Handouts der eingesetzten Präsentationen - Jes-seminar.de

Vertretbarkeit des
Sozialplanvolumens
Lt. § 112 Abs. 5 Nr. 3 BetrVG darf durch
die Höhe des Sozialplans der
Fortbestand des Unternehmens und der
Bestand der verbleibenden
Arbeitsplätze nicht gefährdet werden.
Es ist aber Aufgabe des Arbeitgebers,
ggf. schlüssig darzulegen, warum durch
das Volumen des Sozialplans das
Unternehmen in seiner Existenz
gefährdet wird.
© Axel Janssen, JES GmbH, Berlin 2008 - http://www.jes-seminar.de
Vertretbarkeit des
Sozialplanvolumens
Der Betriebsrat sollte dennoch bei der
Formulierung seiner Forderungen
prüfen, wie hoch das Volumen des von
ihm geforderten Sozialplans ist.
• Die Einigungsstelle wird einen Sozialplan,
der die Existenz des Unternehmens
gefährdet, nicht verabschieden.
• Es kann taktisch geschickt sein, den
Sozialplan so teuer machen, dass die
Einsparungen, die der Arbeitgeber sich von
der Maßnahme verspricht, erst nach Jahren
wirksam werden.
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Vertretbarkeit des
Sozialplanvolumens
Der Betriebsrat sollte den
Wirtschaftsausschuss bei der
Beurteilung der Vertretbarkeit des
Sozialplans hinzuziehen.
Wenn Stilllegungen erfolgen, werden
Anlagegüter frei, die z. B. verkauft
werden können. Meistens werden
dadurch stille Reserven erschlossen,
die in die Berechnungen zum Sozialplan
eingeschlossen werden können.
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