
Meldungen von einzelnen Instituten (oder auch von bestimmten Arten oder Gruppen von Instituten) anfordern.<br />
Der Workshop gibt einen theoretischen <strong>und</strong> praktischen Überblick über die aktuellen Vorschriften. Die verschiedenen<br />
Beteiligungsbegriffe werden systematisch herausgearbeitet. Die komplexen Regelungen für <strong>Beteiligungsanzeigen</strong> nach<br />
§ 24 <strong>KWG</strong> (sowie nach §§ 2c, 12a, 31 <strong>KWG</strong>) werden durch praxisnahe Beispiele <strong>und</strong> Übungen vertieft. Dabei werden<br />
selbstverständlich auch die Veröffentlichungen von BaFin <strong>und</strong> B<strong>und</strong>esbank zum Anzeigewesen berücksichtigt.<br />
Das Seminar beinhaltet darüber hinaus auch die <strong>sonstige</strong>n Anzeigepflichten nach §§ 24, 24a <strong>KWG</strong> über die personellen,<br />
organisatorischen <strong>und</strong> finanziellen Verhältnisse der Institute. Hierzu zählen insbesondere die <strong>Anzeigen</strong> über die Mitglieder<br />
von Kontrollgremien, die „Leverage Ratio“ sowie über die Zinsänderungsrisiken, die Ende 2011 durch ein BaFin-<br />
R<strong>und</strong>schreiben neu geregelt wurden. Der Workshop wird abger<strong>und</strong>et durch einen Ausblick auf absehbare Neuerungen<br />
bzw. Gesetzesänderungen im Bereich Beteiligungs- <strong>und</strong> <strong>sonstige</strong> <strong>KWG</strong>-<strong>Anzeigen</strong>.
Programm<br />
Programm<br />
25. April 2012 – 9.30 bis ca. 17.00 Uhr<br />
Rechtsgr<strong>und</strong>lagen für das Meldewesen:<br />
• <strong>KWG</strong>, <strong>Anzeigen</strong>verordnung, Inhaberkontrollverordnung, Meldevordrucke<br />
• BaFin-R<strong>und</strong>schreiben zu <strong>Beteiligungsanzeigen</strong>, Zinsänderungsrisiken <strong>und</strong> „Leverage Ratio“<br />
• BaFin-Merkblätter zur <strong>Anzeigen</strong>verordnung, zu Aufsichts- <strong>und</strong> Verwaltungsräten sowie zu § 2c <strong>KWG</strong><br />
Allgemeine Hinweise zu <strong>KWG</strong>-<strong>Anzeigen</strong><br />
• Einreichungsverfahren, Einreichungsarten<br />
• Einreichungsfristen <strong>und</strong> -termine<br />
• Anforderungen der PrüfbV<br />
Systematik der Beteiligungsbegriffe des <strong>KWG</strong>. Praxisbeispiele <strong>und</strong> Übungen<br />
zu Einzel- <strong>und</strong> Sammelanzeigen (einschl. des Meldevordrucks für komplexe<br />
Beteiligungsstrukturen)<br />
• Qualifizierte Beteiligungen<br />
• Aktivische <strong>und</strong> passivische enge Verbindungen<br />
• Bedeutende Beteiligungen<br />
• Nachgeordnete ausländische Unternehmen (§ 12a <strong>KWG</strong>)<br />
• Befreiung von der Konsolidierung (§ 31 <strong>KWG</strong>)<br />
• <strong>Anzeigen</strong> von Inhabern bedeutender Beteiligungen an Instituten (§ 2c <strong>KWG</strong>)<br />
Sonstige <strong>Anzeigen</strong> nach §§ 24, 24a <strong>KWG</strong><br />
• Geschäftsleiter (Bestellung, Nebentätigkeiten, Beteiligungen)<br />
• Verwaltungs- <strong>und</strong> Aufsichtsratsmitglieder<br />
• Zinsänderungsrisiken <strong>und</strong> „Leverage Ratio“<br />
• Zweigstellen<br />
• Fusionen, Eigenkapital-, Rechtsform- <strong>und</strong> Firmenänderungen<br />
Ausblick auf Neuerungen / Gesetzesänderungen
Teilnahmebedingungen <strong>und</strong> Anmeldung<br />
Organisation/Rückfragen<br />
<strong>WM</strong> <strong>Seminare</strong> · Postfach 11 09 32 · 60044 Frankfurt am Main · Tel.: 0 69 / 27 32-162 · Fax: 0 69 / 27 32-200 · www.wm-seminare.de<br />
Datum<br />
25. April 2012<br />
9.30 bis ca. 17.00 Uhr<br />
Veranstaltungsort<br />
Mercure Eschborn Ost<br />
Helfmann-Park 6<br />
65760 Eschborn/Frankfurt<br />
Tel. 06196/901-0<br />
Anmeldung zum Seminar Nr. S12-746J<br />
(unter Anerkennung der Teilnahmebedingungen)<br />
Am <strong>WM</strong>-Seminar “<strong>Beteiligungsanzeigen</strong> ..." am 25. April 2012 in Eschborn<br />
nehme ich teil. Der Seminarpreis pro Person in Höhe von EUR 835,- zzgl.<br />
MwSt. wird nach Erhalt der Rechnung überwiesen. Die Rechnung bitte ich<br />
auszustellen auf mich Firma/Institut.<br />
Preise/Leistungen<br />
Nach Eintreffen Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung <strong>und</strong> eine Rechnung<br />
über den Seminarpreis in Höhe von EUR 835,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR 158,65). Der<br />
Rechnungsbetrag muss vor Seminarbeginn eingegangen sein. Im Preis enthalten sind die<br />
Teilnahme am Seminar, Mittagessen, Erfrischungen/Pau sengetränke <strong>und</strong> Arbeitsunterlagen.<br />
Der Verlag behält sich kurzfristige Programm-änderungen vor.<br />
Rücktritt/Storno<br />
Die Anmeldung zum Seminar ist verbindlich. Bei Nichtteilnahme wird der volle Preis erhoben.<br />
Es ist möglich, eine Ersatzperson zu benennen. Bei Storno der Teilnahme am Seminar<br />
später als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung wird eine Aufwandsent schä di gung<br />
von EUR 300,- ( zzgl. 19% MwSt. = EUR 57,-) berechnet. Bei Storno der Teilnahme früher als<br />
zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung entstehen keine weiteren Kosten. Der Verlag<br />
behält sich vor, das Seminar ggf. abzusagen. In diesem Fall wird der bereits gezahlte Seminarpreis<br />
zurück erstattet. Weitere Ansprüche gegenüber dem Verlag bestehen nicht.<br />
Unterkunft/Hotel<br />
Für die Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent im Hotel zur Verfügung.<br />
Bitte nehmen Sie die Reservierung direkt unter Berufung auf die Veranstaltung vor,<br />
Buchungscode SC319416244.<br />
Werbung<br />
Ich kann der Verwendung meiner personenbezogenen Daten für Werbezwecke<br />
jederzeit widersprechen bei seminare@wm-seminare.de oder<br />
unter Tel. 069/2732-162.<br />
Ort, Datum<br />
Redaktion:<br />
Rechtsanwalt<br />
Dr. Christopher Kienle,<br />
Frankfurt a. M.<br />
Rechtsanwalt<br />
Dr. Andreas Lange,<br />
Frankfurt a. M.<br />
Prof. Dr. Tobias Lettl,<br />
Potsdam<br />
Rechtsanwalt<br />
Dr. Helmut Merkel,<br />
Frankfurt a. M.<br />
Arne Wittig,<br />
Frankfurt a. M.<br />
Redaktionsbeirat:<br />
Rechtsanwalt<br />
Thorsten Höche,<br />
Berlin<br />
Vors. Richter am BGH a.D.<br />
Dr. Gero Fischer,<br />
Freiburg<br />
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult.<br />
Klaus J. Hopt,<br />
Hamburg<br />
Richter am BGH<br />
Dr. Hans-Ulrich Joeres,<br />
Karlsruhe<br />
Rechtsanwalt<br />
Prof. Dr. Hans-Jürgen Lwowski,<br />
Hamburg<br />
Prof. Dr. Peter O. Mülbert,<br />
Mainz<br />
Rechtsanwalt<br />
Reinhard Nützel,<br />
Frankfurt a. M.<br />
Postverlagsort Frankfurt a. M.<br />
Ja, ich möchte als Dankeschön<br />
für meine Teilnahme die Zeitschrift<br />
für Wirtschafts- <strong>und</strong> Bankrecht<br />
drei Wochen lang kostenlos <strong>und</strong><br />
unverbindlich erhalten.<br />
1.Teilnehmer: Name, Vorname<br />
Funktion/Abteilung<br />
Telefon, Fax<br />
E-Mail<br />
Firma/Institut<br />
Straße/Postfach<br />
www.wertpapiermitteilungen.de<br />
AUS DEM INHALT:<br />
D 22085 C<br />
49<br />
10. Dezember 2011<br />
65. Jahrgang<br />
Seiten 2297-2344<br />
Seite 2297<br />
Prof. Dr. Rüdiger Veil <strong>und</strong> wiss. Mitarbeiter<br />
Philipp Koch, Hamburg<br />
Auf dem Weg zu einem Europäischen Kapitalmarktrecht:<br />
die Vorschläge der Kommission zur Neuregelung des<br />
Marktmissbrauchs<br />
Seite 2307<br />
Rechtsanwalt Thomas Günther, LL.M. oec., Bonn<br />
Drittschuldnererklärungen von Kreditinstituten<br />
– Erfüllung einer lästigen Rechtsobliegenheit mit<br />
möglichen Schadensersatzfolgen –<br />
Seite 2311<br />
BGH, 21.9.2011 – IV ZR 38/09<br />
Zur Unwirksamkeit eines im Voraus vertraglich vereinbarten<br />
Ausschlusses der Anfechtung wegen arglistiger<br />
Täuschung<br />
Seite 2316<br />
BGH, 25.10.2011 – XI ZR 368/09<br />
Zur konkludenten Genehmigung von Einzugsermächtigungslastschriften<br />
bei vereinbarter Führung des Kontos<br />
auf Guthabenbasis; zur Vorsatzanfechtung bei Genehmigung<br />
von Einzugsermächtigungslastschriften<br />
Seite 2327<br />
BGH, 11.10.2011 – II ZR 242/09<br />
Zu den Voraussetzungen, unter denen bei Publikumsgesellschaften<br />
der Anleger als Treugeber im Innenverhältnis<br />
die Stellung eines unmittelbaren Gesellschafters hat<br />
Seite 2338<br />
BGH, 10.11.2011 – IX ZR 142/10<br />
Zu den Voraussetzungen, unter denen die Sicherungsabtretung<br />
des Anspruchs auf Rückgewähr einer Gr<strong>und</strong>schuld<br />
im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Abtretenden<br />
ein Absonderungsrecht begründet<br />
Entscheidungssammlung<br />
zum<br />
Wirtschafts- <strong>und</strong> Bankrecht<br />
Bearbeitet von<br />
RA Prof. Dr. Hans-Jürgen Lwowski, Hamburg<br />
unter Mitwirkung von<br />
Dr. Gero Fischer, Vors. Richter am BGH a.D., Freiburg<br />
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus J. Hopt, Hamburg<br />
www.wertpapiermitteilungen.de<br />
Ja, ich möchte als Dankeschön<br />
für meine Teilnahme die WuB<br />
Entscheidungssammlung zum<br />
Wirtschafts- <strong>und</strong> Bankrecht in 2<br />
Monatsausgaben kostenlos <strong>und</strong><br />
unverbindlich zur Ansicht erhalten.<br />
2. Teilnehmer: Name, Vorname<br />
Funktion/Abteilung<br />
Telefon, Fax<br />
E-Mail<br />
WuB<br />
Mai 2011<br />
WERTPAPIER-<br />
MITTEILUNGEN<br />
TEIL IV<br />
WERTPAPIER-<br />
MITTEILUNGEN<br />
WERTPAPIER-<br />
MITTEILUNGEN<br />
Frankfurt am Main<br />
Ja, ich möchte als Dankeschön<br />
für meine Teilnahme die Börsen-<br />
Zeitung vier Wochen lang kostenlos<br />
<strong>und</strong> unverbindlich erhalten.<br />
Fax 069/27 32-200<br />
Unterschrift<br />
Postleitzahl, Ort